Stadt Marl

Tagesordnung: (Die Startzeit des jeweiligen Tagesordnungspunktes finden Sie hinter der TOP-Nummer) Hinweis: Aufgrund eines technischen Problems fehlen leider während der Diskussion um TOP 28 – Antrag betr. Unterstützung der Freibäder wenige Minuten. Öffentlicher Teil: 1. (00.19.55) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (00.40.00) Niederschrift der letzten Sitzung vom 30.06.2021 3. (00.40.24) Beschlussvorlage 2021/0249 Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen in der Stadt Marl, Teilgebiet Stadtmitte, gemäß § 7 Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit § 89 Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) 4. (00.41.44) Beschlussvorlage 2021/0307 Entwurfs- und Ausführungsbeschluss zur Planung und Bau eines Bürgerradwegs entlang der Westerholter Straße (L630) zwischen Femstraße und Kötterweg – Ziel des Radentscheids 5. (00.44.56) Beschlussvorlage 2021/0310 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 251 "Dr.-Klausener-Straße" in Marl-Hüls I. Anpassung des Geltungsbereichs II. Entwurfsbeschluss und Durchführung der öffentlichen Auslegung 6. (00.45.24) Beschlussvorlage 2021/0312 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 der Stadt Marl für den Bereich Sickingmühler Straße/ Dümmerweg I. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 4. Änderung des Bebauungsplanes vom 24.09.2015 II. Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 der Stadt Marl im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) III. Entwurfsbeschluss und Durchführung der öffentlichen Auslegung 7. (00.46.02) Beschlussvorlage 2021/0315 Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen über die Beschulung der Kinder aus Haltern und Herten an der Glück-Auf-Schule in Marl 8. (00.48.53) Beschlussvorlage 2021/0338 9. Änderung der Abwassergebührensatzung der Stadt Marl vom 16.12.2013 hier: ergänzende Regelungen zur Möglichkeit, Wassermengen bei der Veranlagung zur Schmutzwassergebühr in Abzug zu bringen 9. (00.49.20) Beschlussvorlage 2021/0339 Straßen- und Wegekonzept der Stadt Marl 10. (00.49.33) Beschlussvorlage 2021/0343 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Einkaufszentrum Marler Stern 11. (01.18.20) Beschlussvorlage 2021/0346 Befreiung vom Gesamtabschluss und -lagebericht für das Haushaltsjahr 2020 12. (01.17.43) Beschlussvorlage 2021/0354 Jahresabschluss der Stadt Marl 2020 (Feststellung und Entlastung) 13. (01.18.36) Beschlussvorlage 2021/0370 Installation von Abluftventilatoren in städtischen Schulräumen und Kindertageseinrichtungen 24. (zurückgezogen) Antrag 2021/0322 Antrag der CDU-Fraktion betr. Anschaffung mobiler Luftfilter: Förderprogramm der Bundes- und Landesregierung 14. (01.19.09) Beschlussvorlage 2021/0371 Aktuelle Anpassungen Projekt Marschall 66 15. (01.21.37) Beschlussvorlage 2021/0132 Wappenrichtlinien 16. (abgesetzt) Beschlussvorlage 2021/0377 Vorprüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Erhalt des Jahnstadions/Jahnwaldes 17. (01.22.47) Beschlussvorlage 2021/0381 Marktstandgebühren 2022 17.a Antrag 2021/0384 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion WG Die Grünen und Einzelratsmitglied von Die Linke zum TOP 17 Vorlage 2021/0381 17.b (01.27.41) Beschlussvorlage 2021/0382 Änderung der Beschlüsse zu Wettbewerbsverfahren Volkspark und Stadtmitte 18. (01.28.03) Antrag 2021/0293 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Messstationen in Sickingmühle 19. (01.36.41) Antrag 2021/0294 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Bohrungen der RAG auf der Römerstraße 20. (01.41.07) Antrag 2021/0299 Antrag der CDU-Fraktion betr. Fotomotiv Marl 21. (01.49.20) Antrag 2021/0300 Antrag der CDU-Fraktion betr. Marl und Tourismus 22. Antrag 2021/0313 Antrag der CDU-Fraktion betr. StadtBlühen 23. Antrag 2021/0314 Antrag der CDU-Fraktion betr. Stadtleuchten 25. (02.26.43) Antrag 2021/0325 Änderungsantrag der Fraktion CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. TOP 6 Vorlage 2021/0282: Unser Ziel: Klimaneutralität deutlich vor Mitte des Jahrhunderts 26. (02.28.10) Antrag 2021/0327 Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion betr. TOP 10 Berichtsvorlage 2021/0303 - Vermittlung gewerblicher Leerstandsimmobilien Förderung des örtlichen Einzelhandels in Marl - Bekämpfung von Leerständen 29. Antrag 2021/0362 Antrag der SPD-Fraktion betreffend vorhandene Ladenflächen im Stadtteil Hüls 27. (02.39.20) Antrag 2021/0328 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betr. Förderprogramm des Bundes – Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren 28. (02.40.34) Antrag 2021/0356 Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. Unterstützung für Freibäder in Marl 30. (03.02.28) Antrag 2021/0367 Antrag der CDU-Fraktion betr. klimaneutrales Gewerbe- und Industriegebiet gate.ruhr 31. (03.14.47) Antrag 2021/0368 Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP betr. Erweiterung der Planungsleistungen "Umgestaltung der Dorfstraße (L798/K36) in Marl-Polsum" 32. (03.21.02) Antrag 2021/0369 Antrag der CDU-Fraktion betr. Hinweise auf Marl an der Autobahn 33. (03.27.01) Antrag 2021/0375 Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, WG Die Grünen und Einzelratsmitglied Die Linke betr. Umsetzung Haushaltsbeschlüsse 34. (03.27.30) Antrag 2021/0376 Antrag der AfD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen/Neubesetzung 35. (03.28.00) Berichtsvorlage 2021/0292 Sachstandsbericht der Technologie- und Chemiezentrum GmbH 36. (03.28.12) Berichtsvorlage 2021/0298 Breitbandausbau in Marl und im Kreis Recklinghausen 37. (03.28.24) Berichtsvorlage 2021/0304 Kostenrechnung 2020 für die Gebührenhaushalte im Bestattungswesen 38. (03.28.36) Berichtsvorlage 2021/0305 Kostenrechnung 2020 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung 39. (03.28.49) Berichtsvorlage 2021/0306 Kostenrechnung 2020 für den Gebührenhaushalt Abfallwirtschaft 40. (03.29.04) Berichtsvorlage 2021/0308 Kostenrechnung für die Gebührenhaushalte der Stadtentwässerung ''Schmutzwasser'' und ''Niederschlagswasser'' 41. (03.29.19) Berichtsvorlage 2021/0326 Tempo 30 auf der südlichen Schillerstraße und im unmittelbaren Bereich von an Straßen gelegenen Kindergärten, -tagesstätten, -krippen, -horten, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen für geistig oder körperlich behinderte Menschen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern 42. (03.29.44) Berichtsvorlage 2021/0344 Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz, Controllingbericht der Stadt Marl zum Stand 30.06.2021 43. (03.29.59) Berichtsvorlage 2021/0345 Eckdaten zur Haushaltsaufstellung 2022 44. (03.31.05) Berichtsvorlage 2021/0347 Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Kämmerer im 2. Quartal 2021 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 45. (03.31.29) Berichtsvorlage 2021/0348 Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Marl 2021 46. (03.31.43) Berichtsvorlage 2021/0379 Kostenrechnung 2020 für die kostenrechnende Einrichtung Märkte 47. (03.32.03) Anfrage 2021/0355 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Grünflächenmanagementkonzept 47.a Berichtsvorlage 2021/0374 Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen bezüglich Grünflächenmanagementkonzept 48. (03.32.52) Anfrage 2021/0336 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Radioaktivität am Silvertbach 49. (03.34.30) Anfrage 2021/0373 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Neubau der Goethe-Schule 49.a Berichtsvorlage 2021/0380 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Neubau der Goethe-Schule 50. (03.38.25) Anfragen und Mitteilungen