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6. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 28.10.2021
Tagesordnung: (Die Startzeit des jeweiligen Tagesordnungspunktes finden Sie hinter der TOP-Nummer) Öffentlicher Teil: 1. (00.05.27) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (00.05.38) Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.09.2021 3. (00.05.55) Beschlussvorlage 2021/0410 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 4. (00.18.44) Beschlussvorlage 2021/0398 Stellenplan für das Jahr 2022 5. (00.19.26) Beschlussvorlage 2021/0249 Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen in der Stadt Marl, Teilgebiet Stadtmitte, gemäß § 7 Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit § 89 Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) 6. (00.20.27) Beschlussvorlage 2021/0403 Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von Delegierten 7. (00.23.05) Antrag 2021/0400 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Bewerbung der Stadt Marl für das Landesförderprogramm "Sofortprogramm Innenstadt" 7.a Antrag 2021/0428 Erweiterungsantrag der CDU-Fraktion betr. TOP 7 "Antrag der SPD-Fraktion betreffend Bewerbung der Stadt Marl für das Landesförderprogramm 'Sofortprogramm Innenstadt'" 8. (01.00.15) Antrag 2021/0409 Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung 9. (01.02.25) Anfrage 2021/0394 Anfrage der Bürgerfraktion Marl betr. E-Scooter in Marl 10. (01.03.00) Anfrage 2021/0406 Anfrage der Fraktion für Marl betr. Verbleib der Skulptur des Künstlers Jean Tinguely 11. (01.04.49) Anfrage 2021/0407 Anfrage der Fraktion für Marl betr. Kosten der Rathaussanierung/Gerüste Türme 11.a Berichtsvorlage 2021/0433 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion für Marl betr. Kosten der Rathaussanierung/Gerüste Türme 12. (01.06.43) Anfrage 2021/0408 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Sanierung Verbindungswege 12.a Berichtsvorlage 2021/0416 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Sanierung Verbindungswege 13. (01.07.05) Anfragen und Mitteilungen