Wir setzen uns in die öffentlichen Sitzungen des deutschen Geheimdienst-Untersuchungsausschusses (#nsaua) und fassen anschließend das Geschehene und die neuen Erkenntnisse für euch zusammen.
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TA003 - Öffentliche Sitzung am 12.06.2015
In der öffentlichen Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsauschusses am 12.06.2015 wurde Zeuge Ernst Uhrlau befragt, der im Bundeskanzleramt arbeitete und von 2005 bis 2011 BND-Präsident war. Im BND ist offenbar schon lange bekannt, dass die NSA Interessen verfolgt, die denen der BRD zuwiderlaufen. Außerdem dienen Daten, die der BND der NSA zur Verfügung stellt, möglicherweise der Zielerfassung für den Drohnen-Krieg im Nahen Osten. Anne Roth und Andre Meister beantworten einige Fragen in Bezug auf die Sitzung des Untersuchungsausschusses.
13.06.2015 17 Minuten zu hören:-
Jonas Schönfelder
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Anne Roth
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- Live-Blog zu dieser Sitzung auf Netzpolitik.org
- Der Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
- ZEIT Online: Generalbundesanwalt stellt Ermittlungen zum Kanzlerinnen-Handy ein
- Spiegel Online: Bundestagspräsident Lammert spricht sich gegen von der Bundesregierung bestellten Ermittlungsbeauftragten aus
- Netzpolitik.org: In Bad Aibling werden auch Daten aus Kabelerfassung bearbeitet
- Video: Diskussionsrunde am vergangenen Sonntag mit den MdBs Konstantin von Notz, Martina Renner, dem Überwachungsforscher Joseph Foschepoth, Whistleblower Thomas Drake, Ex-Bundesdatenschutzbeauftragtem Peter Schaar etc.