Die Justizreporter*innen, der Jura Podcast der ARD-Rechtsredaktion direkt aus Karlsruhe. Wir berichten von den wichtigsten Gerichtsentscheidungen am Bundesverfassungsgericht, am Bundesgerichtshof, dem EuGH und dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Wir Justizreporterinnen und Justizreporter sind vor Ort, damit ihr auf dem Stand bleibt.
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Die Triage in Corona-Zeiten und der EuGH zur Flüchtlingsverteilung
In dieser Folge der Justizreporter*innen spricht Bernd Wolf mit Klaus Hempel über viele Alltagsfragen, die uns gestellt werden. Unter anderem wird geklärt, ob Motorradfahren noch erlaubt und ein Zahnarztbesuch in diesen Tagen möglich ist. Eine Frage, die gerade unter Mediziner*innen und Jurist*innen kontrovers diskutiert wird, ist die sogenannte Triage. Wie entscheidet ein Arzt darüber, wer an überlebenswichtige Geräte angeschlossen wird und wer nicht? Nach welchen Kriterien erfolgt die Auswahl? Brauchen wir eine gesetzliche Lösung? Und drohen Ärzten eventuell strafrechtliche Konsequenzen? Kolja Schwartz und Bernd Wolf sprechen darüber mit Prof. Michael Kubiciel, Strafrechtsprofessor aus Augsburg. Der EuGH macht trotz Corona weiter und hat heute sein Urteil gegen Ungarn, Tschechien und Polen veröffentlicht. Gigi Deppe berichtet, was es mit der Entscheidung auf sich hat.