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21. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 15.12.2016
Tagesordnung: (Hinweis: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer) Öffentlicher Teil: 1. (10:10) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (33:52) Niederschrift der letzten Sitzung vom 24.11.2016 3. (34:00) Beschlussvorlage 2016/0396 Beschlussfassung der Straßenreinigungsgebühren 2017 3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2017 4. (34:15) Beschlussvorlage 2016/0401 Beschlussfassung der Abfallentsorgungsgebühren 2017 3. Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2017 5. (38:15) Beschlussvorlage 2016/0402 Beschlussfassung der Entwässerungsgebühren 2017 3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Marl vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2017 6. (38:32) Beschlussvorlage 2016/0405 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2015 des Zentralen Betriebshofes sowie Verwendung des Jahresgewinns gemäß § 26 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EigVO) und Entlastung des Betriebsausschusses gem. § 4 EigVO 7. (38:47) Beschlussvorlage 2016/0411 Wirtschaftsplan 2017 des Zentralen Betriebshofes Anlage zum Haushaltsplan der Stadt Marl gem. § 1 (2) Ziffer 8 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) - Sondervermögen - - Erfolgsplan - mittelfristiger Wirtschafts- und Erfolgsplan - Vermögensplan - Finanzplan für den Vermögensplan - Stellenübersicht 8. (39:00) Beschlussvorlage 2016/0414 Anpassung der Friedhofsgebühren zum 01.01.2017 Satzung zur 2. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Marl vom 16.12.2013 9. (39:18) Beschlussvorlage 2016/0415 Beteiligung der Stadt Marl an der Internationalen Gartenausstellung IGA 2027 im Gebiet des RVR 10. (40:09) Berichtsvorlage 2016/0424 Prüfplanung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Marl für das Jahr 2017 11. (40:32) Beschlussvorlage 2016/0429 Satzung über die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, sowie der offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) 12. (41:13) Beschlussvorlage 2016/0434 Verbesserung der Vermarktungsbedingungen für die Verwaltungsgebäude auf dem Gelände des stillgelegten Steinkohlebergwerks Auguste-Victoria; hier: Einsatz von ZIRE-Mitteln für den Ankauf von Gebäuden und Grundstücken auf dem AV 3/7-Gelände durch die Technologie- und Chemiezentrum Marl GmbH 13. (41:33) Anfrage 2016/0438 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Metallschrank mit Postfächern für Ladungen und Sitzungsunterlagen (2014/2020) 13.a (41:33) Berichtsvorlage 2016/0443 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WIR für Marl betr. Metallschrank mit Postfächern für Ladungen und Sitzungsunterlagen (2014/2020) 14. (43:25) Antrag 2016/0444 Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen 14.a (44:13) Berichtsvorlage 2016/0448 Beigeordnetenstruktur 15. (01:31:29) Anfragen und Mitteilungen