Delius audio. (MPEG-4)

Ob Reden, Interviews oder Statements; Dieser Podcast enthält alles Audio mit Martin Delius und anderen.

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DSS052 – Nie wieder!


Themenübersicht Schrecklicher Verdacht! Sind Dr. Internet und Martin Delius links? Und was hat es mit den 35/36/37 (?) Pirat*innen und den Mandatsräuber*innen auf sich? Es darf keine gefahrengebietsfreien Räume in Berlin geben, oder so! Die SPD will Wohnungen, Kitaplätze und kostenlose Betreuungsangebote. Wer will das nicht und warum? Was macht eigentlich die digitale Hauptstadt und was hat das mit den Bürgerämtern zu tun? Simon hat einen Blogpost geschrieben Fragen Zeit: 24.01.2016, 15.10 Uhr, Ort: Riesa Am Sonntagnachmittag wurden Polizeibeamte des Reviers Riesa zur Schwimmhalle an der Straße Am Sportzentrum gerufen. Dort war ein Badegast durch ungebührliches Verhalten aufgefallen. Der 63-Jährige hatte sich ins Wasser begeben und anschließend sexuelle Handlungen an sich vorgenommen. Dies bemerkte eine 41-jährige Frau, die sich in seiner Nähe aufhielt. Gegen den aus dem Landkreis Meißen stammenden 63-Jährigen wird nun strafrechtlich ermittelt. Dies ist nicht nur in Sachsen, sondern im ganzen Bundesgebiet ein Problem. Wie wird in diesem Bezug die Sicherheit in Berlin aufrecht erhalten? Wie lange können die Bürger Berlins solche Übergriffe noch tatenlos ertragen? Warum wird ein solches Ereignis in der sogenannten Medienberichterstattung verschwiegen? Wo sind die Täterfotos auf den Titelseiten? Was denkt ihr über die Liste der Kandidierenden der Piratenpartei zur AGH-Wahl? https://wiki.piratenpartei.de/BE:/2016.1/Beschlussporotokoll_AVB FJ auf Platz 2? Echt jetzt? Warum? Welche Rechte habt ihr jetzt verwirkt, und warum nicht? Was macht eigentlich die FDP zur AGH-Wahl? Braucht Liquid Feedback ein Update und wenn ja, welche Eigenschaften müsste diese verbesserte Version haben? Weißt Du, wie das eingezogene Vermögen von Asylbewerbern in Berlin verwendet wird? Eingezogen werden kann es es bei Ankunft, verwendet vom Bundesland, das unterbringt. Wie ist es bei Schmuck, Intimschmuck und Zahngold? Scheinbar ist ein 24 jähriger Refugee gestorben. Wahrscheinlich wegen Hunger, Kälte, Erschöpfung. Was braucht es noch, um endlich den politischen Willen herzustellen diese Menschenunwürdigen Zustände abzustellen? Berlin ist doch Startup-Hauptstadt. Startups schaffen es dem Status Quo bessere Möglichkeiten abzuringen. Gibt es Ansätze Startups in die Bewältigung der Flüchtlingskrise einzubinden? Seht ihr mit eurem Erfahrungsschatz Möglichkeiten für Startups in diesem Bereich? Hintergrund Nach §7 Asylbewerberleistungsgesetz http://norm.bverwg.de/jur.php?asylblg,7 kann es für die Unterbringung und Versorgung dort verwendet werden. In Oberbayern wird dafür eine Pauschale von 409,78€ in Rechnung gestellt. Wenn das in Berlin auch so gemacht wird, werden dort auch Leistungen, die durch spenden finanziert sind, berechnet (z.T. Hygienesachen, Kleidung, Essen, Mülltüten). Da Kleidung z.B. nicht gewaschen werden kann (keine Waschgelegenheit, kein Platz zum Trocknen) und genauso Wegwerfgeschirr in Massen benutzt wird, werden viele der Kosten durch die Art der Unterbringung verursacht. Diese Leistungen den Asylbewerbern auch noch in Rechnung zu stellen, wäre unverschämt gg. die Asylbewerber und gg. die Spender. Könntest Du dazu Zahlen und Sachverhalte in Erfahrung bringen? Wo gerade Berlin auf die Hilfsbereitschaft der Bürger und auf Unterbringung in Großunterkünften setzt. Was bedeutet es für die Mitglieder der Piratenfraktion und deren Tätigkeit, wenn die nächste Wahl erfolgreich angefochten wird? Bleiben die Abgeordneten in ihrem Status für die Dauer des Verfahrens? Falls nein, werden sie nach einer erfolgreichen Anfechtung wieder in diesen Status versetzt? Warum sollte ich Die Linke zur AGH-Wahl wählen? Warum sollte ich die Piratenpartei zur AGH-Wahl _nicht_ wählen? Warum sollte ich Die Grünen NICHT wählen? Was meint ihr, wie lange es noch dauert bis eine Kennzeichnungspflicht für Geflüchtete eingeführt wird? Die Abweisung bei Schwimmbädern und Diskotheken scheint ja schon zuzunehmen. Wie kommt mensch auf die Liste der Ex-Pirat*innen, die die Linke unterstützen? (http://martindelius.de/2016/01/aufbruch-in-fahrtrichtung-links/) Was sagt ihr zum Fall "Lisa"? Was hat es mit der angeblichen Klage gegen den Berliner Wassertisch auf sich? Und wer versucht da aus welchem Grund Stimmung zu machen (IIRC kam das am Wochenende am Rande des Parteitages(?) hoch)? War der werte Herr Lauer vor Veröffentlichung über die Liste der Menschen die einst Piraten waren und nun die Linke unterstützen informiert? Wurde ihm angeboten sich mit auf diese Liste zu setzen? Und Andreas Baum ? Und Heiko Herberg? Und Pavel Mayer? Was spricht für euch bisher dagegen, in die Partei Die Linke einzutreten? Was macht eigentlich Frank Henkel beruflich? Darf die Polizei bei legal angeordneten Hausdurchsuchungen Fotos der Privaträume veröffentlichen? Wann ja, wann nein? Wie steht es um eine Neuauflage des Berliner Konsens? Warum vermietet Oma Kasupke ihre zwei Wohnungen nicht an Flüchtlinge? Warum fragt hier niemand was über dieses scheiß Massenlager in Tempelhof? Warum interessiert sich der Senat nicht für die vielen Unterbringungsalternativen? Wieso ist es erlaubt, 7000 Menschen bei Kälte ohne sanitäre Einrichtungen und Privatspäre einzuzwängen? Und wo sind die Pläne des Senats für die Bebauung des Vorfeldes? Wo sind die Bebauungspläne? Was stimmt ihr da morgen überhaupt ab? Weiß diese scheiß Koalition überhaupt worum es geht? Warum sind so wenige Politiker*innen vor Ort? Können im Plenarsaal sich mal alle Politiker melden die in den Hangars waren? Das Recht auf Bildung ist ein Menschenrecht gemäß Art. 26 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1948 und gemäß § 2 SchulG Berlin. Wie findet in Tempelhof die Bildung von Minderjährigen statt? Welche Bildungsmöglichkeiten gibt es für Volljährige? http://martindelius.de/2016/01/21-01-2016-frage-der-beschulung-von-gefluechteten-kindern-und-jugendlichen/ http://www.parlament-berlin.de/ados/17/BildJugFam/protokoll/bjf17-065-ip.pdf Wie sehr vermisst ihr eigentlich die kollegiale Zusammenarbeit mit Sebastian Nerz? Und mit Bernd Schlemmer .. äh Schlömer? Heute ist Tag des Gedenkens der Opfer des Nationalsozialismuses. Habt ihr heute schon etwas in Gedenken zu diesem Tag gemacht? Gab es ne Veranstaltung im AGH? Ist Czaja noch im Amt? Links http://www.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article206962481/Nicht-mein-Vietnam-Henkel-verteidigt-Einsatz-in-Rigaer.html http://www.neues-deutschland.de/artikel/999376.unsere-lebensweise-ist-ein-alternativentwurf.html https://www.piratenfraktion-berlin.de/2016/01/25/aktuelle-stunde-polizeieinsatz-rigaer-strasse-christopher-lauer/ https://www.piratenfraktion-berlin.de/rigaer/ https://www.piratenfraktion-berlin.de/2016/01/26/sofortmassnahmen-zur-absicherung-der-wahlen-2016-simon-weiss/ http://www.tagesspiegel.de/politik/kinderbetreuung-die-spd-will-in-berlin-den-gratis-hort/12864514.html http://www.spdfraktion-berlin.de/system/files/resolution_beschlussfassung_24_01_2016.pdf http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/01/berliner-buergeraemter-nach-umstellung-software.html http://martindelius.de/2016/01/aufbruch-in-fahrtrichtung-links/ http://simonweiss.cc/2016/01/kulturbuch-verlag-wie-das-land-berlin-einer-firma-ohne-gegenwert-hunderttausende-euro-ueberlaesst-und-darueber-die-digitalisierung-verschlaeft/ http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/KlAnfr/ka17-11872.pdf http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/KlAnfr/ka17-12176.pdf http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/KlAnfr/ka17-12663.pdf http://patrick-gensing.info/2016/01/26/warum-ist-das-keine-nachricht/ http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/schwimmbad-und-diskoverbot-fuer-fluechtlinge-in-deutschland-14036643.html http://martindelius.de/2016/01/21-01-2016-frage-der-beschulung-von-gefluechteten-kindern-und-jugendlichen/ http://www.parlament-berlin.de/ados/17/BildJugFam/protokoll/bjf17-065-ip.pdf https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2016.1/Beschlussporotokoll_AVB http://berlin.piratenpartei.de/berlin/wahl-der-liste-zur-abgeordnetenhauswahl-2016/ http://www.fdp-berlin.de/berliner-fdp-und-der-verein-pro-tegel-bereiten-volksbegehren-fuer-flughafen-berlin-tegel-vor-berlin http://norm.bverwg.de/jur.php?asylblg,7 https://www.tagesschau.de/inland/fluechtlinge-bargeld-101.html http://www.deutschlandfunk.de/vermoegen-von-fluechtlingen-noch-fehlt-der-ueberblick.1766.de.html?dram:article_id=343166 http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/53659697c808c7404.php http://www.rbb-online.de/politik/thema/fluechtlinge/berlin/2016/01/Syrer-Lageso-gestorben.html https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=10153590362573005&id=787673004&p=10 http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-01/fluechtlinge-hunger-berlin-lageso http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/berlin-beliebter-als-london-milliarden-fuer-die-gruender-hauptstadt/12860616.html http://www.gruenderszene.de/allgemein/jahreswirtschaftsbericht-fusionskontrolle https://www.wahlen-berlin.de/wahlinfos/info_Rechtsgrundlagen.asp http://www.tagesspiegel.de/berlin/fluechtlinge-in-berlin-armbaender-fuer-asylsuchende-sorgen-fuer-unmut/12380912.html http://www.n-tv.de/politik/Fluechtlinge-in-Wales-tragen-rote-Armbaender-article16844656.html http://www.taz.de/!5232372/ http://www.kbv.de/html/1150_20097.php http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/broschuere_brandstifter_internet.pdf http://www.tagesspiegel.de/berlin/umstrittene-wasser-privatisierung-in-berlin-piraten-klagen-allein-gegen-wasservertrag-wassertisch-beteiligt-sich-an-kosten/8074522.html https://www.piratenfraktion-berlin.de/2016/01/20/keine-weiteren-massenunterkuenfte-am-tempelhofer-feld-fabio-reinhardt/ http://www.sueddeutsche.de/politik/fluechtlinge-auf-dem-ehemaligen-flughafen-streit-um-tempelhof-das-sind-konzentrationslager-die-sie-errichten-1.2829617 http://www.thf100.de/tl_files/thf100/download/Aenderung%20an%20der%20Drucksache%2017_2583.pdf http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-2583.pdf https://twitter.com/Enigma424/status/689144208825970689 https://www.youtube.com/watch?v=-K02wZPcrLM http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/24536 http://www.berliner-zeitung.de/berlin/fluechtlinge-hungern-in-berlin-neuer-skandal-am-lageso---mario-czaja-weist-verantwortung-von-sich,10809148,33620250.html


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 2016-01-28  2h2m