In diesem Podcast berichte ich - Anke Domscheit-Berg, MdB und digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion - aus dem Maschinenraum des Bundestages und erzähle Euch aus jeder Sitzungswoche taufrisch, was es Spannendes aus dem Digitalausschuss zu berichten gibt. Ich möchte Transparenz in der Politik nämlich nicht nur fordern, sondern auch leben und weil das meiste im Digitalausschuss nicht öffentlich stattfindet, mache ich das Geschehen für Euch auf diese Weise transparent und vielleicht insgesamt parlamentarische Prozesse nachvollziehbarer und Politik spannender!
https://mdb.anke.domscheit-berg.de
episode 18: Der ADB Podcast #18 – Jugendschutz + Chatkontrolle, Bundeswehr Kommando Cyber- & Informationsraum, bedrohte Frequenzen für Kultur + Medien, EU KI-Verordnung
Diesmal gibts digitale Infos auch aus dem Familienausschuss, wo am 21.6.23 ein Fachgespräch zum Thema Jugendschutz im Internet stattfand (es ging v.a. um Vorratsdatenspeicherung und die EU Chatkontrolle Verordnung). Außerdem gibt es Neues für Euch aus dem Digitalausschuss mit folgenden Themen: was ist und was macht das Kommando Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr? Wie gehts weiter mit der EU-KI-Verordnung? Was sind Rundfunk- und Kulturfrequenzen und warum ist ihre Zukunft bedroht? Und superkurz gehts um die Digitalstrategie und das 49€ Ticket.
Ich freue mich, wenn ihr wieder reinhört, den Podcast weiterempfehlt und wie immer über Feedback an anke.domscheit-berg@bundestag.de oder gern auch auf Social Media mit Hashtag #DerADBPodcast.
Dafür bin ich hier zu finden:
Kapitelmarken:
00:00:07 Intro
00:01:09 Familienausschuss – Jugendschutz im Internet/ Chatkontrolle
00:17:42 Digitalausschuss – Kommando Cyber- und Informationsraum (CIR)
00:32:42 EU KI-Verordnung
00:44:13 Rundfunk- und Kulturfrequenzen
00:53:57 Digitalstrategie, digital only 49€ Ticket
00:55:32 Hinweise und Outro
Weiterführende Links:
Jugendschutz im Internet und Chatkontrolle:
- Fachgespräch Familienausschuss vom 21.06.23
- Folien des BKA im Ausschuss und deren Analyse durch netzpolitik.org
- Verschärfung Strafprozessordnung §184b und dadurch mehr minderjährige Tatverdächtige: Frage 57
- Stellungnahme Markus Hartmann Anhörung Chatkontrolle vom 15.03.23
- Anhörung zur Chatkontrolle vom 01.03.2023
- Film “Gefangen im Netz”
- Studie zu Kindheitserfahrungen heute 18jähriger in Europa von WeProctect von 2023
Kommando Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr:
- Meine Kleine Anfrage „Künstliche Intelligenz im Bund“ vom 17.05.2023
- Schriftl. Frage Jan Korte zum BW-Projekt “Propaganda Awareness” S. 63
- Kl. Anfrage Martina Renner zu Propaganda Awareness – Operation der Bundeswehr
- Aktuelle Einschätzung zu Hackbacks
- Einschätzung Bundesrechnungshof v 2022: Teures Cyberlagezentrum kann schnelle Eingreiftruppe der NATO nicht unterstützen
- ADB Podcast #08 vom 27.01.2023 zur Digitalen Bundeswehr
EU KI-Verordnung
- Der ADB Podcast #12 vom 31.03.23
- Der ADB Podcast #8 vom 27.01.23
- MdEP Conny Ernst zur KI-VO sowie Kritik von links
- Access Now zur KI-VO
Rundfunk- und Kulturfrequenzen
- 3. Call to Europe 2023 der Kultur- und Medienbranche
- Presse zur Position Kanzleramt
- Gastbeitrag einiger MdB für Netzpolitik.org (ich war dabei) 2020
- Tagesordnungen Kultur und Medienausschuss
DIgitalstrategie
- Digitalstrategie der Ampel
- Antrag der Union zur Digitalstrategie vom 20.09.22
- Meine Schriftliche Frage zu “Digital Only” vom 03.05.2023
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