Kompromiss zur Kohle: Ist der Ausstieg so zu schaffen? (br.de)
Kommission„Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (Spiegel)
Kohlekommission : Viele Milliarden für den Kohleausstieg (ZEIT ONLINE)
Täuschen Industrieverbände Kohlekomission und Öffentlichkeit? (dw.com)
Frührente für Bagger und Kumpel (Süddeutsche.de)
Wo der Kohleausstieg beginnen soll (Süddeutsche.de)
„Wir haben etliche Jahre durch Untätigkeit verloren“ (Süddeutsche.de)
Nur ein Anfang (Süddeutsche.de)
Deutschland soll bis 2038 aus Kohle aussteigen (Süddeutsche.de)
Europa- und verfassungsrechtliche Spielräume einer CO2-Bepreisung in Deutschland (stiftung-umweltenergierecht.de)
Positive Wirkungen des Klimaschutzplans der Bundesregierung (Öko-Instiuti e.V.)
Folgenabschätzung zu den ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Folgewirkungen der Sektorziele für 2030 des Klima- schutzplans 2050 der Bundesregierung (Öko-Institut e.V.)
DIW Berlin: Die Empfehlungen der Kohlekommission müssen nun zügig umgesetzt werden (diw.de)
Ausgestaltung des deutschen Klimaschutzgesetzes: Grundlage für eine bessere Governance-Struktur (diw.de)
Der Kampf um den Zeitpunkt des Kohleausstiegs (Handelsblatt)
Regierung will bis Mai Maßnahmen für Strukturwandel beschließen (Spiegel online)
Interview mit Wolfgang Seibel
Prof. Dr. Wolfgang Seibel
Trans-Adria-Pipeline (Wikipedia)
Ex-Kanzler Schröder über seine Russland-Jobs: „Das ist mein Leben, nicht eures“ (Spiegel Plus)
Venezuela
Opinion | Juan Guaidó: Venezuelans, Strength Is in Unity (nytimes.com)
Guaidó: Es gab heimliche Treffen mit Militärs (Frankfurter Allgemeine)
Die ölige Freundschaft zwischen Moskau und Caracas (Süddeutsche Zeitung)
Mieten-Deckel
Ein versunkener Schatz im Grundgesetz? (Legal Tribune Online)
Rot-Rot-Grün will Mietpreise begrenzen (Der Tagesspiegel)
Mietpreisbindung (Wikipedia)
Bundeswehr-Krise
Von der Leyen unter Druck: U-Ausschuss zur Berateraffäre beschlossen – WELT (DIE WELT)
Drei Monate für eine Fliegerkombi: Wehrbeauftragter beklagt Bürokratie in der Bundeswehr (O-Töne Bartels, von der Leyen) : Augen geradeaus (augengeradeaus.net)
Aus der Arbeit des Wehrbeauftragten (Deutscher Bundestag)
Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten (Deutscher Bundestag
Posteo-Entscheidung
Bundesverfassungsgericht: Posteo muss Kunden überwachen können – SPIEGEL ONLINE – Netzwelt (SPIEGEL ONLINE)
Facebook
NetzDG-Transparenzbericht (Facebook)
NetzDG – Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (gesetze-im-internet.de)
Zuckerberg bricht sein Whatsapp-Versprechen (Süddeutsche.de)
Facebook pays teens to install VPN that spies on them (TechCrunch)
Brexit
Order Paper 29.01.2019 (publications.parliament.uk)
Brexit-Verhandlungen: Backstop – was ist das, wann kommt das, warum ist das so verdammt kompliziert? – SPIEGEL ONLINE – Politik (SPIEGEL ONLINE)
The Messier Brexit Gets, the Better Europe Looks (nytimes.com)
May muss einen weichen Brexit organisieren (Süddeutsche.de)
Brexit-Befürworter Dyson verlagert Firmensitz nach Singapur (Handelsblatt)
Grenzwert-Debatte
Stickoxide und Feinstaub: Fehlgeleitete Debatte um Luftschadstoffe (spektrum.de)
Luftverschmutzungsdebatte: Die einen sagen so, die anderen so – und Sie? – SPIEGEL ONLINE – Gesundheit (SPIEGEL ONLINE)
Positionspapier von Lungenärzten: Zwei Seiten Behauptungen, kein einziger Beleg – SPIEGEL ONLINE – Gesundheit (SPIEGEL ONLINE)
Old fat white fart, but nevertheless hating NZS on Twitter (twitter)
Stickoxide und Feinstaub: Fehlgeleitete Debatte um Luftschadstoffe (spektrum.de)
Ein Minister außer Kontrolle (Süddeutsche.de)
Holger Klein on Twitter (twitter)
Stickstoffdioxidbelastung geht 2018 insgesamt leicht zurück (Umweltbundesamt)
Die Luft in den Städten wird besser (Süddeutsche Zeitung)
Dicke Luft (Dicke Luft – ZDFmediathek)
Politische Argumente: Der „Menschenverstand“ ist ein Schwachkopf – SPIEGEL ONLINE (m.spiegel.de)
Alle mal weg mit dem Schaum vorm Mund (Süddeutsche Zeitung)
Fehlgeleitete Debatte um Luftschadstoffe (Spektrum.de)
Regierung erteilt Tempolimit klare Absage (Spiegel online)
Nicht in der Lage
Gerhard Schröder wird Rosneft-Aufsichtsratschef (ZEIT ONLINE)