Ein Politologe und ein Jurist sprechen über Politik und Recht (man weiß nicht immer, wer wer ist). Kelsen-Zitate inklusive. Klingt nerdig, ist es auch. (Fotocredit: Elisabeth Pfneisl)
https://janikmoser.podigee.io/
episode 45: Sommerloch und Klimaklagen
was ist denn schon normal?!
Sommerloch war gestern, der Verfassungsgerichtshof hat so einige Entscheidungen gefällt – allen voran mit Klimabezug – wir reden zum x-ten Mal über Neutralität (Sky Shield!) und die große Frage, was und wer denn eigentlich normal ist.
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Quellen:
- VfGH weist Anträge von mehreren Angeklagten des BUWOG-Prozesses ab
- VfGH weist Anträge betreffend Vertrieb fossiler Treibstoffe und steuerlicher Begünstigung für Luftfahrt ab bzw. zurück
- Kurier.at, VfGH-Entscheid zu "Klimaklage" - Wissenschafter orten Systemversagen
- VfGH, „Klimacamps“ können unter das Versammlungsgesetz fallen
- Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts
- VfGH, Keine Verletzung von Persönlichkeitsrechten in U-Ausschuss-Bericht
- Erhard Stackl, Hans Becker O5. Widerstand gegen Hitler
- Thread von Hans Peter Lehofer zu "normalen Menschen im Recht
- Karl Nehammer-Video
- Twistverbot in Vorarlberg
- Pornographiegesetz