Bundestalk - Der Parlamentspodcast der taz

Alle zwei Wochen unterhalten sich taz-Autor:innen im Parlamentsbüro über die bevorstehende Bundestagswahl und andere Entwicklungen in der deutschen Politiklandschaft

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Die Ampel, schachmatt?


Die Familienministerin tritt zurück, die Impfpflicht scheitert, und der Kanzler zögert mit der Zeitenwende

Die Ampelkoalition macht derzeit einen zerzausten Eindruck. Die Familienministerin versuchte Anfang der Woche mit einem verstörende Auftritt ihren Urlaub zur Zeit der Flutkatastrophe im Ahrtal zu erklären. Das hat nicht überzeugt, einen Tag später trat sie zurück. Schlecht für die Grünen - auf sie wirft das nun ein besonders schlechtes Licht.

Mit ihrem Schachzug, wegen ihrer inneren Zerstrittenheit die Impfpflicht zu einer Gewissensfrage zu erklären, hat sich die gesamte Ampel selbst schachmatt gesetzt. Obwohl absehbar war, dass dieses Manöver an der Union scheitert, hat Olaf Scholz, der ja vehement für die Impfpflicht eingetreten ist, seinen Kurs nicht verändert. "Wer Führung bestellt, bekommt Führung", hat der sozialdemokratische Kanzler mal verkündet. Was ist davon geblieben?

Bei seinem Vorhaben, ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro zur Aufrüstung der Bundeswehr ins Grundgesetz zu schreiben, könnte er nun erneut von der Union vorgeführt werden. Und dann wird auch noch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von der Ukraine ausgeladen.

Darüber, was da gerade alles schiefläuft, sprechen die taz-Redakteur:innen Pascal Beucker, Sabine am Orde Sabine am Orde, Stefan Reinecke und Tobias Schulze in einer neuen Folge des „Bundestalk“.

???? Zum Weiterlesen:

  • Rücktritt von Familienministerin Anne Spiegel: "Verheerendes Krisenmangement": „Ich bin nicht Minister für Grüne“ Kommentar von Pascal Beucker (taz 12.4.22)

  • Nachfolgerin für Anne Spiegel: "Kein Ostern ohne Ministerin" (https://taz.de/Nachfolgerin-fuer-Anne-Spiegel/!5845257/) von Tobias Schulze (taz vom 12.4.)

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 2022-04-13  52m