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20. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 24.11.2016
(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer) Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. 00.03.57 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. 00.24.47 Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.10.2016 3. 00.24.57 Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes 4. 00.26.05 Beschlussvorlage 2016/0341 Haushaltssatzung der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2017 4.a Beschlussvorlage 2016/0341-1 Haushaltssatzung der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2017; 1. Änderungsliste 4.b Beschlussvorlage 2016/0341-2 Haushaltssatzung der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2017; 2. Änderungsliste 4.c Antrag 2016/0419 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion zu TOP 4 2016 / 0341 Haushaltssatzung der Stadt Marl für das Haushaltsjahr 2017 betreffend Gesamtkonzept zur Umgestaltung der Hülsstraße 4.d Antrag 2016/0420 Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. Haushalt 2017 5. 02.35.34 Beschlussvorlage 2016/0342 Stellenplan für das Jahr 2017 5.a Beschlussvorlage 2016/0342-1 Stellenplan für das Jahr 2017 - Erster Änderungsdienst 6. 02.37.38 Beschlussvorlage 2016/0409 Maßnahmen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes 7. 02.40.09 Beschlussvorlage 2016/0347 Änderung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Offenen Ganztagsbetreuung (OGS); hier: Erhöhung des Höchstbetrages der Elternbeiträge ausschließlich für die Offene Ganztagsschule und dynamische Anpassung des Elternbeitrages jährlich um 3 % 8. 02.46.06 Antrag 2016/0376 Antrag der SPD-Fraktion betr. Realisierung eines 3D-Stadtmodells 9. 02.57.14 Beschlussvorlage 2016/0382 Erstellung einer Potenzialanalyse zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen 9.a Antrag 2016/0421 Antrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage 2016/0382 „Erstellung einer Potenzialanalyse zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen“ 10. 03.32.17 Beschlussvorlage 2016/0385 Erhöhung der Zuwendungen an Fraktionen und Einzelratsmitglieder nach § 56 Absatz 3 GO NRW 11. 03.32.40 Antrag 2016/0387 Antrag der SPD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung 12. 03.32.58 Antrag 2016/0395 Antrag der UBP-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung 13. 03.33.20 Antrag 2016/0391 Antrag der CDU-Fraktion betr. Umgehungsstraße Alt-Marl - Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der Breite Str. und Hochstr. 14. 03.44.05 Beschlussvorlage 2016/0398 Internationale Kampagne "Städte für das Leben-Städte gegen die Todesstrafe" 15. 03.44.24 Beschlussvorlage 2016/0399 Jahresabschluss 2015 der Stadt Marl (Feststellung und Entlastung) 16. 03.45.23 Berichtsvorlage 2016/0400 Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 3. Quartal 2016 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 17. 03.45.40 Antrag 2016/0406 Antrag der CDU-Fraktion betr. Stellen in der Bauverwaltung 18. 03.54.22 Anfragen und Mitteilungen