Herzlich willkommen! Hier haben Sie die Möglichkeit, sich die Sitzungen des Rates der Stadt Marl als Audioaufzeichnung anzuhören. Der Podcast ist urheberrechtlich geschützt. Veröffentlichungen, Verarbeitung und Speicherungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Stadt Marl.
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5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW vom 18.05.2021
Tagesordnung: (Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten) Öffentlicher Teil: 1. (00.21.38) Beschlussvorlage 2021/0197 Bestellung von Schriftführerinnen 2. (00.22.06) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 3. (00.39.02) Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.03.2021 4. (00.40.36) Beschlussvorlage 2021/0142 Neuaufstellung Flächennutzungsplan 5. (00.44.55) Beschlussvorlage 2021/0155 Beschluss zur Durchführung eines landschaftsarchitektonischen Wettbewerbs mit integrierter Bürgerbeteiligung für den Volkspark 6. (00.52.50) Beschlussvorlage 2021/0161 Zuschuss zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gem. § 48 KiBiz-NRW 7. (00.53.39) Beschlussvorlage 2021/0187 Sachstandsbericht Verwaltungsdigitalisierung sowie Beschlussfassung über den gebündelten Austausch der IT-Arbeitsplatzausstattung der Stadtverwaltung Marl 8. (00.54.04) Beschlussvorlage 2021/0195 Entsendung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat der Stadt Marl hier: Benennung von Hinderungsvertretern 9. (00.56.21) Beschlussvorlage 2021/0198 Jahresabschluss der Stadt Marl zum 31.12.2020 10. (vertagt) Antrag 2021/0150 Antrag der AfD-Fraktion betr. Spende von Sitzungsgeldern 11. (vertagt) Antrag 2021/0152 Antrag der Fraktionen SPD, Wählergemeinschaft Die Grünen und DIE LINKE betr. Modellstadt Marl 12. (vertagt) Antrag 2021/0164 Antrag der CDU-Fraktion betr. Sanierung Marktplatz Hamm 13. (vertagt) Antrag 2021/0165 Antrag der CDU-Fraktion betr. Stadtteil-Konferenz zur Bürgerbeteiligung bei der Umgestaltung des Volksparkes 13.a (vertagt) Antrag 2021/0212 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke zum TOP 13 betreffend Beteiligungsformate 14. (vertagt) Antrag 2021/0166 Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Skulpturenpfad Süd-Nord plus Mitte-Ost 15. (vertagt) Antrag 2021/0167 Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Nutzung Städtischer Einrichtungen für Ehrenamtliche 16. (vertagt) Antrag 2021/0169 Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Unterstützung für Marler Gastronomie- und Einzelhandelsbetriebe 17. (vertagt) Antrag 2021/0170 Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Schulentwicklungsplan 18. (vertagt) Antrag 2021/0171 Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Einrichtung eines Inklusionsbeirates 19. (vertagt) Antrag 2021/0172 Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Dachbegrünung und Photovoltaik 20. (vertagt) Antrag 2021/0173 Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Digitalisierung der Verwaltung 21. (vertagt) Antrag 2021/0174 Antrag der CDU-Fraktion betr. Erstattung der Verpflegungsbeiträge in Kita und OGS 22. (vertagt) Antrag 2021/0176 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Runder Tisch Halde Brinkfortsheide Erweiterung 23. (vertagt) Antrag 2021/0179 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Programm 1000 Schnellladestationen 23.a (vertagt) Antrag 2021/0213 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke zum TOP 23 betreffend Einrichtung runder Tisch „E-Ladeinfrastruktur“ 24. (00.58.43) Antrag 2021/0180 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausschussbesetzung Kulturausschuss 25. (vertagt) Antrag 2021/0188 Gemeinsamer Antrag der CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP betr. Unterstützung des Outdoorsports in Marl 26. (vertagt) Antrag 2021/0189 Antrag der CDU-Fraktion betr. Kirschblüte in der Waldsiedlung - Bepflanzungen mit Zierkirschen in Marl-Hamm 27. (vertagt) Antrag 2021/0190 Antrag der CDU-Fraktion betr. Fahrrad-Übungs- und Trainingsparcours an der Bartholomäus-Grundschule 28. (vertagt) Antrag 2021/0191 Antrag der CDU-Fraktion betr. Teil-/Entsiegelung des Schulhofs der Bartholomäus Grundschule 29. (zurückgezogen) Antrag 2021/0192 Antrag der CDU-Fraktion betr. Umbesetzung Beirat gate.ruhr 30. (vertagt) Antrag 2021/0200 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP betr. Präsenzunterricht - Staffelung des Unterrichtsbeginns - Einsatz von Schulbussen 31. (vertagt) Antrag 2021/0201 Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Aufnahme von Skulpturpfade als Schwerpunkt ins Kulturprofil 32. (vertagt) Antrag 2021/0202 Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Angebote politischer Bildung und Demokratieerziehung der VHS 33. (vertagt) Antrag 2021/0204 Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Online-Übertragung 34. (vertagt) Antrag 2021/0208 Antrag der Fraktion für Marl betr. Ehrenerklärung des Rates und des Bürgermeisters bezüglich Gründung von Stadtwerken 35. (vertagt) Antrag 2021/0209 Antrag der Fraktion für Marl betr. Änderung der §§ 27 und 29 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Marl und seine Ausschüsse 35.a (vertagt) Antrag 2021/0210 Antrag der CDU-Fraktion betr. „Wasserstände“ – Lost Place – Abenteuerspielplatz oder Landschaftskunstwerk 36. (00.59.35) Berichtsvorlage 2021/0162 Fallzahlen und Kostenentwicklung im Deckungskreis 5176 "Hilfen zur Erziehung" Stichtag 31.12.2020 und 31.03.2021 37. (00.59.55) Berichtsvorlage 2021/0159 Standorte MaKi-Mobile 2021 38. (01.00.13) Berichtsvorlage 2021/0146 Evaluation des Gleichstellungsplans der Stadtverwaltung Marl 39. (01.02.43) Berichtsvorlage 2021/0183 Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Kämmerer im 1. Quartal 2021 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 40. (01.03.03) Berichtsvorlage 2021/0199 Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt 2021 Berichtszeitraum: 01.01.2021-31.03.2021 41. (01.03.20) Anfrage 2021/0147 Anfrage der AfD-Fraktion betr. Vandalismus, auf fremdes Eigentum 41.a Berichtsvorlage 2021/0194 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der AFD - Fraktion betr. "Vandalismus, auf fremdes Eigentum" 42. (01.04.22) Anfrage 2021/0149 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Hellweg 42.a Berichtsvorlage 2021/0181 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Hellweg 43. (01.04.48) Anfrage 2021/0177 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Keine Fördermittelzusage für Marschall 66 43.a Berichtsvorlage 2021/0211 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MARL bezüglich der Fördermittel Marschall 66 44. (01.05.06) Anfrage 2021/0178 Anfrage der AfD-Fraktion betr. Maßnahmen zu Reduzierung von CO2 Ausstoß beim ZBH 44.a Berichtsvorlage 2021/0186 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der AFD-Fraktion zum Thema "Maßnahmen zur Reduzierung von CO2 Ausstoß beim ZBH" 45. (01.05.39) Anfrage 2021/0203 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Bereitstellung von Hygieneartikeln in öffentlichen Gebäuden 46. (zurückgezogen) Anfrage 2021/0205 Anfrage der Fraktion für Marl betr. Bürgermeister lässt Amtsgeschäfte ruhen 47. (01.06.21) Anfrage 2021/0206 Anfrage der Fraktion für Marl betr. städtische Photovoltaik Anlagen 48. (01.09.45) Anfrage 2021/0207 Anfrage der Fraktion für Marl betr. Fehlzeiten 49. (01.10.05) Anfragen und Mitteilungen