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24. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 18.05.2017
Tagesordnung: (HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach den jeweiligen TOP-Nummern) Öffentlicher Teil: 1. (00.02.52) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (00.03.03) Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.04.2017 3. (00.03.19) Anfrage 2017/0138 Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Barrierefreiheit von Wahlen 3.a Berichtsvorlage 2017/0187 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Barrierefreiheit von Wahlen 4. (00.06.35) Beschlussvorlage 2017/0159 Maßnahmenbeschluss Grünflächenentwicklungs- und Pflegekonzept 5. (00.07.29) Antrag 2017/0160 Gemeinsame Resolution des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Rates betreffend Kinderrechte im Grundgesetz 6. (00.33.54) Berichtsvorlage 2017/0165 Dienstreisen des Bürgermeisters 7. (00.36.27) Beschlussvorlage 2017/0166 Entgeltordnung für die insel-Volkshochschule der Stadt Marl 8. (00.37.25) Antrag 2017/0169 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. "Verrufenen und gefährlichen Ort" in Marl beseitigen 9. (01.11.34) Beschlussvorlage 2017/0172 Gestaltungsbeirat der Stadt Marl hier: Besetzung des Beirats 10. (01.13.19) Antrag 2017/0173 Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen 11. (01.13.50) Antrag 2017/0175 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Angebot des offenen Ganztages in der Stadt Marl 12. (01.17.42) Beschlussvorlage 2017/0177 Jahresabschluss zum 31.12.2016 13. (01.21.40) Berichtsvorlage 2017/0180 Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 zum 15.04.2017 14. (01.22.01) Berichtsvorlage 2017/0179 Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre für das Haushaltsjahr 2017 durch den Bürgermeister; Unterrichtung des Rates gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung 15. (01.22.22) Beschlussvorlage 2017/0182 Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 239 der Stadt Marl für den Bereich der ehemaligen Schachtanlage Auguste Victoria 3/7 nordwestlich der Carl-Duisberg Straße. I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 239 (gate.ruhr) II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 16. (01.24.14) Beschlussvorlage 2017/0184 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Marl; Ergänzung der Regelungen bei Wahl der Papierform 17. (02.00.54) Beschlussvorlage 2017/0185 Neubenennung eines Vorstandsmitglieds der Hüls AG-Stiftung 17.a (02.01.28) Berichtsvorlage 2017/0188 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Kosten für die Regelunterbringung von Geflüchteten 18. (02.06.48) Anfragen und Mitteilungen