Aktenzeichen: za042-00-geheim Eingebracht von: Herr Kübel Sitzung vom: 9. März 2020 15:20 Sitzungsdauer: 00:48:55 Kategorie: Gesellschaft und Politik Zusammenfassung des Antrags
Herr Kübel: "Sämtliche Gesetze, die den Geheimdienst behindern, müssen abgeschafft werden. Dadurch kann der Geheimdienst wesentlich effizienter arbeiten und muss sich nicht immer rechtfertigen, wie zum Beispiel in der aktuellen Crypto-Affäre. Es ist ja klar, was der Geheimdienst macht, und solche Befragungen kosten nur Zeit und wertvolle Ressourcen. Deshalb mein Antrag: Sämtliche Gesetze, die den Geheimdienst einschränken, müssen als Abfall zertifiziert werden."
Nachrichtendienst der Schweiz
Crypto Leaks
https://abfalleimer.org/protokolle/za042-00-geheim/
Gremium
Vertretung der Sitzungsleitung:
Herr Huber
Antragstellende Personen:
Herr Kübel
Begutachtende Person:
Herr Rechsteiner
Experten Person:
Herr Fischer
Experten Person:
Herr Lüthi
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UrheberrechtAlle Aufnahmen wurden entweder selbst erstellt und stehen unter dem Urheberrecht des Instituts für Abfallzertifizierung. Zusätzlich verwendete Geräusche wurden ebenfalls selbst erstellt oder sind lizenziert über Soundly (https://getsoundly.com/)
Meinung der BevölkerungBis jetzt haben total 0 Personen der Entscheidung des Zertifizierungsgremiums zugestimmt.
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AntragsformularNeue Anträge können über das Antragsformular eingereicht werden.
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