In diesem Podcast berichte ich - Anke Domscheit-Berg, MdB und digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion - aus dem Maschinenraum des Bundestages und erzähle Euch aus jeder Sitzungswoche taufrisch, was es Spannendes aus dem Digitalausschuss zu berichten gibt. Ich möchte Transparenz in der Politik nämlich nicht nur fordern, sondern auch leben und weil das meiste im Digitalausschuss nicht öffentlich stattfindet, mache ich das Geschehen für Euch auf diese Weise transparent und vielleicht insgesamt parlamentarische Prozesse nachvollziehbarer und Politik spannender!
https://mdb.anke.domscheit-berg.de
episode 26: Der ADB Podcast #26 - Digitalminister Wissing, Neues vom AI Act, Fraktionslos im Bundestag, Open Source vs Mrd € für US Konzerne, Nachhaltigkeit Bundes-IT
Zusammenfassung: Meine 1. Sitzungswoche im Bundestag als Fraktionslose mit extrem beschränkten Rechten war eine Erfahrung der besonderen Art… Außerdem folgende Themen aus dem Digitalausschauss vom 13.12.2023: 1) Digitalminister Wissing u.a. zu dig. Infrastruktur, KI, Digitale Dienste Gesetz, Open Source u Nachhaltigkeit; 2) Durchbruch bei der KI-Verordnung der EU, was man schon weiß u die Position der Bundesregierung, KI-Register, biometr. Erkennung im öff. Raum, Foundation Modelle u als Bonus: meine vorerst letzten beiden Kleinen Anfragen: Datenlage u (mangelhafte) Nachhaltigkeit der Bundes-RZ sowie Einkauf von IT durch den Bund: Koalitionsvertrag vs Realität oder Peanuts für Open Source vs Mrd € für US-Konzerne.
Kapitelmarken:
00:00:07 Intro
00:01:03 Wenig Rechte als Fraktionslose
00:07:25 Dig. Minister Volker Wissing Intro
00:12:36 Wissing: Infrastruktur, KI, DDG, Beirat Digitalstrategie
00:19:53 Wissing: Open Source u nachhaltige IT im BMDV
00:23:06 AI-Act – Einigung in der EU, Rolle u Position d Ampel
00:37:03 Kleine Anfrage: Nachhaltigkeit der Bundes-IT (RZ)
00:42:04 Kleine Anfrage: Open Source im Bund u Dig. Souveränität
00:49:35 Outro
Weiterführende Links:
Meine Rede gegen AfD-Antrag für unregulierte Hetze im Netz:
Meine Rede gegen AfD-Antrag für unregulierte Hetze im NetzÖff. Teil des Digitalausschusses vom 13.12.2023
Digitalminister Wissing im Ausschuss:
- DE will Basis-Modelle wie ChatGPT nicht regulieren. Netzpolitik.org vom 21.11.23
- DerADBPodcast #23 zum Digitale Dienste Gesetz vom 08.11.23
- Plenarprotokoll Bundesrat 10.06.22
KI-Verordnung – AI Act:
- DerADBPodcast-Folgen zur KI-Verordnung :
- #24 #23 #18 #12 #08
- Informationen zum AIA-Verhandlungsstand:
- EDRi
- Tech Policy Press
- X-Thread v Sarah Chander
- PM von ALLAI
- PM v EU-Verbraucherschutzverband BEUC
- PM von Amnesty
Meine Kleinen Anfragen Dez. 2023:
- Kleine Anfrage zur Nachhaltigkeit der RZ des Bundes (öfftl.: 6.12.2023)
- Pressemitteilung
- Meine Analyse
- Meldung auf tagesschau.de
- Kleine Anfrage zu Digitaler Souveränität und Open Source Software im Bund (öfftl. 11.12.2023):
- Pressemitteilung
- Meine Analyse
- ZDF-Exklusivmeldung vom 08.12.23
- Gutachten im Auftrag der OSBA zur Stärkung der OSS-Beschaffung vom Dezember 2022
Empfehlung für Covid 19-Test
Ich freue mich, wenn ihr wieder reinhört, den Podcast weiterempfehlt und wie immer über Feedback an anke.domscheit-berg@bundestag.de oder gern auch auf Social Media mit Hashtag #DerADBPodcast.
Dafür bin ich hier zu finden:
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