Viva Britannia – Der Inselpodcast mit Sven Brutloff
Herzlich Willkommen zu Folge 60 von Viva Britannia, dem Podcast über Großbritannien
und die Briten.
Da bin ich wieder.
Vor vier Wochen musstet ihr seit der letzten Sendung warten, während ich im Urlaub war.
Unter anderem hatte ich eine tolle Zeit bei meiner ersten Reise nach Japan.
Auch so einen Inselstaat mit Linksverkehr und einer parlamentarischen Monarchie.
Aber weil Japan eben nicht das feinigte Königreich ist, gibt es Details zu diesem Trip noch nicht
in diesem Podcast, sondern demnächst an anderer Stelle.
In jedem Fall im nächsten Psycho Talk, den wir am 12.
Juni live ins Internet streamen und danach als Podcast verbreiten.
Hauptthema ist in dieser Psycho Talk Sendung nämlich das Reisen.
Vielleicht erzählt das Ehepaar Brutloff aber auch noch an anderer Stelle über seine Erlebnisse
in Japanesien.
Falls es dazu kommt, lasse ich es euch wissen.
In der heutigen Folge von Viva Britannia muss ich mich aber noch einmal, wie versprochen,
den kürzlich stattgefundenen britischen Unterhauswahlen widmen.
Diese Woche wurde das neu gewählte Parlament mit der sogenannten Queen's Speech, der Rede
der Königin, eröffnet.
Anlass genug, noch einmal zusammenzufassen, was da jetzt eigentlich passiert ist und was
der Insel demnächst bevorsteht.
In diesem Sinne, herzlich willkommen zur zweiten Politikfolge von Viva Britannia.
Das erste Mal hatte ich mich in Folge 18 der britischen Politik gewidmet.
Damals hatte ich auch das besondere britische Wahlrecht erläutert.
Das eigentlich relevante britische Parlament ist das sogenannte Unterhaus, das House of
Commons.
Das Vereinigte Königreich ist derzeit in 650 Wahlkreise eingeteilt, alle mit einer
in etwa vergleichbaren Bevölkerungszahl.
In jedem dieser Wahlkreise wird bei den Parlamentswahlen ein Abgeordneter gewählt.
Und zwar nach einfachem Mehrheitsprinzip.
Welcher Kandidat in einem Wahlkreis auch immer die meiste Anzahl an Stimmen erhält, wird
"Member of Parliament" für diesen Wahlkreis.
Im Englischen wird dieses Prinzip als "First past the post" bezeichnet, also wörtlich
"Der erste, der die Ziellinie erreicht".
Unabhängig davon, wie langsam das Feld insgesamt oder wie nahe die Mitbewerber dem Sieger auf
den Fersen waren.
Wenn jemand eine Stimme mehr hat als alle anderen, gewinnt er.
Entsprechend besteht das britische Unterhaus aus genau 650 MPs, also Members of Parliament.
Ein Verhältniswahlsystem mit Zweitstimmen, Landesliste und Überhangmandaten wie in
der Insel gibt es auf der Insel bei Parlamentswahlen nicht.
Das macht das Wahlsystem einfach, aber in Teilen auch unfair.
Alle Stimmen für nicht erfolgreiche Kandidaten in einem Wahlkreis sind verloren.
Sie haben in der Regel keinen Einfluss auf die Mehrheitsverhältnisse im Parlament.
Über einen längeren Zeitraum führt so ein Mehrheitswahlrecht nachweislich zu zwei starken
und gegebenenfalls vielen kleinen, aber eher unbedeutenden Parteien.
Und das sehen wir auch auf der Insel.
Nach aktuellem Recht wird das Unterhaus alle fünf Jahre gewählt, es sei denn, es gibt
vorher ein Misstrauensvotum.
Bevor wir auf die aktuellen Wahlen kommen, blicken wir aber noch kurz zurück auf die
vorherigen Regierungen.
Ab 1979 hatten die Konservativen für vier Legislaturperioden die Regierungsmehrheit.
Erst unter Margaret Thatcher als Premierministerin und dann unter John Major.
1997 gewann die Labour-Partei die Mehrheit im Unterhaus zurück.
"New Labour" war das Zauberwort unter dem charismatischen Tony Blair.
Auf den folgte 2007 noch Gordon Brown, aber nach insgesamt drei Legislaturperioden unter
Labour, schlug im Jahr 2010 wieder die Stunde der Konservativen.
Diesmal unter der Führung von David Cameron.
Allerdings konnten die Tories 2010 keine absolute Mehrheit im Parlament gewinnen.
Sie mussten eine Koalition mit den Liberaldemokraten unter Nick Clegg eingehen, um regieren zu
können.
Das war das erste Mal seit 1929, dass das Vereinigte Königreich von einer Koalition
regiert wurde.
Wie so etwas funktioniert, wissen die Briten einfach nicht.
Anstatt dass der Junior-Partner seine mehrheitsgebende Funktion gegenüber der großen Regierungspartei
voll ausspielt, man denke an die Rolle der FDP oder der Grünen an früherige Regierungskollektionen
in Deutschland, hielten sich die Liberaldemokraten in der letzten britischen Koalition aus Sicht
ihrer Wähler zu sehr zurück.
Sie setzten ihre Forderungen einfach nicht hartnäckig genug durch, und die Konservativen
brachten viele unbequeme Reformen auf den Weg.
Die Regierung führte zur fortschreitenden Privatisierung des Gesundheitsdienstes NHS
in Angleterne-Wales, zu deutlich höheren Studiengebühren und insgesamt zu weitreichenden
Sparmaßnahmen zulasten von Sozialleistungen.
Während die Liberaldemokrats angesichts ihrer schwachen Regierungsbeteiligung deutlich
an Zuspruch einwüsten, gewannen in den letzten Jahren vor allem zwei andere kleine Parteien
an Gewicht.
Da wäre zum einen die Scottish National Party, die SNP.
Die hat sich international ja insbesondere mit der Volksabstimmung zur Unabhängigkeit
Schottlands vom Vereinigten Königreich einen Namen gemacht.
Diese Abstimmung im letzten September ging zwar zugunsten eines Verbleibs von Schottland
im Königreich aus, aber das Ergebnis war knapper als viele zu Beginn der Kampagne gedacht
hätten.
Die SNP ist gar keine neue Partei.
Sie wurde schon 1934 gegründet.
Seitdem verfolgt sie zwar eine separatistische Politik, sie betont also die Eigenständigkeit
Schottlands, aber sie ist nicht im eigentlichen Sinne nationalistisch.
Es geht hier um eine positive Identifikation mit Schottland, aber gleichzeitig um eine
Offenheit für alle, die in Schottland leben oder arbeiten möchten.
Im politischen Spektrum ist sie eher als eine sozialdemokratische und linksliberale Partei
zu verorten.
Seit 1999 hat Schottland wieder ein eigenes Parlament, das viele schottische Angelegenheiten
selbst regeln darf, und seitdem gewann die SNP zunehmend an Bedeutung.
Seit 2011 hat sie eine absolute Mehrheit im schottischen Parlament, und die erwähnte
Volksabstimmung zur Unabhängigkeit war einst ihre Wahlversprechen und politischen Ziele.
Dazu muss man wissen, dass die Konservativen in Schottland nie politisch Fuß fassen konnten.
Schottland war eigentlich immer das Pflaster von Labour.
In den ersten schottischen Parlamentswahlen gewann Labour auch immer noch die meisten
Mandate, und bei 2007 kippte das zugunsten der SNP.
Nachdem die Volksabstimmung zur schottischen Unabhängigkeit verloren wurde, trat Alex
Serment, der langjährige Führer der SNP und der amtierende Ministerpräsident von Schottland
zurück.
Seitdem führt Nicola Sturgeon die Partei.
Das Abstellungsergebnis war damals aber dennoch so knapp, und die von der konservativen Regierung
in London in Torschlusspanik versprochenen Zugeständnisse an Schottland so gut, dass
relativ klar war, dass die SNP auch bei den aktuellen Unterhauswahlen wieder gut dastehen
würde.
Die zweite kleine Partei, die in den letzten Jahren in Großbritannien die Schlagzeilen
bestimmt ist jedoch die UKIP.
Da steht für UK Independence Party.
Dabei handelt es sich um eine eurokritische rechtspopulistische Partei.
AfD, hör ich da jemanden rufen?
Ja, genau, wie die AfD in Deutschland.
Nur noch schlimmer.
Und erfolgreicher, zumindest bei Europawahlen.
Ironisch eigentlich, dass sich UKIP vor allem für einen Austritt des Vereinigten Kündigreiches
aus der EU einsetzt, sich aber vor allem dadurch auszeichnet, dass sie es schaffen, Europawahlen-Vertreter
ins Brüsseler Parlament zu entsenden.
Das liegt daran, dass bei der Europawahl die Sitze eben nicht nach Mehrheiten in Wahlkreisen
vergeben werden, sondern nach dem Verhältnisprinzip aller in einem Land abgegebenen Stimmen.
So konnte UKIP bei der Europawahl 1999 mit 7% der britischen Stimmen erstmals drei Sitze
im Europaparlament erobern.
Bei den folgenden Wahlen waren es dann schon 12 bzw. 13 Sitze und bei der Europawahl 2014
wurde UKIP mit 28% aller britischen Stimmen sogar die stärkste Kraft von der Insel, mit
insgesamt 24 Sitzen in Brüssel.
Bei Wahlen für britische Volksvertretungen war UKIP hingegen bisher recht erfolglos geblieben.
Bei lokalen Gemeinderatswahlen konnten sie einige Gewinde verbuchen, aber zum ersten
ordentlichen UKIP-Parlamentsabgeordneten kam es erst durch eine notwendig gewohrene Nachwahl
in einem Wahlbezirk im Oktober letzten Jahres.
Der außerordentliche Erfolg bei der Europawahl schien sich auch erstmals im nationalen Parlament
wieder zu spiegeln und so wurde das Abschneiden von UKIP bei den Unterhauswahlen mit Interesse
beobachtet.
Grundsätzlich muss man aber sagen, UKIP ist mir als peinlich.
Die Partei war ein gefundenes Fressen für die Medien, denn kein Tag verging, ohne dass
sich ein Kandidat komplett im Tonvergriff irgendwelche Skandale hochkam, man sich innerparteilich
zerfleischte oder man einfach nur dumme und durchsichtige Parolen verbreitete.
Wie gesagt, ein bisschen wie die AfD, nur schlimmer.
Fassen wir also die Situation vor der letzten Unterhauswahl zusammen.
Die konservative Regierung ist bei vielen der Bevölkerung unter anderem wegen ihrer
Sparmaßnahmen unbeliebt.
Gleichzeitig versucht David Cameron mit anti-europäischen Ressentiments den rechten UKIP-Wählern zu
punkten.
Es wird aber erwartet, dass die Konservativen in Summe ein paar Sitze verlieren.
Labour ist als große Alternative insgesamt recht blass und außerdem wird ihr die S&P
in Schottland wohl noch die letzten Wahlkreise abspenstig machen.
Dennoch erwartet man, dass Labour insgesamt ein paar Sitze gewinnt und die S&P deutlich
Sitze gewinnt.
Das wird vermutlich besonders auf Kosten der Liberaldemokraten gehen.
Als schwache Steigbügelhalter der Konservativen können sie wohl auf jeden Fall abgestraft
werden.
Die Lib Dems haben im alten Parlament 650 Sitze und viele fragen sich, ob sie überhaupt einen
davon werden retten können.
Die britischen Grünen haben keine echte Bedeutung und die rechtspopulistische UKIP ist eine gewisse
Unbekannte, wobei es in wenigen Wahlkreisen für eine echte Mehrheit für die UKIP-Kandidaten
reichen dürfte.
Hier könnte das Wahlsystem das Land vielleicht sogar vor Schlimmeren bewahren.
An dieser Gesamtsituation konnten auch die ach so beliebten Fernsehduelle während des
Wahlkampfs wenig ändern.
Die Spitzenkandidaten der beiden großen Parteien, David Cameron für die Tories und Ed Miliband
für Labour, waren zu sehr darauf bedacht, keine Fehler zu machen.
Damit blieben sie auch entsprechend profillos.
Folgerichtig sagten die Statistiker einen knappen Ausgang der Wahl voraus und, dass es
wohl wieder zu einem "Hung Parliament", einem hängenden Parlament kommen werde, bei
dem keine Partei eine alleinige Mehrheit hat und es zu Koalitionen kommen muss.
So weit die Theorie und die Vorhersagen der Wahlforscher.
Die ersten Umfragen nach Schluss der Wahllokale ließen aber viele schon aufhorchen.
Demnach sollten die Konservativen gegenüber dem gerade aufgelösten Parlament noch mehr
Sitze gewinnen und Labour noch mehr Sitze verlieren.
Dies widersprach allen bis dahin gemachten Vorhersagen und viele wollten diese Umfrage
nicht glauben.
Das Endergebnis, das am Tag nach der Wahl verkündet wurde, fiel jedoch sogar noch drastischer
aus.
Die Konservativen haben die Mehrheit im britischen Parlament errungen und können die nächsten
fünf Jahre alleine regieren.
Labour liegt mit Sitzverlusten auf dem zweiten Platz.
Die Lib Dems und die SNP haben gewissermaßen die Plätze getauscht.
Die Liberaldemokraten fielen von ihren 56 auf nur acht Sitze und die SNP stieg von sechs
auf 50 Sitze.
UKIP hat gerade mal einen einzigen Sitz im Parlament verbuchen können.
Selbst der UKIP-Vorsitzende Nigel Farage hat in seinem Wahlkreis nicht gewinnen können.
Was heißt das nun für Großbritannien?
Zum einen schauen jetzt erst einmal die Wahlforscherbetreten auf ihre Füße und deren Verband, das British
Polling Council, hat eine Untersuchung eingeleitet, um zu klären, wie es zu der eklatanten Fehleinschätzung
kommen konnte.
Der amerikanische Wahlstrategie Jim Messina, der auch schon für Barack Obama gearbeitet
hatte, war diesmal für die britischen Konservativen unterwegs.
Und ihn hat das Ergebnis nicht so sehr überrascht.
Messina hat die britischen Wahlforscher bereits auf eine ganze Reihe von möglichen Fehlerquellen
hingewiesen.
Natürlich birgt das reine Mehrheitswahlsystem viel Raum für Überraschungen.
Ein Englischer bekannter von mir hat ausgerechnet, dass es gereicht hätte, wenn den richtigen
Wahlkreisen 2500 Grünen Wähler stattdessen Labour gewählt hätten und die Sitzmehrheit
der Konservativen Parlament wäre dahingewiesen.
Tatsache ist, dass das Vereinigte König reichen in kommenden fünf Jahren bei den Konservativen
unter David Cameron regiert wird.
Das wird eine weitere Abschmelzung der Sozialleistungen bedeuten und eine Verschärfung der Einwanderungsregelungen
womöglich.
Das Oberhaus wird wiederum eine Reform herumkommen, ebenso wie das Wahlrecht.
Dennoch wollen die Konservativen die Zahlen der Abgeordneten im Unterhaus in Zukunft von
650 auf 600 beschränken und die Grenzen der Wahlkreise entsprechend anpassen.
Das alleine könnte ihnen bei der nächsten Wahl noch einmal einen Vorteil von 10 oder
mehr Sitzen einbringen.
Vor allem will David Cameron die Briten bis spätestens 2017 aber bei einem Verbleib des
Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union abstimmen lassen.
Er persönlich möchte eine solche Abspaltung vielleicht nicht wirklich, die Mehrheit der
Briten vermutlich auch nicht, aber wer als Parteivähler mit antieuropäischem Populismus
bedienen möchte, kommt wohl nicht darum herum.
Außerdem gibt es Cameron die Legitimation, mit der EU über einige Reformen im Sinne
der Briten zu verhandeln.
Eins ist sicher, die Schotten wollen in der EU bleiben, das stand auch bei ihrem eigenen
Verrennung zur schottischen Unabhängigkeit vom Königreich nie außer Frage.
Sollte UK also überraschenderweise für eine Abkehr von der EU stimmen, hätte David Cameron
die schottische Unabhängigkeit vielleicht wieder vor der Nase.
Aber das wäre dann wohl sein geringstes Problem.
Schauen wir also mal, was da auf der Insel politisch auf uns zukommt.
Wenn ihr noch mehr über das politische System von Großbritannien erfahren wollt, kann ich
euch die Podcastfolge 430 von Verint ans Herz legen.
Der spricht holgig mit dem Juristen Tobias Klim, der eine Universität von Canterbury lehrt,
genau über dieses Thema.
Die beiden behandeln auch die seltsamen Traditionen bei der Queen's Speech und überhaupt den Umgang
miteinander im britischen Parlament.
Und um den Umgang an britischen Universitäten geht es wohl in der nächsten Folge von Viva
Britannia.
Bis dahin, thanks for listening, cheers and bye bye.
[Musik]