In diesem Podcast berichte ich - Anke Domscheit-Berg, MdB und digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion - aus dem Maschinenraum des Bundestages und erzähle Euch aus jeder Sitzungswoche taufrisch, was es Spannendes aus dem Digitalausschuss zu berichten gibt. Ich möchte Transparenz in der Politik nämlich nicht nur fordern, sondern auch leben und weil das meiste im Digitalausschuss nicht öffentlich stattfindet, mache ich das Geschehen für Euch auf diese Weise transparent und vielleicht insgesamt parlamentarische Prozesse nachvollziehbarer und Politik spannender!
https://mdb.anke.domscheit-berg.de
episode 12: Der ADB Podcast #12 –Whistleblowerschutz, EU Verordnungen zu: ChatGPT und Co in der KI (AI Act), kritische Rohstoffe, Halbleiter (ChipsAct)
In der letzten Sitzungwoche im März 2023 gab es eine Sondersitzung des Digitalausschusses zum Whistleblowerschutz (Hinweisgeberschutzgesetz), mit viel Hektik um ein überfälliges und schlecht gemachtes Gesetz, das dann doch nicht wie geplant verabschiedet wurde. Die planmäßige Sitzung wiederum stand im Zeichen der EU: wie bildet die KI-Verordnung die Herausforderungen durch disruptive generative KI ab (ChatGPT und Co)? Wie ist die Haltung der Ampel zur biometrischen Überwachung im öffentlichen Raum? Außerdem gab es Updates zu den EU Verordnungen Chips-Act und Raw Material Act, wo es um mehr Souveränität und Versorgungssicherheit bei Halbleitern und kritischen Rohstoffen geht.
Ich freue mich wenn ihr wieder reinhört, den Podcast weiterempfehlt und wie immer über Feedback an anke.domscheit-berg@bundestag.de oder gern auch auf Social Media mit Hashtag #DerADBPodcast
Dafür bin ich hier zu finden:
Mastodon
Youtube
Kapitelmarken:
00:00:07 Intro
00:01:07 Nachreichung zu Zuständigkeiten in der Digitalpolitik
00:03:02 Hinweisgeberschutzgesetz – Sondersitzung Digitalausschuss 28.3.23
00:19:18 Digitalausschuss 29.3.23 – KI-Verordnung der EU
00:21:48 Intro zu Disruption durch generative KI wie zB ChatGPT
00:28:06 Intro Bundesregierung, Risikobewertung generativer KI
00:33:33 Generative KI und ihre Folgen für die Gesellschaft
00:40:39 Biometrische Überwachung, LEAM, Fazit KI-VO
00:49:29 Critical Raw Materials Act – krit. Rohstoffe Verordnung EU
00:56:32 EU Chips Act
01:04:55 Outro
Shownotes:Meine Rede zum Data Act vom 31.3.2023:
Whistleblower: Hinweisgeberschutzgesetz
- Link zu EU-RL
- Link zum Gesetzentwurfs: https://dserver.bundestag.de/btd/20/059/2005992.pdf und https://dserver.bundestag.btg/btd/20/059/2005991.pdf
- Stellungnahmen Transparenca und Whistleblowernetzwerk:
- https://www.bundestag.de/resource/blob/940152/12db47de45c330f9a70bd63cda766cae/Stellungnahme_Zittel_Falter_Whistleblower-data.pdf https://www.bundestag.de/resource/blob/940140/12b0735983bbea7fc4dec94498bd5613/Stellungnahme-Schloussen_transperency-data.pdf
- Link zur Mediathek, Aufzeichnung der Anhörung
- Links zu 2 Kleinen Anfragen (2020) und zu Antrag Linke (2021):
- https://dserver.bundestag.de/btd/19/219/1921941.pdf
- https://dserver.bundestag.de/btd/19/206/1920698.pdf
- https://dserver.bundestag.de/btd/19/273/1927320.pdf
Zum AI-Act (Künstliche Intelligenz-Verordnung):
- Link Podcast #8
- Link zu Moratoriums Aufruf
- Link zu LEAM – Large European Ai Models Machbarkeitsstudie
- Anhörung KI-Verordnung vom 26.09.2022
- Koalitionsvertrag von SPD, Grüne u FDP
- Links zu Gefahren der biometrischen Fernerkennung:
- Studie d EU-Parlaments
- Aktion von Reclaim Your Face
- Brief v 200 NGOs (EU-weit)
- Brief von NGOs (global)
- EU-Datenschutzausschuss
- UN Menschenrechtskommissar
Zum Critical Raw Materials Act (kritische Rohstoffe-Verordnung) der EU
- Entwurf EU-KOM Stand 16.3.23 (EN)
- Erläuterungen des VO-Entwurfs (Deutsch)
Zu Chips-Act (Halbleiter-Verordnung) der EU:
- Link EU Chips Act
- Studien der Stiftung Neue Verantwortung zu Chips, Halbleiter-Lieferketten und geopolitischer Bedeutung
The post Der ADB Podcast #12 –Whistleblowerschutz, EU Verordnungen zu: ChatGPT und Co in der KI (AI Act), kritische Rohstoffe, Halbleiter (Chips Act) first appeared on Anke Domscheit-Berg.