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Durch unsere Zertifizierung von vorhandenen Produkten, Informationen, Gesetzte etc. kann sich jede Person ein eigenes Bild machen, ob dieses Produkt eines Konsums würdig ist und ob der entstandene Abfall in Relation eines angemessenen Kosten, Nutzen Verhältnis steht.

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Keine Einschränkungen der Geheimdienste


Akten­zei­chen: za042-00-geheim Eingebracht von: Herr Kübel Sitzung vom: 9. März 2020 15:20 Sitzungsdauer: 00:48:55 Kategorie: Ge­sell­schaft und Po­li­tik Zu­sammen­fassung des Antrags

Herr Kübel: "Sämtliche Gesetze, die den Geheimdienst behindern, müssen abgeschafft werden. Dadurch kann der Geheimdienst wesentlich effizienter arbeiten und muss sich nicht immer rechtfertigen, wie zum Beispiel in der aktuellen Crypto-Affäre. Es ist ja klar, was der Geheimdienst macht, und solche Befragungen kosten nur Zeit und wertvolle Ressourcen. Deshalb mein Antrag: Sämtliche Gesetze, die den Geheimdienst einschränken, müssen als Abfall zertifiziert werden."

 

Nachrichtendienst der Schweiz

  • Schweizerische Eidgenossenschaft, Nachrichtendienst des Bundes
  • Wikipedia: Schweizer Nachrichtendienste
  • Swissinfo.ch: Zehn Fragen zum Schweizer Geheimdienst
  • Tagesanzeiger: Das wichtigste Thema unserer Zeit interessiert leider niemanden
  • Grundrecht.ch: So wirbt der Schweizer Geheimdienst seine Spitzel
  • SRF: Schweizer Geheimdienst hält zentrale Akten zurück
  • Piratenpartei: Die acht leeren Versprechungen des Nachrichtendienstgesetzes
  • Piratenpartei: Schweizer Spione warnen vor ihresgleichen
  • Piratenbpartei: NSA-Hackertools gestohlen – Auch der NDB gefährdet unsere Sicherheit
  • NZZ: Der Nachrichtendienst verstösst beim Datensammeln gegen das Gesetz – und fängt sich erneut massive Kritik ein
  • Info Sperber: Schweiz, Ausbau des Überwachungsstaates – durch die Hintertür

 

Crypto Leaks

  • NZZ Video: Was ist im Fall der «Crypto-Leaks» schlimmer. Wenn der Schweizer Staat davon wusste – oder wenn er bewusst die Augen davor schloss?
  • Tages Anzeiger Übersicht: Cryptoleaks
  • SRF: GPDel übernimmt auch Crypto-Untersuchung des Bundesrats
  • Handelszeitung: So wollten CIA und BND die Iran-Geisel Hans Bühler kaltstellen
  • Swissinfo: “Crypto-Leaks” stellen Schweizer Neutralität unter Stresstest
  • SRF: Weltweite Spionage-Operation mit Schweizer Firma aufgedeckt
  • Bote: Untersuchung wegen Geheimdienst-Affäre
  • Die Piratenpartei fordert eine konsequente Aufarbeitung des Crypto AG Skandals
  • Aargauer Zeitung: Geheimdienst-Affäre, Schweizer und Deutsche Politiker verlangen Aufklärung – «einmaliger Skandal in der Geschichte des Nachrichtendienstes»
Detaillierte Informationen zu diesem Protokoll sind unter folgendem Link zu finden:

https://abfalleimer.org/protokolle/za042-00-geheim/

Gremium

Vertretung der Sitzungsleitung: Herr Huber
Antragstellende Personen: Herr Kübel
Begutachtende Person: Herr Rechsteiner
Experten Person: Herr Fischer
Experten Person: Herr Lüthi

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Urheberrecht

Alle Aufnahmen wurden entweder selbst erstellt und stehen unter dem Urheberrecht des Instituts für Abfallzertifizierung. Zusätzlich verwendete Geräusche wurden ebenfalls selbst erstellt oder sind lizenziert über Soundly (https://getsoundly.com/)

Meinung der Bevölkerung

Bis jetzt haben total 0 Personen der Entscheidung des Zertifizierungsgremiums zugestimmt.

Weitere Zustimmungen oder Ablehnungen können unter diesem Link abgegeben werden.

Rückmeldungen

Rückmeldungen zu diesem Protokoll können unter diesem Link eingereicht werden.

Antragsformular

Neue Anträge können über das Antragsformular eingereicht werden.

Weitere Kontaktmöglichkeiten Kontaktformular | Facebook | Twitter: @ABFALLEIMER_ORG

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 2020-03-09  48m