Stadt Marl

Herzlich willkommen! Hier haben Sie die Möglichkeit, sich die Sitzungen des Rates der Stadt Marl als Audioaufzeichnung anzuhören. Der Podcast ist urheberrechtlich geschützt. Veröffentlichungen, Verarbeitung und Speicherungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Stadt Marl.

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21. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 15.12.2016


Tagesordnung: (Hinweis: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer) Öffentlicher Teil: 1. (10:10) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (33:52) Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.11.2016 3. (34:00) Beschlussvorlage 2016/0396 Beschlussfassung der Straßenreinigungsgebühren 2017 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2017 4. (34:15) Beschlussvorlage 2016/0401 Beschlussfassung der Abfallentsorgungsgebühren 2017 3. Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2017 5. (38:15) Beschlussvorlage 2016/0402 Beschlussfassung der Entwässerungsgebühren 2017 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Marl vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2017 6. (38:32) Beschlussvorlage 2016/0405 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2015 des Zentralen Betriebshofes sowie Verwendung des Jahresgewinns gemäß § 26 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EigVO) und Entlastung des Betriebsausschusses gem. § 4 EigVO 7. (38:47) Beschlussvorlage 2016/0411 Wirtschaftsplan 2017 des Zentralen Betriebshofes Anlage zum Haushaltsplan der Stadt Marl gem. § 1 (2) Ziffer 8 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) - Sondervermögen - - Erfolgsplan - mittelfristiger Wirtschafts- und Erfolgsplan - Vermögensplan - Finanzplan für den Vermögensplan - Stellenübersicht 8. (39:00) Beschlussvorlage 2016/0414 Anpassung der Friedhofsgebühren zum 01.01.2017 Satzung zur 2. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Marl vom 16.12.2013 9. (39:18) Beschlussvorlage 2016/0415 Beteiligung der Stadt Marl an der Internationalen Gartenausstellung IGA 2027 im Gebiet des RVR 10. (40:09) Berichtsvorlage 2016/0424 Prüfplanung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Marl für das Jahr 2017 11. (40:32) Beschlussvorlage 2016/0429 Satzung über die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, sowie der offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) 12. (41:13) Beschlussvorlage 2016/0434 Verbesserung der Vermarktungsbedingungen für die Verwaltungsgebäude auf dem Gelände des stillgelegten Steinkohlebergwerks Auguste-Victoria; hier: Einsatz von ZIRE-Mitteln für den Ankauf von Gebäuden und Grundstücken auf dem AV 3/7-Gelände durch die Technologie- und Chemiezentrum Marl GmbH 13. (41:33) Anfrage 2016/0438 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Metallschrank mit Postfächern für Ladungen und Sitzungsunterlagen (2014/2020) 13.a (41:33) Berichtsvorlage 2016/0443 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WIR für Marl betr. Metallschrank mit Postfächern für Ladungen und Sitzungsunterlagen (2014/2020) 14. (43:25) Antrag 2016/0444 Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen 14.a (44:13) Berichtsvorlage 2016/0448 Beigeordnetenstruktur 15. (01:31:29) Anfragen und Mitteilungen


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 2016-12-22  1h38m