Lange Rede kurzer Dschinn

In den letzten Monaten und Jahren wurden immer mehr Demos, Kundgebungen und generell Veranstaltungen, die sich pro-palästinensisch positionierten, verboten. Besonders schlimm war es im vergangenen Mai in Berlin: Um den Nakba-Tag herum verhinderte die Polizei zahlreiche Demos mit abenteuerlich-rassistischen Begründungen – so auch die geplante Demo der Kampagne #nakba75 (mittlerweile „Palästina Kampagne“).

Wie konnte es so weit kommen, dass deutsche Behörden eine Kampagne für die demokratischen Grundrechte der Meinungs- & Versammlungsfreiheit verbieten? Worauf basieren die Repressionen in Bezug auf Palästina-Solidarität und welchen historischen Hintergrund haben sie? Und vor allem: Wie lässt sich angesichts dieser Realität weiterhin sinnvoller Aktivismus gestalten?

Diese und weitere Fragen diskutierte Darius auf einer Ersatzveranstaltung am Tag des Demoverbots mit Dr. Anna-Esther Younes und Ramsis Kilani. Ein besonderer Dank gilt „The Left Berlin“, die die Diskussion gefilmt und auf ihrem YouTube-Kanal hochgeladen haben: https://www.youtube.com/watch?v=JrNj4Jddc8s&ab_channel=TheLeftBerlin

Im Anschluss kam es auf der einzigen an diesem Tag genehmigten Demo (organisiert von der „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“) zu massiver Polizeigewalt: Mehrere jüdische und palästinensische Teilnehmende wurden angegriffen und teilweise zu Boden geworfen – darunter auch die Anmelderin des jüdischen Demonstrationsbündnisses.