Ein Politologe und ein Jurist sprechen über Politik und Recht (man weiß nicht immer, wer wer ist). Kelsen-Zitate inklusive. Klingt nerdig, ist es auch. (Fotocredit: Elisabeth Pfneisl)
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episode 15: Bund vs. Tirol, ÖVP vs. Grüne
alle gegen alle
Schon wieder Ärger rund um Tirol. Ein Jahr nach Ischgl sorgt das Bundesland wegen der Südafrika-Mutation für Aufregung. Die dortige Politik zeigt sich renitent, der Gesundheitsminister könnte, aber will nicht durchgreifen. Was sind seine verfassungsrechtlichen und realpolitischen Optionen? Noch dazu, wo die Macht so ungleich verteilt ist? Die ÖVP hat als mächtigste Partei im Land schließlich ein Quasi-Abo auf die Regierungsbeteiligung. Die Grünen sind gerade erst wieder in den Nationalrat eingezogen und Minderheitsregierungen sind in Österreich nonexistent. Schade eigentlich.