Technische Aufklärung

Die Oppositionspolitiker Christian Ströbele, Konstantin von Notz, Martina Renner und André Hahn (v.l.n.r.) stellen ihr Sondervotum zum Geheimdienst-Untersuchungsausschuss auf einer Pressekonferenz vor. | Foto: Screenshot Videoaufzeichnung

In der letzten Woche ist viel rund um den Ausschuss passiert: Am Montag hat die Opposition ihr Sondervotum in einer Pressekonferenz vorgestellt, am Mittwoch wurde es geschwärzt veröffentlicht und am Samstag wurde der Abschlussbericht auf bundestag.de zum Download bereitgestellt. Netzpolitik.org entdeckte dann schnell, dass einige Schwärzungen darin rückgängig gemacht werden können.

In dieser Folge fassen wir die Ereignisse zusammen und liefern euch außerdem einen Mitschnitt der Pressekonferenz, den Daniel Lücking für uns aufgenommen hat.

27.06.2017 1 Stunde 30 Minuten zu hören:

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Links: Mai 2017

• Folge 59 zur Beratungssitzung am 18.05.2017
• Tagesordnung der Beratungssitzung am 18.05.2017

letzte Woche

• Vorschlag des Ausschussvorsitzenden Patrick Sensburg, Sondervotum als geheim einzustufen
• Tagesordnung der Beratungssitzung am 21.06.2017
• netzpolitik.org: Artikel zum Sondervotum
• bundestag.de: offizieller Abschlussbericht (mit Schwärzungen)
• netzpolitik.org: Abschlussbericht mit teilweise entfernten Schwärzungen oder  zusätzlich mit Markierungen
• netzpolitik.org: Artikel zum Abschlussbericht

diese Woche

• bundestag.de: Anmeldung für Besuch einer Plenarsitzung
• bundestag.de: Tagesablauf der Parlamentssitzungen

sonstige Links:

• Wikipedia: Untersuchungsausschuss → Abschlussbericht
• Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
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