Viva Britannia – Der Inselpodcast mit Sven Botloff
Herzlich Willkommen zu Folge 18 von Viva Britannia, dem Podcast über Großbritannien und die
Briten.
Ohne es gewollt zu haben, bin ich mit dieser Folge doppelt aktuell.
Als ich Anfang des Jahres die Themen für Viva Britannia geplant habe, dachte ich mir,
im September sind doch immer die Parteitage der großen britischen Parteien, da mache
ich dann das Thema Politik.
Was mir dabei völlig entgangen war, dass diese Folge ausgerechnet am Tag der Deutschen
Bundestagswahl erscheinen würde.
So blind kann man für sein eigenes Land werden, wenn man sich eher als Weltbürger versteht.
Meine Stimme für die Bundestagswahl habe ich aber zum Zeitpunkt dieser Aufnahme bereits
brav per Briefwahl abgegeben.
Ich kann mich also ruhigen Gewissens ganz dem politischen System der Insel widmen.
Auf den ersten Blick scheinen die politischen Systeme von Deutschland und dem Vereinigten
Königreich nicht so unterschiedlich zu sein.
Es gibt in beiden Staaten eine zentrale Regierung und Regionalparlamente.
Es gibt jeweils zwei Kammern im Parlament, hier Bundestag und Bundesrat, dort Unter- und
Oberhaus.
Tatsächlich gibt es aber gravierende Unterschiede.
Wie in Folge 14 zum Königshaus erwähnt, ist das Vereinigte Königreich eine konstitutionelle
Monarchie.
Der Monarch, also derzeit Königin Elisabeth II. ist das Staatsoberhaupt und der Premierminister,
derzeit David Cameron, ist der Regierungschef.
Die Regierung selbst handelt als Exekutive offiziell in Vertretung und mit der Zustimmung
des Monarchen.
Tatsächlich ist der direkte politische Einfluss des Monarchen auf die Regierungsgeschäfte
aber gering.
Die Gesetzgebung liegt beim Parlament.
Da ist zum einen das eigentliche Parlament in London, bestehend aus einem Unterhaus,
dem House of Commons, und einem Oberhaus, dem House of Lords.
Auf beide komme ich gleich noch.
Neben der Regierung in London gibt es seit Ende der 90er Jahre in Schottland ein eigenes
Parlament und in Wales und North-Irland jeweils sogenannte Assemblies, was man etwa mit Volksversammlungen
übersetzen kann.
Diese Gremien können für ausgewählte Bereiche des öffentlichen Lebens in ihren jeweiligen
Regionen selbst Gesetze und Verordnungen erlassen.
Das wird als Devolution bezeichnet, denn das Recht in diesem Sinne zu handeln ist den regionalen
Parlamenten von der Zentralregierung in London nur übertragen und kann von dieser
theoretisch jederzeit wieder zurückgezogen werden.
In diesem Sinne ist das Vereinigte Königreich trotz der Regionalparlamente ein Einheitsstaat.
Das unterscheidet dieses Gebilde deutlich von der Föderation, also einem Bundesstaat,
den wir in Deutschland haben.
Die deutschen Bundesländer sind in erster Linie eigenständig.
Die grundsätzliche Rollenverteilung zwischen Bund und Ländern ist gesetzlich festgeschrieben
und sie kann nicht so leicht durch einen einfachen Regierungsbeschluss ausgehebelt werden, wie
das auf der Insel der Fall ist.
Ganz eigenständig sind die deutschen Bundesländer jedoch auch nicht.
Bayern und Sachsen können sich gerne Freistaaten nennen, aber so einfach aus der Bundesrepublik
austreten können sie auch nicht.
Das wiederum unterscheide die Bundesrepublik als föderativen Gesamtstaat von einem Staatenbund,
auch Konfederation genannt.
So war der Deutsche Bund im 19.
Jahrhundert ein Staatenbund, ebenso wie die USA bis 1787.
Seitdem sind auch sie, wie Deutschland, von der Staatsform her ein Bundesstaat.
Aber zurück zum Vereinigten Königreich.
Die Rechte der schottischen und nordirischen Regionalregierungen sind recht weitgehend.
Sie umfassen unter anderem das Bildungs- und das Gesundheitswesen.
Das ist auch der Grund dafür, dass es an schottischen Universitäten keine allgemeinen Studiengebühren
gibt, während das in England der Fall ist.
Und in Wales.
Denn die walisische Gesetzgebung ist traditionell enger mit der Englandsverbunden und die Welsh
Assembly hat deutlich weniger Zuständigkeiten und Rechte als die Parlamente in Schottland
und Nordirland.
Das merkt man auch schnell im öffentlichen Leben auf der Insel.
Wenn es regional unterschiedliche Regelungen gibt, zum Beispiel zu Feiertagen, sind die
Regelungen für England und Wales in den allermäßten Fällen gleich.
Seit Jahren gibt es immer wieder Diskussionen und seitens der schottischen Nationalpartei
auch Bestrebungen, das Vereinigte Königreich aufzubrechen und Schottland unabhängig zu
machen.
Hierzu soll am 18.
September 2014 eine Volksabstimmung in Schottland stattfinden.
Die hat erst einmal nur symbolischen Charakter.
Wie beschrieben kann sich Schottland nicht einseitig vom Vereinigten Königreich lossagen.
Aber soll es in dem Referendum zu einer überraschenden Mehrheit für die Unabhängigkeit kommen, müsste
die Regierung in London sicher handeln.
Allerdings sieht es bisher nicht danach aus.
Für die Unabhängigkeit sind nur etwa ein Drittel der schottischen Wahlberechtigten.
Das britische Parlament besteht aus zwei Kammern.
Die gewählte Volksvertretung im eigentlichen Sinne ist das Unterhaus, das House of Commons.
Das ganze Königreich ist derzeit in 650 Wahlkreise, sogenannte Constituencies, aufgeteilt, mit
jeweils etwa gleich großer Bevölkerung.
In jedem dieser Wahlkreise wird in den Parlamentswahlen ein Abgeordneter gewählt, und zwar nach einfachem
relativen Mehrheitsprinzip.
Welcher Kandidat in einem Wahlkreis auch immer die meisten Stimmen erhält, wird Member of
Parliament für diesen Wahlkreis.
Entsprechend besteht das Parlament derzeit aus 650 MPs.
Ein Verhältniswahlsystem mit Landeslisten und Überhangsmandaten wie in Deutschland
gibt es auf der Insel bei Parlamentswahlen nicht.
Das macht das Wahlsystem einfach, aber in Teilen auch unfair.
Alle Stimmen für nicht erfolgreiche Kandidaten in einem Wahlkreis sind verloren, sie haben
keinen Einfluss auf die Mehrheitsverhältnisse im Parlament.
Nach Sicht des französischen Politikwissenschaftlers Maurice Duvergé führt ein solches Wahlprinzip
zur Bildung eines Zweiparteien-Systems.
Und das ist tatsächlich, was man im Vereinigten Königreich in weiten Teilen auch sehen kann.
Dazu aber gleich noch mehr.
Kommen wir vorher kurz zum Oberhaus, dem House of Lords.
Das ist ein wirklich interessantes Relikt im politischen System der Insel.
Als Gremium des Adels und der Kirche war das Oberhaus in der Geschichte für lange Zeit
die mächtigere der beiden Parlamentskammern.
Erst im 20.
Jahrhundert wurde der Einfluss des Oberhauses auf die Gesetzgebung deutlich reduziert.
Seit 1910 kann das neue Gesetz nicht mehr verhindern, sondern nur den Gesetzgebungsprozess verzögern.
Insofern hat es immer noch eine leichte Kontrollfunktion für das Unterhaus.
Außerdem kann das Oberhaus selbst neue Gesetze initiieren.
Das aktuelle Oberhaus hat etwa 760 aktive Mitglieder und etwa 50 weitere, die ihren Sitz
offiziell nicht wahrnehmen wollen oder können.
Die Gesamtzahl der Sitze im Oberhaus ist nicht geregelt.
Die meisten Mitglieder der Kammer werden nicht gewählt, sondern einfach ernannt.
Traditionell war ein Sitz im Oberhaus das Ergebnis eines hochrangigen Adelstitels und
der Oberhaussitz wurde mit dem Titel vererbt.
1999 wurde dieses Erbrecht aufgehoben und mehrere hundert Adelige verloren ihren Sitz.
Stattdessen sitzen derzeit noch 92 solcher Erbadelige im Oberhaus, die meisten als gewählte
Vertreter ihrer nicht mehr länger sitzberechtigten Adelsgenossen.
Etwas ähnliches geschah im Laufe der Zeit bei den Vertretern der Kirche.
Ursprünglich stellten sie die Mehrheit im Oberhaus.
Bis ins 16.
Jahrhundert gehörten nämlich automatisch alle Äppte, Bischöfe und Erzbischöfe der
Kammer an.
Seit 1847 ist die Zahl der Kirchenvertreter aber auf 26 beschränkt und das umfasst die
Erzbischöfe von Canterbury und York sowie die Dienstelbistenbischöfe.
Die überwiegende Mehrheit der aktuellen Oberhausmitglieder sind sogenannte "Live Peers", vom Monarchen
auf Lebenszeit ernannte Adelige.
Tatsächlich finden solche Ernennungen üblicherweise auf Vorschlag der Regierung statt und hierbei
wird auf ein gewisses politisches Gleichgewicht geachtet.
Und auch darauf, dass nicht politisch eindeutig einer Partei zurechnende Personen zu Oberhausmitgliedern
ernannt werden.
Derzeit befindet sich das Oberhaus mitten im Reformprozess, um es endlich zu einer modernen
zweiten Parlamentskammer zu machen.
Idealerweise soll es ein komplett vom Volk nach Verhältniswahlrecht gewähltes Gremium
werden.
Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg.
Aktuell stockt die Reform gewaltig.
Kommen wir zurück zu der Parteienlandschaft des Vereinigten Königreiches.
Es gibt zwar viele politische Parteien auf der Insel, durch nur wenige gelingt es, die
meisten Stimmen in einem Wahlkreis zu erlangen und einen Abgeordneten ins Parlament zu entsenden.
Ganz nach Maurice Duvergé geht ein relatives Mehrheitswahlrecht meist mit zwei dominanten
Parteien einher, davon einer eher links und einer eher rechtsorientierten.
Das wären im Vereinigten Königreich die mehr linke Labour Party und die Conservative
Party oder auch Tories genannt.
Die Wurzeln der Konservativen reichen bis zurück ins 17.
Jahrhundert.
Sie waren ursprünglich eine monarchiefreundliche und religiös verwurzelte politische Gruppierung.
Aus dieser Zeit stammt auch der ursprünglich als Schimpfwort gedachte Name Tories für
Königstreue und reformunfreundliche Zeitgenossen.
Damals standen die Tories den Whigs gegenüber, die als Vertreter des aufstrebenden Handels
eher wirtschaftsliberal orientiert waren und die die Macht des Parlaments stärken wollten.
Im Laufe der Zeit reformierte sich die conservative Partei mehrfach und steht spätestens seit
der Zeit unter Premierminister Rima Raab-Fetcher auch für eine neoliberale Wirtschaftspolitik.
Lange Zeit waren neben den Konservativen die Liberalen als Nachfolger der Whigs die zweite
große politische Macht auf der Insel.
Das ließ jedoch gegen Ende des 19.
Jahrhunderts deutlich nach und 1910 stellten die klassischen Liberalen das letzte Mal
eine Regierung.
Gleichzeitig erstarkte mit der Labour Party eine eher sozialdemokratisch orientierte Partei.
Wie der Name vermuten lässt, ging Labour aus dem Gewerkschaftslager hervor und wird heute
nach einigen eigenen internen Reformen als Mitte-Links-Partei verortet.
Sie ist insofern am ehesten mit der deutschen SPD vergleichbar.
Die letzten Parlamentswahlen im Vereinigten Königreich fanden 2010 statt.
Im derzeitigen Parlament mit insgesamt 650 Sitzen halten die Konservativen 304 und Labour
257 Sitze.
Zum ersten Mal seit 1929 hat also keine der beiden großen Parteien eine eigene Mehrheit,
sodass nach langer Zeit wieder eine Regierungskoalition notwendig ist.
Was also in Deutschland die Regel ist, ist auf der Insel die absolute Ausnahme.
Der Junior-Partner der Konservativen in der aktuellen Koalition sind die Liberal Democrats,
die 57 Sitze halten.
Die Lib Dems, wie sie oft kurz genannt werden, sind aus einer Fusion der früheren Liberalen
mit einem ehemaligen Flügel der Labour Party hervorgegangen.
Das mag erklären, dass sie nur ansatzweise mit den deutschen Liberalen vergleichbar sind.
Die Lib Dems sind etwas weniger wirtschaftsliberal und deutlich sozialer ausgerichtet als die
deutsche FDP.
Aber während in Deutschland die Junior-Partner in Koalitionen sehr gut wissen, ihre Interessen
durchzusetzen, fühlen sich viele britische Wähler von den Lib Dems verraten.
Zu passiv werden sie in der aktuellen Regierung wahrgenommen, als reine Mehrheitsbeschaffer
für die Ziele der Konservativen.
Entsprechend abgestraft wurde die Partei zwischenzeitlich schon bei Lokalwahlen und bei Neuwahlen dürften
sie die klarsten Verlierer sein.
Apropos Wahlen, bis vor kurzem gab es für das House of Commons keine fixe Legislaturperiode.
Ein Parlament darf bisher für maximal fünf Jahre bestehen, spätestens dann muss es Neuwahlen
geben.
Entsprechend sind die nächsten Wahlen in Großbritannien bis zum 7.
Mai 2015 abzuhalten.
Sie können aber auch jederzeit vorher abgehalten werden, ganz nach dem Willen der Regierung
bzw. des Monarchen.
Allerdings ist damit nach der nächsten Wahl Schluss.
Eine der wenigen Forderungen, die die Lib Dems in der Koalition durchbringen konnten, war
die Einführung fester Fünfjahresperioden für Parlamentswahlen.
Wie beschrieben gibt es neben den Tories, Labour und den Lib Dems auf der Insel noch
viele kleine Parteien.
Neun davon sind auch im Parlament vertreten, kommen zusammen aber nur auf 33 Sitze.
So stellen die britischen Grünen nur einen einzigen Abgeordneten.
Die größten der kleinen Fraktionen sind die Vertreter der Regionen.
Dazu gehören die Scottish National Party und die valysische Plaid Kimberley.
Von nordirischer Seite sind die Democratic Unionists dabei und die Social Democratic
and Labour Party.
Die irische Sinn Fein hat im Prinzip auch fünf Sitze im britischen Parlament, sie verzichtet
aber traditionell darauf in "ausländischen Parlamenten" zu sitzen.
Wie ich zu Beginn geschildert habe, waren die alljährlichen Parteitage für mich der Anlass,
ausgerechneten September das Thema Politik bei Viva Britannia zu behandeln.
Alle politischen Parteien der Insel halten ihre Parteitage, die Party Conferences, direkt
nach Ende der parlamentarischen Sommerpause ab.
Innerhalb weniger Wochen im September und Oktober geht es Schlag auf Schlag.
Zumindest die großen Parteien haben sich verständigt, ihre Parteitage nicht gleichzeitig stattfinden
zu lassen, sondern schön nacheinander, um sich nicht gegenseitig die Show bei der Berichterstattung
zu stehlen.
Traditionell fanden die Parteitage in den großen Badeorten wie Blackpool, Brighton oder
Bournemouth statt.
Im Herbst sind diese Orte schön verlassen und es gibt massenhaft günstige Unterkünfte
für die vielen Parteimitglieder und für die Presse.
In den letzten Jahren sind aber auch zunehmend britische Großstädte als Veranstaltungsorte
hinzugekommen.
So treffen sich zum Teilpunkt dieser Aufnahme die Lib Dems in Glasgow.
Wenn diese Folge erscheint, beginnt der Parteitag von Labour in Brighton und eine Woche später
sind die Konservativen in Manchester.
Aber schon bald interessiert uns das alles nicht mehr.
Zum einen wissen wir bis dahin, mit welcher neuen Regierung wir es in Deutschland zu tun
haben werden.
Und um dem ein schönes Gegengewicht zu setzen, geht es in der nächsten Episode von Viva Britannia
endlich mal wieder um etwas Lustiges.
Thanks for listening, cheers and bye bye.
[Musik]