Logbuch:Netzpolitik

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BKA — Datenschutz — Videoüberwachung — Martin Schulz — Ramstein — Trump — Anwerbungsversuche

In Ermangelung eines Tims hat Linus dieses Mal Constanze Kurz zu Gast. Wir sprechen über 3 deutsche Verbesserungsgesetze und den neuen Kanzlerkandidaten der SPD, Martin Schulz. Außerdem sprechen wir über die etwas ältere "Neuigkeit," dass die US-Basis in Ramstein eine zentrale Rolle im Drohnenkrieg spielt. Von diesem Thema gleiten wir dann wieder in Richtung Trump ab – aber ihr habt ja Kapitelmarken ;-) Zuletzt versuchen wir, uns gegenseitig für verschiedene Geheimdienste zu rekrutieren.

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Videoüberwachungsverbesserungsgesetz

• Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgeset- zes – Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen Personenverkehr durch optisch-elektronische Einrichtungen (Videoüberwachungsverbesserungsgesetz)

Martin Schulz

• Martin Schulz

Ramstein

• SWR (Dezember): USA bestätigen: Ramstein spielt zentrale Rolle im Drohnenkrieg

Trump

• Wikipedia: Narzisstische Persönlichkeitsstörung
• Wikipedia: Goldwater rule
• The Guardian: Is this a Muslim ban? Trump’s executive order explained
• Alex Steffen: Trump, Putin and the Pipelines to Nowhere

Anwerbungsversuche

• Durch secret service tries to recruit Tor admin
• netzpolitik.org: Niederländischer Geheimdienst will offenbar Chaos Computer Club ausspionieren