Wie schreibe ich ein Urteil und wer soll sich eigentlich diese ganzen Formalia merken? Warum vergehen 5 Stunden während einer Klausur immer viel schneller als im echten Leben? Was mache ich, wenn ich mal wieder überhaupt keine Lust aufs Lernen habe? Und was war noch mal dieses materielle Recht? Diese und viele weitere Fragen behandelt RefPod – der Podcast zum Jura-Referendariat. Hier tauscht sich Christian Walz, Richter und AG-Leiter, jeden zweiten Dienstag mit AG-Leiterinnen und -Leitern, Expertinnen und Experten aus der Praxis sowie Referendarinnen und Referendaren über alle möglichen Themen rund um das Referendariat aus. RefPod ist ein Angebot der Justiz NRW, produziert vom OLG Hamm. Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter. http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com
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# 23 Erledigung im Zivilprozess 1 (Einführung & einseitige Erledigungserklärung)
Manche Dinge muss man im Referendariat einfach erledigen – und dazu gehört auch die Auseinandersetzung mit der Erledigungsproblematik im Zivilprozess. Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, unterhalten sich in dieser ersten Folge einer (mindestens) zweiteiligen Reihe über die einseitige Erledigungserklärung, werfen aber schon zaghafte Blicke voraus auf die übereinstimmende Erledigungserklärung und andere Möglichkeiten, einen erledigten Prozess zu einem möglichst ruhmreichen Ende zu führen.
Neben grundlegenden Aufbau- und Formulierungsfragen widmen wir uns auch solchen Fragen, die einen zweiten oder dritten Blick verdienen: Woher kommt jetzt genau das Feststellungsinteresse? Was ist eigentlich die „ursprüngliche Klage“? Kann sich eine beim unzuständigen Gericht erhobene Klage erledigen? Wie sieht es mit der Erledigung im Mahnverfahren aus?
Und weil die einseitige Erledigungserklärung viel mit Strukturen und einem überzeugenden Aufbau zu tun hat, könnt ihr hier ein Musterurteil mit Aufbau- und Formulierungsempfehlungen herunterladen.
Viel Spaß mit der neuen Folge!
Wir freuen uns, wenn du uns bewertest, abonnierst und weiterempfiehlst! :)
BGH, Urteil vom 07.11.2019 – III ZR 16/18 (einseitige Erledigungserklärung vor unzuständigem Gericht)
BGH, Urteil vom 17.11.2022 – VII ZR 93/22 (Zeitpunkt der Erledigung bei Erfüllung zwischen Mahnbescheidszustellung und Verfahrensabgabe)
RefPod-Folge „# 2 Wie schreibe ich eine gute Beweiswürdigung?“ bei Spotify, Apple Podcasts & YouTube
Kapitelmarken mit Zeitstempel:
(00:00) Einführung
(06:03) Was heißt Erledigung?
(07:52) Instrumente der ZPO
(14:13) Was ist die einseitige Erledigungserklärung? Insb. Auslegung & Klageumstellung gem. § 264 Nr. 2 ZPO
(22:03) Widerruf der Erledigungserklärung
(23:02) ERwirkungs- & BEwirkungshandlungen
(27:27) Feststellungsinteresse § 256 I ZPO
(30:38) Begründetheit der Erledigungsfeststellungsklage (Überblick)
(37:04) Zulässigkeit der ursprünglichen Klage, insb. (fehlende) Zuständigkeit
(51:39) Begründetheit der ursprünglichen Klage, insb. Beweiserhebung & -würdigung
(53:58) Erledigung nach Rechtshängigkeit, insb. bei Prozessaufrechnung & Erhebung der Verjährungseinrede
(01:05:38) Fiese Fallen in Klausuren
(01:12:44) Urteilsentwurf: Tenorierung, Tatbestand & Entscheidungsgründe
(01:26:40) Erledigung in besonderen Verfahren
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