Herzlich willkommen! Hier haben Sie die Möglichkeit, sich die Sitzungen des Rates der Stadt Marl als Audioaufzeichnung anzuhören. Der Podcast ist urheberrechtlich geschützt. Veröffentlichungen, Verarbeitung und Speicherungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Stadt Marl.
https://stadt-marl.podspot.de
3. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 30.06.2021
Tagesordnung: (Die Startzeit des jeweiligen Tagesordnungspunktes finden Sie hinter der TOP-Nummer) Öffentlicher Teil: 1. (00.06.24) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (00.15.21) Niederschrift der letzten Sitzung vom 07.06.2021 3. (00.15.34) Beschlussvorlage 2021/0160 Entwurfs- und Ausführungsbeschluss zur Planung und Bau eines getrennten Geh-.und Radwegs in der Bahnhofstraße zwischen Schildstraße ost und Schildstraße west – Ziel des Radentscheids 4. (00.16.11) Beschlussvorlage 2021/0217 Umwandlung der Haard-/Johannesschule von einer Bekenntnisschule mit katholischem Teilstandort in eine Gemeinschaftsgrundschule 5. (00.16.41) Beschlussvorlage 2021/0218 Maßnahmenbeschluss zur Ausschreibung von Planungsleistungen der Leis-tungsphasen 1-3 nach HOAI für die Umgestaltung der Dorfstraße (L 798/K 36) in Marl-Polsum– Ziel des Radentscheids 6. (00.17.10) Beschlussvorlage 2021/0220 107. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl für den Bereich "nördlich Schulstraße, Sinsen" I. Aufstellung der 107. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl II. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB 7. (00.17.51) Beschlussvorlage 2021/0221 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 254 "Lehmkämpen" für den Bereich nördlich der Schulstraße in Marl-Sinsen I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 254 "Lehmkämpen" II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 8. Beschlussvorlage 2021/0226 Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt Marl 9. (00.18.30) Beschlussvorlage 2021/0232 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 245 „Kriemhildestraße“ in Marl-Hüls im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 245 „Kriemhildestraße“ 10. (00.23.07) Beschlussvorlage 2021/0248 Ausschreibung einer Untersuchung verschiedener Trassierungsvarianten für die Verlängerung der Erzbahntrasse – Ziel des Radentscheids 11. Beschlussvorlage 2021/0249 Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen in der Stadt Marl, Teilgebiet Stadtmitte, gemäß § 7 Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit § 89 Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) 12. (00.26.05) Beschlussvorlage 2021/0250 Städtebauliche Begleitprojekte IGA Volkspark 13. (00.26.44) Beschlussvorlage 2021/0252 Maßnahmenbeschluss über die Aufstellung von 13 „DeinRadschloss“ Fahrradboxen am ZOB-Marl Mitte – Ziel des Radentscheids 14. (00.27.28) Beschlussvorlage 2021/0259 Änderung der Hundesteuersatzung 15. (00.41.25) Beschlussvorlage 2021/0263 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 255 - Wallstraße-Ost 16. (00.42.58) Beschlussvorlage 2021/0264 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 256 - nördlicher Anschluss der Ortsumgehung Hüls 17. (01.11.49) Beschlussvorlage 2021/0268 Bildung eines Arbeitskreises zur "Neufassung der Baumschutzsatzung" 18. (01.32.42) Beschlussvorlage 2021/0272 Erstattung von Eltern- und Verpflegungsbeiträgen in Kita, OGS und Tagespflege - Aussetzung der Beiträge für den Monat Juli 27. Antrag 2021/0273 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Verlässlichkeit für Eltern – Entlastung bei Beiträgen 19. (01.37.36) Beschlussvorlage 2021/0289 Beschluss zur Durchführung eines landschaftsarchitektonischen Wettbewerbs mit integrierter Bürgerbeteiligung für Freianlagen in der Stadtmitte: Creiler Platz, Friedenspark & angrenzende Flächen 20. (01.38.53) Antrag 2021/0204 Antrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Online-Übertragung 21. Antrag 2021/0209 Antrag der Fraktion für Marl betr. Änderung der §§ 27 und 29 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Marl und seine Ausschüsse 22. (02.05.30) Antrag 2021/0228 Antrag der Fraktionen SPD, WG Die Grünen und ERM DIE LINKE betr. Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V. 23. (02.06.53) Antrag 2021/0230 Antrag der CDU-Fraktion betr. Stadtwald Nord 24. (02.08.09) Antrag 2021/0255 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Schaffung von Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe für junge Menschen, die der LSBTIQ* Community angehören 25. (02.35.12) Antrag 2021/0256 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Landesförderprogramm zur Anpassung an den Klimawandel 26. (02.36.35) Antrag 2021/0257 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Ausgabe von kostenlosen Menstruationshygieneartikeln in Gebäuden, die in kommunaler Trägerschaft sind 28. (02.56.39) Antrag 2021/0274 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen 29. (02.59.28) Antrag 2021/0275 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Aufgabe Röttgershof und Grundstücksverwertung 30. (03.02.31) Antrag 2021/0276 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen, Einzelratsmitglied Die Linke betreffend Übernahme eines Ehrengrabes für Paul Eichmann 31. (03.07.41) Antrag 2021/0277 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Ausschussumbesetzung 32. Antrag 2021/0281 Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschuss- und Gremienumbesetzung 33. (03.07.41) Antrag 2021/0284 Antrag der Fraktion für Marl betr. Ausschussumbesetzung 34. (03.10.11) Antrag 2021/0278 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Unterstützung der Schuldnerberatung Marl 35. (03.14.51) Antrag 2021/0282 Antrag der CDU-Fraktion betr. Unser Ziel: Klimaneutralität deutlich vor Mitte des Jahrhunderts 36. (03.15.39) Antrag 2021/0283 Antrag der CDU-Fraktion betr. Verkehrssicherheit an der Schillerstraße und Umgebung 36.a (03.19.15) Antrag 2021/0290 Dringlichkeitsantrag der SPD und des ERM DIE LINKE betr. Klimaschutzmaßnahmen in der Bauleitplanung Baugebiet Jahnstadion 37. (04.02.34) Berichtsvorlage 2021/0237 Entlastung des öffentlichen Nahverkehrs zu Schulzeiten 38. (04.02.52) Berichtsvorlage 2021/0254 Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2021 39. (04.03.11) Berichtsvorlage 2021/0267 Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes 2021; Bewirtschaftungsregeln nach Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2021 40. (04.03.36) Berichtsvorlage 2021/0269 städtebaulich-denkmalpflegerischer Rahmenplan Stadtmitte Marl hier: aktueller Entwurfsstand und weiteres Vorgehen 41. (04.04.04) Anfrage 2021/0266 Anfrage der AfD-Fraktion betr. Ordnungswidrigkeit Verfahren in Sachen Corona 42. (04.04.51) Anfrage 2021/0280 Anfrage der Fraktion für Marl betr. Instandsetzungsstau ASGSG 43. (04.05.14) Anfrage 2021/0286 Anfrage der AfD-Fraktion betr. Corona-Testzentren 44. (04.05.31) Anfrage 2021/0287 Anfrage der AfD-Fraktion betr. minderjährige Mütter in Marl 45. (04.05.52) Anfragen und Mitteilungen