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In der vergangenen Woche ging es im wahlwiederholten Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin endlich mal wieder inhaltlich zur Sache. Einerseits hatte Sebastian gleich drei Rederunden, anderseits erwies sich die SPD in der Fragestunde als ziemlich e...
Am 27. April wurde Kai Wegner zum Regierenden Bürgermeister gewählt; von wem genau wird wohl nie endgültig zu beantworten sein. Erst im dritten Wahlgang reichten die Stimmen und es steht der Verdacht im Raum, das Berlin jetzt einen Regierungschef von...
Nach drei, fast vier, Monaten Pause gab es mal wieder eine SprechStunde von uns. Jetzt mit Oppositionszuschlag. Themen waren die Wahlwiederholung, die Koalitionsverhandlungen der KleiKo und das Volksbegehren sein. Natürlich wurden auch die beiden ers...
In der SprechStunde ging es diesmal wenig überraschen vor allem um die anstehende Wahlwiederholung und die Debatte dazu im Plenum des Abgeordnetenhauses von Berlin in der Vorwoche.
Der Fokus der SprechStunde lag auf den unterschiedlichen Maßnahmen des Berliner Senats um die Menschen in unserer Stadt bestmöglich vor den Auswirkungen der aktuellen multiplen Krisen zu schützen.
In der SprechStunde am 10. Oktober 2022 ging es vor allem um die Verhandlung vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof zu den Beschwerden gegen die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen im vergangenen Jahr... und was die w...
In der SprechStunde am 27. September 2022 ging es vor allem darum, was Berlin bzw. die rot-grün-rote Koalition tut, um im Angesicht der unzulänglichen und langsamen Reaktionen der Bundes-Ampel die Menschen in unserer Stadt bestmöglich vor den Auswirk...
In der ersten SprechStunde nach dem sitzungsfreien Sommer ging es um das dritte Entlastungspaket der Ampel im Bund, die ersten Konsequenzen aus den Problemen bei den Wahlen im vergangenen Jahr, den Kampf Berlins gegen den unsinnigen Weiterbau der A10...
Bevor es in die sitzungsfreie Zeit und auch in den Urlaub geht, gab es noch mal eine SprechStunde. Auf der Tagesordnung stand die letzte (planmäßige) Plenarsitzung vor September und der dort beschlossene Doppelhaushalt für die Jahre 2022 und 2023. Au...
Am 23. Mai 2022 ging es in der SprechStunde mal wieder um die Aufnahme von Geflüchteten in Berlin und außerdem um sich nähernden Beschluss eines Landeshaushalts für die Jahre 2022/23.