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2. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 07.06.2021
Tagesordnung: (Die Startzeit finden sie hinter den jeweiligen Tagesordnungspunkten) 1. (00.52.44) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (00.53.00) Niederschrift der letzten Sitzung vom 12.11.2020 3. (00.55.31) Beschlussvorlage 2021/0038 Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrats der Stadtwerke Marl GmbH 4. (01.03.13) Beschlussvorlage 2021/0137 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Kinderbildungsgesetz (KiBiz) - Beschlussfassung der Kindpauschalen für das Kindergartenjahr 2021/2022 5. (01.04.36) Beschlussvorlage 2021/0184 Entsendung von Mitgliedern in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Marl GmbH und die Gesellschafterversammlung der Netzgesellschaft Marl mbH & Co. KG 6. (01.08.45) Beschlussvorlage 2021/0195 Entsendung von Ratsmitgliedern in den Integrationsrat der Stadt Marl hier: Benennung von Hinderungsvertretern 7. (01.09.36) Antrag 2021/0152 Antrag der Fraktionen SPD, Wählergemeinschaft Die Grünen und DIE LINKE betr. Modellstadt Marl 8. Antrag 2021/0164 Antrag der CDU-Fraktion betr. Sanierung Marktplatz Hamm 9. (01.26.10) Antrag 2021/0165 Antrag der CDU-Fraktion betr. Stadtteil-Konferenz zur Bürgerbeteiligung bei der Umgestaltung des Volksparkes 31. Antrag 2021/0212 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke zum TOP 13 betreffend Beteiligungsformate 10. Antrag 2021/0166 Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Skulpturenpfad Süd-Nord plus Mitte-Ost 11. (01.54.40) Antrag 2021/0167 Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Nutzung Städtischer Einrichtungen für Ehrenamtliche 12. (02.10.56) Antrag 2021/0169 Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Unterstützung für Marler Gastronomie- und Einzelhandelsbetriebe 13. Antrag 2021/0170 Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Schulentwicklungsplan 14. Antrag 2021/0171 Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Einrichtung eines Inklusionsbeirates 15. (02.33.45) Antrag 2021/0172 Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Dachbegrünung und Photovoltaik 16. (02.51.24) Antrag 2021/0173 Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Digitalisierung der Verwaltung 17. (02.58.09) Antrag 2021/0174 Antrag der CDU-Fraktion betr. Erstattung der Verpflegungsbeiträge in Kita und OGS 18. (03.05.15) Antrag 2021/0176 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Runder Tisch Halde Brinkfortsheide Erweiterung 19. Antrag 2021/0179 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Programm 1000 Schnellladestationen 32. Antrag 2021/0213 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke zum TOP 23 betreffend Einrichtung runder Tisch „E-Ladeinfrastruktur“ 20. Antrag 2021/0188 Gemeinsamer Antrag der CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP betr. Unterstützung des Outdoorsports in Marl 21. Antrag 2021/0189 Antrag der CDU-Fraktion betr. Kirschblüte in der Waldsiedlung - Bepflanzungen mit Zierkirschen in Marl-Hamm 22. Antrag 2021/0190 Antrag der CDU-Fraktion betr. Fahrrad-Übungs- und Trainingsparcours an der Bartholomäus-Grundschule 23. Antrag 2021/0191 Antrag der CDU-Fraktion betr. Teil-/Entsiegelung des Schulhofs der Bartholomäus Grundschule 24. Antrag 2021/0200 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP betr. Präsenzunterricht - Staffelung des Unterrichtsbeginns - Einsatz von Schulbussen 25. Antrag 2021/0201 Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Aufnahme von Skulpturpfade als Schwerpunkt ins Kulturprofil 26. Antrag 2021/0202 Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Angebote politischer Bildung und Demokratieerziehung der VHS 27. Antrag 2021/0204 Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Online-Übertragung 28. Antrag 2021/0208 Antrag der Fraktion für Marl betr. Ehrenerklärung des Rates und des Bürgermeisters bezüglich Gründung von Stadtwerken 29. Antrag 2021/0209 Antrag der Fraktion für Marl betr. Änderung der §§ 27 und 29 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Marl und seine Ausschüsse 30. Antrag 2021/0210 Antrag der CDU-Fraktion betr. „Wasserstände“ – Lost Place – Abenteuerspielplatz oder Landschaftskunstwerk 33. (03.32.46) Antrag 2021/0214 Antrag der CDU-Fraktion betr. Umbesetzung Beirat gate.ruhr 34. (03.40.07) Antrag 2021/0223 Antrag der Fraktion für Marl betr. Ratssitzungen in Präsenz 35. Antrag 2021/0224 Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP betr. " Förderung des Einbaus von stationären Frischluft-Klimaanlagen in Kitas und Schulen" 35.a (03.44.20) Beschlussvorlage 2021/0238 Abberufung eines Vorstandsmitglieds aus dem Wasser- und Bodenverband 36. (03.45.44) Anfragen und Mitteilungen