Stadt Marl

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22. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 16.02.2017


Tagesordnung: (HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach den jeweiligen TOP-Nummern) Öffentlicher Teil: 1. (08:40) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (30:51) Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.12.2016 2.a (31:04) Beschlussvorlage 2017/0100 Windenergieanlagen, Einrichtung von Konzentrationszonen 3. (01:39:02) Beschlussvorlage 2017/0002 Bestellung weiterer stimmberechtigter Mitglieder für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss für die Ratsperiode 2014/2020 4. (01:39:24) Berichtsvorlage 2017/0004 Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz; Controllingbericht der Stadt Marl zum Stand 30.09.2016; Genehmigungsantrag zum Haushalt 2017 5. (01:39:36) Antrag 2017/0005 Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Vorsatz: Erfolgreich Wirtschaften 6. (01:39:56) Anfrage 2017/0006 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. brandnew gossip on facebook 7. (01:41:30) Anfrage 2017/0010 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Aufgaben und Tätigkeiten des Bürgermeisters 8. (01:43:21) Anfrage 2017/0011 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Aufgaben und Tätigkeiten des Bürgermeisters & Stadtdirektors 9. (01:44:52) Beschlussvorlage 2017/0012 Bestellung weiterer beratender Mitglieder für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2014/2020 10. (01:45:16) Antrag 2017/0014 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Gefahren für Marl durch das Atomkraftwerk Tihange/Belgien 11. (01:45:16) Antrag 2017/0060 Antrag der SPD-Fraktion betreffend der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien - Unterstützung der StädteRegion Aachen 12. (02:09:07) Anfrage 2017/0024 Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr. Verwendung der Sportpauschale 13. (02:12:08) Anfrage 2017/0025 Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr. Spielfläche für den Baseballverein Sly Dogs Marl 14. (02:15:48) Beschlussvorlage 2017/0027 Vorbereitung und Durchführung einer Ausschreibung zur Erstellung eines Gastronomiekonzeptes für die Stadt Marl 15. (02:17:04) Antrag 2017/0034 Antrag der CDU Fraktion betr. Vereinbarung von Familie und Beruf bei städtischen Mitarbeitern 15.a (02:17:04) Berichtsvorlage 2017/0083 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei städtischen Mitarbeitern und zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Kindertageseinrichtung in der Stadtmitte 16. (02:29:14) Antrag 2017/0035 Antrag der CDU Fraktion betr. betriebliche Gesundheitsförderung der Stadtverwaltung 16.a (02:29:14) Berichtsvorlage 2017/0084 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion betr. betriebliche Gesundheitsförderung der Stadtverwaltung 17. (02:29:49) Antrag 2017/0036 Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen 18. (02:30:08) Beschlussvorlage 2017/0042 Neuaufstellung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Marl 19. (02:31:36) Beschlussvorlage 2017/0043 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 a für den Bereich Goethestraße/ ehem. Dr. Carl-Sonnenschein-Schule I. Prüfung der vorgebrachten Anregungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung/ Benachrichtigung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB II. Satzungsbeschluss der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 a III. Beschluss der Begründung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 84 a 20. (02:31:57) Anfrage 2017/0058 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Landschaftsgestaltung? Abraumhalde? Notlösung? 21. (02:34:51) Anfrage 2017/0059 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Rechtssicherheit der Zustellung von Sitzungsunterlagen 21.a (02:34:51) Berichtsvorlage 2017/0092 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste Wir für Marl betr. Rechtssicherheit der Zustellung von Sitzungsunterlagen (2017/0059) 22. (02:41:00) Beschlussvorlage 2017/0061 Beschluss zur Einrichtung und Besetzung eines Planungsbeirats Stadtmitte 23. (02:41:23) Beschlussvorlage 2017/0063 Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 233 für den Bereich Bergstraße, Hülsstraße, Lipper Weg und Römerstraße Beschluss über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 233 für den Bereich Bergstraße, Hülsstraße, Lipper Weg und Römerstraße 24. (02:41:40) Berichtsvorlage 2017/0064 Stand der Vorhabenentwicklung im Bereich "Ehemaliges Jahnstadion und Waldschule" 25. (02:41:56) Beschlussvorlage 2017/0065 Aufhebung des Beschlusses "Änderung Nr. 98 des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 224 "Jahnstadion, ehemalige Waldschule“ 26. (02:42:30) Beschlussvorlage 2017/0068 Kooperationsvereinbarung der Stadt Marl mit dem Kreis Recklinghausen zum Breitbandausbau 27.(02:42:47) Beschlussvorlage 2017/0069 Änderung Nr. 98 des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl für den Bereich "Ehemalige Jahnstadion und Waldschule" 28. (02:43:06) Beschlussvorlage 2017/0070 Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 224 der Stadt Marl für den Bereich "Ehemaliges Jahnstadion und Waldschule" 29. (02:43:27) Antrag 2017/0073 Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Arndtstraße in Hüls / Altlast aus finsteren Zeiten 30. (02:44:15) Berichtsvorlage 2017/0076 Baugebiet „ehemalige Haardschule“ 31. (02:44:26) Beschlussvorlage 2017/0078 Bebauungsplan Nr. 196 für den Bereich östlich Hammer Straße, nördlich Gartenstraße und westlich der Wegeverbindung „Im Prälatenpättken“ I. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 196 für den Bereich östlich Hammer Straße, nördlich Gartenstraße und westlich der Wegeverbindung „Im Prälatenpättken“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) II. Zustimmung zum städtebaulichen Planungskonzept 32. (02:44:47) Beschlussvorlage 2017/0080 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Marl 33. (02:45:03) Beschlussvorlage 2017/0081 Entgeltordnung über Brandsicherheitswachen und freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Marl 34. (02:45:40) Beschlussvorlage 2017/0082 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutzrechtliche Leistungen bei der Stadt Marl 35. (02:45:11) Beschlussvorlage 2017/0086 Satzung zur 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Marl 35.a (02:45:11) Antrag 2017/0085 Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU betreffend Änderung der Hauptsatzung (§9 und §13) 35.b (02:45:11) Antrag 2017/0098 Änderungsantrag der BUM/FDP-Fraktion zur Beschlussvorlage 2017/0086 (Satzung zur 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Marl) 35.c (02:45:11) Antrag 2017/0099 Änderungsantrag der BUM/FDP-Fraktion zum gemeinsamen Antrag der SPD und CDU Fraktion 2017/0085 36. 03:38:36) Antrag 2017/0087 Antrag der CDU Fraktion betr. Wirtschaftlichkeitsberechnung Sanierung Röttgershof 37. (03:41:05) Anfrage 2017/0088 Anfrage der CDU Fraktion betr. Verkehrsberuhigung Heinrich-Heine-Straße 38. (03:43:18) Anfrage 2017/0089 Anfrage der CDU Fraktion betr. finanzielle Unterstützung des Bundes und des Landes NRW 39. (03:44:03) Antrag 2017/0090 Gemeinsamer Antrag der SPD und CDU betr. alternative Möglichkeiten zur Führung des Schwerlastverkehrs im Stadtgebiet im Rahmen des Mobilitätskonzeptes 40. (03:47:35) Berichtsvorlage 2017/0091 Nebeneinkünfte des Bürgermeisters 41. (03:55:19) Beschlussvorlage 2017/0094 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes zum 01.03.2017 46. (03:55:46) Beschlussvorlage 2017/0041 Stadtradeln 2017 – Radeln für ein gutes Klima, eine Kampagne des Klima-Bündnisses 42. (03:57:55) Anfragen und Mitteilungen


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 2017-02-21  4h2m