Lage der Fraktion – der Podcast

Was ist eigentlich Digitalpolitik? Warum ist unser Internet so schlecht? Was lernen wir aus der Corona-Krise? Ist Datenschutz eine gute Sache? Wo stehen wir beim Thema Uploadfilter? Und: Veranstalten wir zufällig am 14./15. Oktober einen großen Digitalkongress mit dem Titel "Unsere digitale Zukunft", zu dem sich die Leute ab sofort anmelden können? (www.spdfraktion.de/sozialdigital)

Der Bundestag hat Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschlossen. Was genau ist neu? Warum mussten überhaupt neue Regeln für die Corona-Maßnahmen her? Und warum ist das Gerede vom "Ermächtigungsgesetz" gefährlicher Unsinn? Unser rechtspolitischer Sprecher Johannes Fechner erklärt (auch für Nicht-Juristen), warum sich niemand Sorgen machen muss, dass die Demokratie sich selbst abschafft.

Schluss mit Ausbeutung in der Fleischindustrie! Wir stoppen Werkverträge und Leiharbeit in der Branche. Warum ist es diesmal gelungen, die Arbeitsbedingungen in deutschen Schlachthöfen zu verbessern? Was waren die Knackpunkte auf dem Weg zum fertigen Gesetz? Warum kann man Leiharbeit nicht in allen (!) Branchen verbieten? Und: Führt die SPD wirklich einen Kulturkampf gegen die Grillwurst?

Es geht um Candy Crush, lange Videokonferenzen und kostbare freie Tage im Leben eines Finanzministers. Olaf Scholz erklärt auch, warum wir durch die Pandemie nicht plötzlich komplett andere Menschen werden, was sie aber trotzdem nachhaltig verändern wird - und wie unser Land in 20 Jahren aussehen soll.

Ob Impfdebakel oder Grenzkontrollen - Corona hält auch Europa in Atem. Stürzt die Pandemie die EU in die Krise, oder geht sie womöglich gestärkt aus ihr hervor? Achim Post und Katarina Barley erklären, was Ursula von der Leyen jetzt unbedingt tun muss, warum die Briten beim Impfen nicht unser Vorbild sein können – und weshalb nationale Alleingänge einfach keine Option sind.

Hohe Provisionen für Maskendeals und dubiose Spenden an Kreisverbände - mehrere Bundestagsabgeordnete haben mittlerweile ihre Mandate niederlegen müssen. Aber: Wo genau verläuft eigentlich die Grenze zwischen erlaubter Lobbytätigkeit und handfester Korruption? Warum braucht die Politik mehr Transparenz, welche Regeln will die SPD-Fraktion verschärfen und warum kann die Union das Thema diesmal nicht aussitzen?

Die SPD-Fraktion ist jetzt auf TikTok - ein Kanal, der zumindest bisher weniger für politische Inhalte als für Tanzvideos bekannt ist. Wie geeignet ist der Kanal für eine Bundestagsfraktion? Laufen Politiker nicht Gefahr, unseriös zu wirken? Und wie wichtig sind die sozialen Medien inzwischen für die politische Kommunikation? Sind sie nicht sogar ein Problem für die Demokratie?

Antisemitismus, Querdenker, Hass im Netz: In welchem Zustand befindet sich unsere Demokratie? Was hat ein Jahr Corona-Pandemie samt Grundrechtseinschränkungen mit unserem politischen System gemacht? Was muss die Politik tun, um die Demokratie zu verteidigen? Darüber sprechen wir mit Bundesjustizministerin Christine Lambrecht – die seit dem Rücktritt von Franziska Giffey auch Familienministerin ist. Deshalb erklärt sie auch, wie sie zwei Ministerien gleichzeitig führen will.

Jeder Politiker muss streiten, überzeugen, und sich auch einigen können. Zuletzt hat sich gerade im politischen Raum der Ton verschäft, Hass und Hetze prägen viele Debatten. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich erklärt, wie gerne er streitet, wofür es sich gelohnt hat mit dem Koalitionspartner zu ringen, wie sich die Streitkultur im Bundestag mit der AfD verändert hat, ob dort während der Corona-Pandemie genug gestritten wurde - und warum manche Konflikte ihn traurig machen.

Unser Erfolg bei den Wahlen hat uns zur größten Fraktion im Bundestag gemacht. 104 neue Mitglieder zählt die SPD-Fraktion jetzt. Sie machen uns jünger und diverser: Fast die Hälfte ist 35 Jahre oder jünger, 26 von ihnen haben einen Migrationshintergrund. Ye-One Rhie ist eine von ihnen. Sie erzählt, wie sich die ersten Tage im Bundestag angefühlt haben, was sie hier erreichen will - und wie sich der Politikstil mit den Neuen ändern wird.