Ein Politologe und ein Jurist sprechen über Politik und Recht (man weiß nicht immer, wer wer ist). Kelsen-Zitate inklusive. Klingt nerdig, ist es auch. (Fotocredit: Elisabeth Pfneisl)
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episode 16: Sondervoten am Verfassungsgerichtshof
ja, nein, vielleicht?
Mehr Transparenz, eine zusätzliche Grundlage für juristische Debatten, neues Material für Verfassungsnerds: Es gibt durchaus gute Argumente für Sondervoten am Verfassungsgericht. Dagegen spricht aber viel, zu viel: Zusätzlicher Druck auf Richter, unverantwortliche Medien, false balance und die ramponierte Debattenkultur in Zeiten Social Media.
Hinweise:
- Moritz zu Sondervoten in der NZZ
- Ralph zu Sondervoten im Falter Think-Tank (in Kooperation mit der Universität Wien)
- Höchstrichter gegen Reform durch Regierung: "Wir entscheiden gemeinsam" (Georg Renner/Kleine Zeitung)
- Gabriel Armas- Cardona, The Dissent in Bayev and Others v. Russia: A Window into an Illiberal World View