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episode 597: Infektionsschutzgesetz: Die Einordnung zur Aufregung
Das Infektionsschutzgesetz ist umstritten. Manche Kritik ist abstrus, moniert Verfassungsrechtler Alexander Thiele. Doch auch er wünscht sich mehr Parlamentsbeteiligung.
Die Reform des Infektionsschutzgesetzes sorgt für viel Aufregung. Während FDP und Linke beklagen, dass das Parlament nicht genug beteiligt werde, protestieren Tausende in Berlin gegen ein angebliches neues "Ermächtigungsgesetz". Und die AfD versucht, davon zu profitieren.
Der Vergleich mit 1933 sei vollkommen abstrus, sagt Verfassungsrechtler Alexander Thiele. Dennoch wünscht er sich mehr Transparenz in der Pandemie.
Weitere Themen: Berliner Staatsanwaltschaft übernimmt Fall Attila Hildmann, Hauptangeklagter im Lübcke-Prozess schuldfähig.
Moderation, Redaktion: Jean-Marie Magro
Redaktion: Vinzent-Vitus Leitgeb
Produktion: Valérie Nowak
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