Die Demokratie wird durch eine Gesellschaft gestärkt, in der jede*r teilhaben und sich aktiv einbringen kann. Es gibt verschiedene Möglichkeiten sich politisch zu engagieren – in Parteien oder NGOs, mittels Kampagnen oder Bürgerbegehren, vor Ort oder digital. Im Podcast „Schwarmzeit“ erzählen Menschen wie sie ihre Herzensthemen auf die politische Agenda bringen, was sie bei ihrem Engagement gelernt haben und wie sich das politische System verändern muss, damit sich noch mehr Menschen beteiligen.
https://schwarmzeit.net/der-podcast/
episode 6: Hartnäckigkeit zahlt sich aus
Zusammenfassung
In Brandenburg gibt es sehr restriktive Rahmenbedingungen für direkt-demokratische Verfahren. Die Bürgerinnen und Bürger können zum Beispiel für landesweite Volksbegehren nicht auf der Straße bei den Initiatoren unterschreiben, sondern müssen dazu extra aufs Amt gehen. Daher ist es besonders bemerkenswert, dass die Volksinitiative zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in nur wenigen Wochen ein Vielfaches der erforderlichen Unterschriften bekommen hat. Der Landtag hat im Anschluss die Forderung der Volksinitiative ohne Gegenstimme angenommen – nachdem ein Jahr zuvor noch fast der komplette Landtag gegen einen gleichlautenden Antrag gestimmt hatte. Hartnäckigkeit zahlt sich also aus.
In der Podcast-Folge erzählt der Initiator der Volksinitiative, Péter Vida, wie seine Fraktion BVB/Freie Wähler zukünftig die direkt-demokratischen Verfahren vereinfachen möchte.
Inhalte 00:01 Intro – Worum geht’s in der aktuellen Staffel bzw. Folge? 01:43 Péter Vida und die Volksinitiative kurz vorgestellt 04:22 Warum der Weg einer Volksinitiative? 08:15 Lokale Initiativen waren eine wichtige Unterstützung 10:20 Ein Rechtsgutachten als Foulspiel 11:42 Hartnäckigkeit zahlt sich aus 12:50 Bessere Rahmenbedingungen für direkt-demokratische Verfahren 14:44 Online-Unterzeichnung ermöglichen 18:13 Ein bundesweiter Volksentscheid? 19:21 Warum politische Partizipation so wichtig ist Shownotes-
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- Aufnahmedatum: 22. Januar 2020
- Volksinitiative „Strassenausbaubeiträge abschaffen!“ (BVB / Freie Wähler)
- Gutachten „Zulässigkeit der Volksinitiative „Straßenbaubeiträge abschaffen!“ (Parlamentarischer Beratungsdienst)
- Podcast über das Volksbegehren Berlin Werbefrei
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