Grau als Signalfarbe? Bei der Stadtverwaltung Neumünster offenbar ja.
Nach epischer langer Diskussion wurde 2018 ein Entschluss bezüglich des neu zu gestaltenden Radwegs auf dem Großflecken in der Ratsversammlung gefasst, der rechtskräftig wurde. Am Dienstag in der Ratsversammlung wurde dieser Beschluss bzw. seine Umsetzung noch einmal diskutiert. Der Ratsbeschluss aus dem Jahr 2018, der eine „Lösung mit farblicher Signalwirkung” forderte, wurde durch einen Teilantrag der FDP herbeigeführt. Ratsherr Reinhard Ruge hatte damals neben einer guten Befahrbarkeit des Radwegs noch beantragt, dass sehbehinderte Menschen berücksichtigt werden sollten mit einer fachgerechten Kantenreihe aus weißen profilierten Steinen entlang des ganzen Radweges.
All dies sah die kommunale Selbstverwaltung bisher nicht umgesetzt. Die beteiligten Tester des Entwurfs der Stadtverwaltung und die Opposition sehen sich getäuscht.
Peter Janetzky, der seit 2018 Mitglied der Ratsversammlung ist, stellte eine Große Anfrage der FDP-Ratsfraktion vor, die anschließend von Stadtbaurat Thorsten Kubiak beantwortet wird.
Kubiak rechtfertigt sich in seiner Antwort mit dem Verweis auf ein graues Granitpflaster und zeigt den anwesenden Mitgliedern der Ratsversammlung verschiedene Probesteine und Bruchstücke, z.B. einen „Padang“ aus China, einen „Bethel“ aus Vermont in den USA und einen „Chrystal“ aus Spanien. Er schränkt die Auswahl aber auch gleich wieder ein, weil die weißen Granite wie der amerikanische Granit „sehr, sehr, sehr teuer“ wären und der Kostenrahmen möglicherweise nicht gehalten werden könnte und beim chinesischen „Padang“ die Produktionsbedingungen nicht sichtbar gemacht werden könnten.
Ratsherr Janetzky ist mit dieser „rund geglätteten Antwort“ der Verwaltung natürlich nicht zufrieden und kann kaum seine Contenance halten. Er verweist in seiner Gegenrede auf das kommunale Verfassungsgesetz. An Eindeutigkeit sei der Beschluss aus 2018 nicht zu übertreffen, er erwarte ein Bekenntnis zum bestehenden Beschluss.
Die Große Anfrage der FDP war damit abgearbeitet, aber es folgte noch ein Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Die Grünen, FDP, DIE LINKE und dem Ratsherrn Joost, der ebenfalls sehr zeitintensiv behandelt wurde.
Ergebnis ist, dass die Stadtverwaltung mit sofortiger Wirkung beauftragt wird
aus der in der Planung befindlichen gesamten Großflecken-Fläche herauszulösen und in der Ausführung vorzuziehen, was circa 260.000 EUR kosten wird.
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