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29. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 14.12.2017
Tagesordnung: (HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer) Öffentlicher Teil: 1. (00.14.09) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (00.28.38) Niederschriften der letzten Sitzung vom 16.11.2017 und der Sondersitzung vom 28.11.2017 3. (00.29.12) Beschlussvorlage 2017/0374 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 3.a Beschlussvorlage 2017/0374-1 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018; 1. Änderungsliste 3.b Beschlussvorlage 2017/0374-2 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018; 2. Änderungsliste Stellenplan für das Jahr 2018 2. Änderungsliste 3.c. Antrag 2017/0425 ehemals TOP 9 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion betreffend Planungskosten für die Baumaßnahme Goetheschule 3.d Antrag 2017/0476 ehemals TOP 28 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Voraussetzungen für die Digitalisierung an unseren Schulen schaffen 3.e Antrag 2017/0479 Gemeinsamer Antrag zum Antrag 2017/0476 und Haushalt der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion betreffend digitale Infrastruktur an Marler Schulen 3.f Antrag 2017/0480 Gemeinsamer Antrag zum Haushalt der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion betreffend Entfristung der Arbeitsverträge der SchulsozialarbeiterInnen 3.g Antrag 2017/0481 Gemeinsamer Antrag zum Haushalt der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion betreffend Erstellung eines Kulturkonzeptes mit Bürger/innenbeteiligung 25. Antrag 2017/0473 Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. die Befristung der Stellen für Schulsozialarbeit an Marler Grund- und Förderschulen analog der Finanzierungszusagen des Landes und des Kreises zu entfristen 26. Antrag 2017/0474 Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. " Marler Schulen mit Glasfaserkabelanschlüssen für schnelleres Internet auszustatten" 27. Antrag 2017/0475 Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. " Schulen in Marl innerhalb der Jahre 2018-2020 umfassend im Bereich IT und digitaler Ausstattung zu modernisieren" 4. Beschlussvorlage 2017/0362 Stellenplan für das Jahr 2018 4.a Beschlussvorlage 2017/0362-1 Stellenplan für das Jahr 2018 - Erster Änderungsdienst 5. TOP wurde abgesetzt Antrag 2017/0377 Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. Gesprächskreis Wohnungsnot 6. TOP wurde abgesetzt Antrag 2017/0378 Antrag der Fraktion DIE LINKE. betr. 30% Quote für öffentlich geförderten Wohnraum 7. (02.53.04) Beschlussvorlage 2017/0423 Beschlussfassung der Abfallentsorgungsgebühren 2018 4. Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2018 8. (02.53.45) Beschlussvorlage 2017/0424 Wirtschaftsplan 2018 des Zentralen Betriebshofes Anlage zum Haushaltsplan der Stadt Marl gem. § 1 (2) Ziffer 8 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) - Sondervermögen - - Erfolgsplan - mittelfristiger Wirtschafts- und Erfolgsplan - Vermögensplan - Finanzplan für den Vermögensplan - Stellenübersicht 10. (02.53.45) Beschlussvorlage 2017/0427 Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages Nordrhein-Westfalen Benennung von Delegierten 11. (02.56.17) Beschlussvorlage 2017/0429 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2016 des Zentralen Betriebshofes sowie Verwendung des Jahresgewinns gem. § 26. Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW) und Entlastung des Betriebsausschusses gem. § 4 EigVO 12. (02.56.54) Beschlussvorlage 2017/0431 Beschlussfassung der Straßenreinigungsgebühren 2018 4. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2018 13. (02.57.09) Beschlussvorlage 2017/0432 Beschlussfassung der Entwässerungsgebühren 2018 5.Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren in der Stadt Marl vom 16.12.2013 mit Wirkung zum 01.01.2018 14.a TOP wurde abgesetzt Antrag 2017/0433 Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss 14.b TOP wurde abgesetzt Anfrage 2017/0434 Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Umbesetzung Ausschuss Schule und Sport 14.c TOP wurde abgesetzt Antrag 2017/0435 Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Umbesetzung Stadtplanungsausschuss (Bau, Arbeit, Umwelt, Wirtschaft) 14.d TOP wurde abgesetzt Antrag 2017/0436 Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Umbesetzung Kulturausschuss 14.e TOP wurde abgesetzt Antrag 2017/0437 Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Umbesetzung Sozial- und Gesundheitsausschuss 14.f TOP wurde abgesetzt Antrag 2017/0438 Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Umbesetzung Betriebsausschuss ZBH, Grünflächen und Verkehr 15. (02.57.28) Anfrage 2017/0439 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Müll - Eine Folge unseres Lebens im Überfluss 15.a Berichtsvorlage 2017/0468 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. "Müll - Eine Folge unseres Lebens im Überfluss" 16. (02.57.52) Anfrage 2017/0440 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Bergehalden 17. (02.58.20) Antrag 2017/0441 Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Sachverhaltsbeschreibung von Umweltproblemen 18. (02.59.07) Beschlussvorlage 2017/0445 Anpassung der Friedhofsgebühren zum 01.01.2018 Satzung zur 3. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Marl vom 16.12.2013 19. (02.59.56) Beschlussvorlage 2017/0452 Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Marl (Abfallwirtschaftssatzung) 20. (03.00.12) Beschlussvorlage 2017/0460 Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Marl (Straßenreinigungssatzung) 21. (03.00.27) Beschlussvorlage 2017/0464 Änderung Nr. 98 des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl - ergänzender Beschluss zur Änderung und weitere Verfahrensschritte I. ergänzender Beschluss zur Änderung des Beschlusses zur Änderung Nr. 98 des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl für den Bereich "Ehemaliges Jahnstadion und Waldschule" vom 16.02.2017 II. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 22. (03.02.20) Beschlussvorlage 2017/0465 Bestellung weiterer beratender Mitglieder für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2014/2020 23. (03.02.39) Berichtsvorlage 2017/0467 Prüfplanung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Marl für das Jahr 2018 24. (03.03.08) Beschlussvorlage 2017/0470 Wettbürosteuersatzung der Stadt Marl ab 2018 29. (03.04.10) Antrag 2017/0477 Gemeinsamer Antrag der Fraktion WG Die Grünen, SPD-Fraktion und CDU-Fraktion betr. Brinkfortsheide-Erweiterung 30. (03.04.47) Anfragen und Mitteilungen