Logbuch:Netzpolitik

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Feedback — Maaßen — EU-Urheberrecht-Richtlinie — Österreich — BVT-Affäre — EU-Ratspräsidentschaft

Linus macht Pause und so begrüßen wir Thomas Lohninger in der Sendung und nutzen die Gelegenheit, sowohl auf die Nachwirkungen der Entscheidung des EU-Parlaments zur EU-Urheber-Richtlinie einzugehen als auch generell mal einen aktuellen Blick auf die politischen Vorgänge in Österreich zu werfen. Und weil es so schön passt blicken wir auch noch konkret auf die Affäre, die sich um den österreichischen Verfassungsschutz herum entwickelt hat, seitdem die FPÖ das Innenministerium übernommen hat und nun mit zweifelhaften Methoden versucht, den Geheimdienst für ihre Zwecke auszuweiden. Alles keine schönen Themen, aber es hilft ja nix.

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Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.

Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.

Shownotes

Feedback: Brandtner, du alte Hippe!

• Wikipedia: Hippe

Feedback: Brexit

• Klabautercast Folge 156: Brexit
• Remainiacs Podcast

EU-Urheberrichtlinie

• heise: Urheberrechtsreform: Was hat das EU-Parlament tatsächlich beschlossen?
• Wikipedia: HTTP 451 Unavailable For Legal Reasons
• heise: Künstliche Intelligenz: Google Brain verfasst selbstständig Wikipedia-Artikel

Anti-Terror Verordnung der EU

• Erich Möchel: EU-Gipfel berät am Mittwoch über Anti-Terror-Filter
• EU Kommission: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte
• Zusammenfassung von Joe McNamee
• EDRi 1. Einordnung der Anti-Terrorismus Verordnung
• EDRi: Innenminister fordern Internet-Zensur

Feedback: Maaßen, AfD und PKGr

• Verfassungsblog: Desinformieren und interpretieren: Was Maaßen sagen durfte und was nicht
• Parlamentarisches Kontrollgremium
• Vertrauensgremium

Maaßen-Upgrade

• Snowden Tweet zu Maaßen: „Ob Maaßen Agent des SVR oder FSB ist, kann derzeit nicht belegt werden.“
• Zeit: Andrea Nahles verteidigt Zustimmung zur Maaßen-Beförderung
• netzpolitik.org: Koalitionsstreit: Maaßen soll Sicherheitspolitik im Ministerium verantworten
• Wikipedia: Rachat Älijew

BVT Affäre

• Wikipedia: BVT-Affäre
• Der Standard: Der aktuelle Stand der BVT-Affäre, so einfach wie möglich erklärt
• BVT Untersuchungsausschuss
• Chronologie: Die Causa BVT
• Vice: Wer ist Herbert Kickl?
• Klarstellung zu Berichterstattung über „Pass-Weitergabe an Südkorea“
• Österreich übergab Südkorea nordkoreanische Pässe
• BVT-Ausschuss – Rauswurf aus “Berner Gruppe” stand im Raum
• Staatsschutz war über Ermittlungen vorzeitig informiert
• FPÖ gibt der AFD Tipps nach der Machtübernahme in Kurzfassung und Langfassung

Österreichische Politik vor der Kern-Schmelze

• Christian Kern
• Manfred Weber
• Mathias Strolz
• Beate Meinl-Reisinger
• Kurt Razelli: Das ist nicht okay
• Peter Pilz

Österreichische Ratspräsidentschaft

• epicenter: Fünf Forderungen für ein Europa, das Grundrechte schützt
• Ratsverhandlungen: e-privacy: Österreich hat es in der Hand

Stellengesuch epicenter.works

• Stellenausschriebung: Communications Manager
• Stellenausschreibung: Praktikum
• Fördermitglied werden bei epicenter.works

Termine np14

• Berlin, 21. September 2018: netzpolitik.org Konferenz np14

Freedom Not Fear Barcamp

• Brüssel, 21. bis 24. September: Freedom Not Fear Barcamp

Open Source Lisbon

• Lissabon, 29. September 2018: Open Source Lisbon
• epicenter.works: Einreichung zu „Smart Net“