Mensch Mahler | Die Podcast Kolumne

230609PC Demokratie in Gefahr

Mensch Mahler am 09. Juni 2023

Laut Friedrich-Ebert-Stiftung ist die Mehrheit der Deutschen, nämlich 53 Prozent, unzufrieden damit, wie die Demokratie hierzulande funktioniert – ein Tiefstand. Unter Nichtwählern ist der Anteil der Unzufriedenen besonders hoch: Er liegt bei mehr als 70 Prozent. 

Nur 36 Prozent der Ostdeutschen ist zufrieden mit der Art und Weise, wie die Demokratie funktioniert. In der Sonntagsfrage bekäme die AfD derzeit 18% der Stimmen, ebenso viele wie die SPD.

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat mehr Freude an demokratischer Mitwirkung gefordert. Es brauche wieder eine "Kultur der Freude an der Demokratie", sagte Harbarth am Donnerstag in Nürnberg beim 38. Deutschen Evangelischen Kirchentag. In einer Demokratie begegne man Menschen, von denen man lernen könne oder die man mit Argumenten überzeugen könne.

Harbarth und Zugehör diskutierten auf einem Hauptpodium über die Frage "Ist die Demokratie krisenfest?". Zuvor hatte die Düsseldorfer Rechtswissenschaftlerin Sophie Schönberger gesagt, in einer krisenfesten Demokratie komme es darauf an, die Meinung anderer Menschen anzuerkennen, auch wenn man sie für falsch halte.

Es stimmt: Der Ton ist rauer geworden. Nicht nur in den sozialen Netzwerken. Wir sind immer weniger bereit, uns  mit Andersdenkenden konstruktiv auseinanderzusetzen. Wir wissen immer weniger unsere demokratischen Freiheitsrechte zu schätzen. Und schauen gleichzeitig  erschüttert auf Länder, in denen die Autokraten und Populisten die Macht übernommen haben.

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