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26. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 28.09.2017
Tagesordnung: (HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach den jeweiligen TOP-Nummern) Öffentlicher Teil: 1. (00.06.40) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (01.08.27) Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.07.2017 26. (01.08.38) Antrag 2017/0306 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Keine Giftmülldeponie in Marl 26.a Anfrage 2017/0365 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Sitzungsvorlage 2017/0306 TOP 26 "keine Giftmülldeponie in Marl" 3. (01.27.16) Antrag 2017/0257 Antrag der Fraktion WG Die Grünen betr. Abschiebungen aus Schulen 4. (01.47.35) Anfrage 2017/0258 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. naturnahes Wohnen im "Hülser-Waldpark" oder droht Massaker an prächtigen, alten Bäumen aus Gewinnsucht 4.a Berichtsvorlage 2017/0343 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WIR für Marl betr. naturnahes Wohnen im "Hülser-Waldpark" oder droht Massaker an prächtigen, alten Bäumen aus Gewinnsucht 5. (01.48.46) Antrag 2017/0259 Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Unterrichtung der EinwohnerInnen 6. (01.56.26) Beschlussvorlage 2017/0263 Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Marl vom 16.12.2013 (Abwassergebührensatzung) 7. (01.57.04) Anfrage 2017/0264 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Bewirtschaftung hundertjähriger Wälder 7.a Berichtsvorlage 2017/0292 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WIR für Marl betr. "Bewirtschaftung hundertjähriger Wälder" 8. (01.57.46) Anfrage 2017/0265 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Fällungen westlich des Loemühlenbachs 8.a Berichtsvorlage 2017/0293 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WIR für Marl betr. Fällungen westlich des Loemühlenbachs 9. (01.58.19) Anfrage 2017/0266 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Baumernte Steinern Kreuz 9.a Berichtsvorlage 2017/0294 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WIR für Marl betr. Baumernte Steinern Kreuz 10. (01.59.10) Berichtsvorlage 2017/0274 Kostenrechnung 2016 für den Gebührenhaushalt ''Abfallwirtschaft'' 11. (01.59.22) Berichtsvorlage 2017/0275 Kostenrechnung 2016 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung 12. (01.59.33) Berichtsvorlage 2017/0276 Kostenrechnung für die Gebührenhaushalte im Bestattungswesen 13. (01.59.45) Berichtsvorlage 2017/0277 Kostenrechnung 2016 für die Gebührenhaushalte der Stadtentwässerung "Schmutzwasser" und "Niederschlagswasser" 14. (02.00.00) Anfrage 2017/0279 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Baumernte Arenbergsche Forst 14.a Berichtsvorlage 2017/0295 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WIR für Marl betr. "Baumernte Arenbergsche Forst" 15. (02.00.32) Anfrage 2017/0280 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Bomben im Arenbergschen Forst 15.a Berichtsvorlage 2017/0358 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Bomben im Arenbergschen Forst 16. (02.01.40) Beschlussvorlage 2017/0282 Vertretung der Stadt Marl in der Drogenberatung West-Vest e.V. nach § 113 GO NW 17. (02.02.32) Berichtsvorlage 2017/0283 Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 2. Quartal 2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 18. (02.03.04) Berichtsvorlage 2017/0284 Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz, Controllingbericht der Stadt Marl zum Stand 30.06.2017 19. (02.03.25) Antrag 2017/0290 Antrag der SPD-Fraktion betr. Anbindung von gate.ruhr an die Autobahn 20. (02.04.13) Antrag 2017/0296 Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen 21. (02.04.30) Antrag 2017/0353 Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Ausschussumbesetzung 21.a (02.05.26) Antrag 2017/0359 Antrag der SPD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung 21.b (02.05.35) Antrag 2017/0364 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausschussumbesetzung 22. (02.05.54) Anfrage 2017/0297 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Probleme bei der Bundestagswahl in Marl? 22.a Berichtsvorlage 2017/0320 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr. Probleme bei der Bundestagswahl in Marl? 23. (02.06.46) Beschlussvorlage 2017/0298 Umbenennung der Bonifatius-/ Dr. Carl-Sonnenschein-Schule 24. (02.06.56) Beschlussvorlage 2017/0300 Anpassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Marl an das neue Landeswassergesetz vom 16.07.2016 25. (02.07.49) Berichtsvorlage 2017/0301 Förderung des Breitbandausbaus in der Stadt Marl und im Kreis Recklinghausen 25.a Antrag 2017/0363 Antrag der SPD-Fraktion zum TOP 25 der 26. Sitzung des Rates betreffend Raus aus der Kreidezeit 27. (02.14.55) Antrag 2017/0309 Antrag der CDU Fraktion betr. Sperrung Gartenstadt 30. Berichtsvorlage 2017/0331 Sachstand zur Entwicklung der Straßenverbindung zwischen der Gartenstadt (Bebauungsplan 175e) und der Emslandstraße 28. (02.35.55) Antrag 2017/0319 Antrag der CDU Fraktion betr. Einführung einer Bürger-App 28.a Berichtsvorlage 2017/0354 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Einführung einer Bürger-App 29. (02.42.15) Anfrage 2017/0321 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Jahnstadion 29.a Berichtsvorlage 2017/0357 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Jahnstadion 31. (02.43.20) Beschlussvorlage 2017/0332 Jahresabschluss 2016 der Stadt Marl (Feststellung und Entlastung) 32. (02.43.36) Beschlussvorlage 2017/0333 Neubau einer Kita im Stadtkern - Verfahrensvorschlag 33. (02.48.26) Antrag 2017/0335 Antrag der CDU Fraktion betr. Öffentlichkeit und Transparenz bei der Rathaussanierung 33.a Berichtsvorlage 2017/0351 Stellungnahme zu dem Antrag 2017/0335 der CDU-Fraktion betr. Öffentlichkeit und Transparenz bei der Rathaussanierung 34. (02.59.16) Antrag 2017/0336 Antrag der CDU Fraktion betr. Veröffentlichung von Gutachten 35. (03.02.25) Antrag 2017/0337 Antrag der CDU Fraktion betr. Kostenentwicklung und Bauzeitenplan bei der Rathaussanierung 35.a Berichtsvorlage 2017/0350 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Kostenentwicklung und Bauzeitenplan bei der Rathaussanierung 36. Antrag 2017/0338 Verweisung des HuFA in den KulturA Antrag der CDU Fraktion betr. Tag des offenen Denkmals 37. (03.16.30) Antrag 2017/0341 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ladestationen für Elektroautos 38. (03.26.35) Berichtsvorlage 2017/0344 Eckdaten zur Haushaltsaufstellung 2018 39. (03.28.18) Beschlussvorlage 2017/0345 Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Marl 40. (03.28.55) Anfragen und Mitteilungen