Stadt Marl

Tagesordnung: (Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie hinter der jeweiligen TOP-Nummer) Öffentlicher Teil: 1. (01.20.50) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (01.52.00) Niederschrift der letzten Sitzung vom 14.05.2020 3. (01.52.13) Beschlussvorlage 2019/0451 "Mobilitätskonzept Marl - klimafreundlich mobil" inklusiv Lärmaktionsplanung und Begleituntersuchungen 3.a Antrag 2020/0011 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrswende in Marl I / Fahrradstraße Loemühle 3.b Antrag 2020/0012 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrswende in Marl II / Prioritätenliste Rad- und Fußwege 3.c Antrag 2020/0013 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrswende in Marl III / Radschnellverbindung Herzlia-Allee-Rappaportstraße 3.d Antrag 2020/0014 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrswende in Marl IV / Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. 3.e Antrag 2020/0015 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrswende in Marl V / Fußgängergeschwindigkeit 3.f Antrag 2020/0058 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Vorlage 2019/0451 Mobilitätskonzept Marl 3.g Antrag 2020/0070 Antrag der CDU Fraktion betr. Mobilitätskonzept 3.h Antrag 2020/0071 Antrag der CDU Fraktion betr. Mobilitätskonzept – ÖPNV 3.i Antrag 2020/0072 Antrag der CDU Fraktion betr. Mobilitätskonzept - Geh- und Radwegen 3.j Antrag 2020/0073 Antrag der CDU Fraktion betr. Mobilitätskonzept – Sicherheit für Kinder und Senioren 3.k Antrag 2020/0074 Antrag der CDU Fraktion betr. Mobilitätskonzept – Umweltaspekte 3.l Antrag 2020/0101 Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. " Ergänzungsantrag zum Mobilitätskonzept der Stadt Marl" 3.m Antrag 2020/0112 Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Mobilitätskonzept 3.n Antrag 2020/0113 Ergänzungsantrag / Antrag der CDU Fraktion betr. Mobilitätskonzept: weitere Prüfpunkte für das Mobilitätskonzept 3.o Antrag 2020/0114 Ergänzungsantrag / Antrag der CDU Fraktion betr. Mobilitätskonzept – B225 4. Antrag 2020/0104 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Fahrradbügel auf dem Creiler Platz 5. Antrag 2020/0138 Verweisung in SozialA Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Computer für digitalen Schulunterricht 5.a Berichtsvorlage 2020/0215 Verweisung in SozialA Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion WG Die Grünen betr. Computer für digitalen Schulunterricht 6. Anfrage 2020/0156 Verweisung in SozialA Anfrage der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Sammelunterkünfte für Flüchtlinge 6.a Berichtsvorlage 2020/0214 Verweisung in SozialA Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion WG Die Grünen betr. Sammelunterkünfte für Flüchtlinge 16. (01.16.17) Beschlussvorlage 2020/0241 Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Radentscheid Marl!“ 16.a Antrag 2020/0203 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, WG Die Grünen, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke betreffend Ziele des Radentscheides umsetzen. 44.c (01.16.44) Dringlichkeitsantrag 2020/0255 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, WG Die Grünen, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke und BUM/FDP zur Abgabe einer gemeinsamen Erklärung zum ungebührlichen Verhalten seitens der UBP-Fraktion im Ältestenrat 7. (02.02.05) Antrag 2020/0190 Antrag der CDU Fraktion betr. Aktivitäten der Kinder- und Jugendhilfebereiche in Corona-Zeiten - Bleibende Veränderungen nach der Pandemie 8. (02.03.00) Anfrage 2020/0192 Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betr. Auswirkungen der Corona Maßnahmen für Leistungsberechtigte SGB 2 und weitere 8.a Berichtsvorlage 2020/0227 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. "Corona-Maßnahmen: Auswirkungen für Leistungsberechtigte SGB II und weitere" 9. (02.03.22) Antrag 2020/0193 Antrag der UBP-Fraktion betr. Aufstellung von zwei Trinkwasserbrunnen (Creiler Platz und Fußgängerzone Hüls) 10. (02.03.41) Antrag 2020/0194 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Kita- und OGS-Gebühren für Juni und Juli aussetzen 10.a Antrag 2020/0196 Antrag der CDU Fraktion betr. Elternbeiträge für Kita und OGS in den Monaten Juni und Juli 2020 erlassen 10.b Beschlussvorlage 2020/0232 Erhebung der Elternbeiträge in der Kindertagesbetreuung in den Monaten Juni und Juli 2020 11. (02.06.07) Antrag 2020/0195 Gemeinsame Resolution der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE und B 90/Die Grünen betreffend Rettungsschirm für Kommunen 12. (02.19.03) Berichtsvorlage 2020/0197 Sachstand zu der Maßnahme „ Aufbau eines stadt-weiten Ladenetzes für E-Bikes“ aus dem Klimaschutzkonzept 13. (02.19.35) Beschlussvorlage 2020/0198 Betrauung der Verbraucherzentrale 14. (02.19.50) Beschlussvorlage 2020/0199 Vertrag zwischen der Stadt Marl und der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. 15. (02.20.13) Beschlussvorlage 2020/0200 Waldradweg gate.ruhr (ehemaliger AV 3/7 - Radweg) in Marl-Hamm 17. (02.45.23) Antrag 2020/0204 Antrag der SPD-Fraktion betreffend finanzieller Unterstützung der Träger der Jugendhilfe bei Corona-Mehrkosten 18. (02.54.56) Antrag 2020/0205 Antrag der UBP-Fraktion betr. Erhöhung der Steuer für die Benutzung /Haltung von Spielgeräten 19. (02.55.35) Berichtsvorlage 2020/0206 Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Kämmerer beziehungsweise vom Bürgermeister im 1. Quartal 2020 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 20. (02.55.52) Beschlussvorlage 2020/0208 Satzung über die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, sowie der offenen Ganztagsschule (Elternbeitragssatzung) 20.a Antrag 2020/0254 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, BUM/FDP-Fraktion und Fraktion Die Linke zum TOP 20 betreffend Elternbeitragssatzung 21. (03.05.24) Beschlussvorlage 2020/0209 Aufbau eines Energiemanagementsystems 22. (03.05.49) Beschlussvorlage 2020/0210 Bereitstellung von Mitteln aus dem Energiefonds zur Umrüstung von Heizöl-Anlagen auf den Energieträger Erdgas mit Brennwerttechnik Hier: OGS, HOTSPOT und Sportanlage auf dem Grundstück der Bartholomäusschule in Marl Polsum 23. (03.06.17) Beschlussvorlage 2020/0211 Förderung der Nutzung von Pedelecs und E-Bikes durch den Ausbau der Ladeinfrastruktur 24. (03.06.35) Beschlussvorlage 2020/0212 Maßnahme „F3 Bau von Ladesäulen für E-Autos“ aus dem Klimaschutzmaßnahmenplan“ 25. (03.06.50) Beschlussvorlage 2020/0213 Aktualisierung und Fortschreibung der Klimaanalyse für Marl 26. (03.07.04) Anfrage 2020/0216 Anfrage der CDU Fraktion betr. Verbesserung des Außenbereichs der OGS Polsum 26.a Berichtsvorlage 2020/0246 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU Fraktion betr. Verbesserung des Außenbereichs der OGS Polsum 27. (03.09.46) Anfrage 2020/0219 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Kunstrasenplatz und Parksituation Polsum 27.a Berichtsvorlage 2020/0248 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Kunstrasenplatz und Parksituation Polsum 28. (03.10.10) Anfrage 2020/0221 Anfrage der CDU Fraktion betr. Konjunktur-Paket zur Bewältigung der Corona-Pandemie 28.a Berichtsvorlage 2020/0242 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Konjunktur-Paket zur Bewältigung der Corona-Pandemie 29. (03.12.34) Berichtsvorlage 2020/0222 Verbesserung der Anschlüsse der Buslinie SB 25 „Dorsten ZOB – Marl-Mitte ZOB – Recklinghausen Hauptbahnhof“ 30. (03.13.08) Antrag 2020/0223 Antrag der UBP-Fraktion betr. Bürgerentscheid über die Gründung von Marler Stadtwerken 31. (03.13.32) Beschlussvorlage 2020/0226 Erlass der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Marl –Straßensicherheitsverordnung 32. (03.14.08) Anfrage 2020/0229 Anfrage der CDU und SPD Fraktion betr. Sitzungsteilnahmen 33. (03.24.30) Beschlussvorlage 2020/0230 Bekämpfung der Schwarzarbeit Weiterführung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung und Erweiterung der Aufgabenwahrnehmung nach der Handwerksordnung 34. (03.24.54) Beschlussvorlage 2020/0231 Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Durchführung der Integrationsratswahl 2020 35. (03.25.12) Antrag 2020/0233 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Übererdungskonzept Halde Brinkfortsheide umsetzen 36. (03.27.10) Antrag 2020/0234 Antrag der CDU Fraktion betr. Regelung Wildgänsebestand am City See 36.a Antrag 2020/0253 Ergänzungsantrag der CDU Fraktion zur Vorlage 2020/0234 betr. Regelung Wildgänsebestand am City See 37. (03.39.27) Antrag 2020/0235 Antrag der CDU Fraktion betr. Bau eines zweiten Kindergartens im Ortsteil Polsum 38. (03.39.27) Anfrage 2020/0236 Anfrage der CDU Fraktion betr. Kindergartenjahr 2020/2021 39. (03.44.37) Antrag 2020/0237 Antrag der CDU Fraktion betr. Investitionen in Marl beschleunigen, um Arbeit und Beschäftigung zu sichern!“ 40. (03.51.53) Anfrage 2020/0238 Anfrage der CDU Fraktion betr. Abruf von Fördermitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel I und II sowie Gute Schule 2020 40.a Berichtsvorlage 2020/0249 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU Fraktion betr. Abruf von Fördermitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel I und II sowie Gute Schule 2020 41. (03.57.19) Antrag 2020/0239 Antrag der CDU Fraktion betr. Umgestaltung der Hülsstraße 41.a Antrag 2020/0257 Ergänzungsantrag der CDU Fraktion zur Vorlage 2020/0239 betr. Umgestaltung der Hülsstraße 42. (04.09.12) Beschlussvorlage 2020/0240 Integrationskonzept 2020 "Marler Kodex" 42.a Antrag 2020/0218 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Die Linke und Fraktion WG Die Grünen betreffend Marler Kodex – Integrationskonzept der Stadt Marl 42.b Anfrage 2020/0252 Ergänzende Anfrage der CDU Fraktion betr. TOP 42 Vorlage 2020/0240 „Integrationskonzept 2020 'Marler Kodex'“ 43. (04.21.06) Berichtsvorlage 2020/0243 Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2020 44. (04.25.03) Berichtsvorlage 2020/0245 Bericht zur Übertragung von Ratssitzungen 44.a (04.25.36) Dringlichkeitsantrag 2020/0244 Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ferienangebote für Marler Kinder 44.b (04.27.28) Beschlussvorlage 2020/0250 Stadtmitte - Erweiterung einer bereits vorhandenen Wendeanlage 45. (04.28.03) Anfragen und Mitteilungen