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18. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 29.09.2016
(HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer) Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. 11.28 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. 45.04 Niederschrift der letzten Sitzung vom 23.06.2016 2.a 45.15 Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes 3. 47.08 Anfrage 2016/0222 Anfrage der CDU Fraktion betr. Mitgliedschaft der Stadt in Netzwerken, Vereinigungen und Partnerschaften 3.a Berichtsvorlage 2016/0315 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU Fraktion betr. Mitgliedschaft der Stadt in Netzwerken, Vereinigungen und Partnerschaften 4. 48.38 Antrag 2016/0252 Antrag der Fraktion WG Die Grünen Marl betr. Verkaufserlöse aus dem Verkauf und der Vermarktung von Schulgrundstücken 5. 49.10 Beschlussvorlage 2016/0262 Bestellung weiterer stimmberechtigter Mitglieder für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss für die Ratsperiode 2014/2020 6. 49.45 Berichtsvorlage 2016/0273 Zuwendungen an Fraktionen und Einzelratsmitglieder nach § 56 Absatz 3 GO NRW 7. 50.00 Beschlussvorlage 2016/0275 Bebauungsplan Nr. 222 für den Bereich südlich der Schulstraße und nördlich Seidelbastweg in Marl Sinsen I. Prüfung der vorgebrachten Anregungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur Offenlage/ Benachrichtigung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB II. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 222 III. Beschluss der Begründung IV. Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen 8. 50.29 Beschlussvorlage 2016/0276 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 d der Stadt Marl für den Bereich nördlich Neulandstraße zwischen Halterner Straße/ Rosmarinweg I. Prüfung der vorgebrachten Anregungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung/ Benachrichtigung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB II. Satzungsbeschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 d III. Beschluss der Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr.6 d 9. 50.53 Beschlussvorlage 2016/0278 Altkleidersammlung in Marl 10. 51.52 Anfrage 2016/0285 Anfrage der CDU Fraktion betr. Bunkeranlagen in Marl 11. 53.47 Antrag 2016/0288 Antrag der SPD-Fraktion betr. Ehrenbürgerschaft in der Stadt Marl 11.a Berichtsvorlage 2016/0316 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Ehrenbürgerschaft in der Stadt Marl 12. 01.04.08 Berichtsvorlage 2016/0291 Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz, Controllingbericht der Stadt Marl zum Stand 30.06.2016 13. 01.04.21 Beschlussvorlage 2016/0292 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 226 „ehemalige Grubenausbauwerkstatt“ Zustimmung zum Durchführungsvertrag gemäß § 12 Baugesetzbuch 14. 01.10.41 Beschlussvorlage 2016/0293 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 226 - westlich der Straße "Am Alten Pütt" (ehem. Grubenausbauwerkstatt) I. Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Hinweise gem. § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB II. Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 226 - westlich der Straße "Am Alten Pütt" (ehem. Grubenausbauwerkstatt) III. Beschluss der Begründung 15. 01.11.08 Berichtsvorlage 2016/0295 Wohnbauflächenentwicklung in Marl 16. 01.11.46 Antrag 2016/0297 Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU betr. Änderung des Flächennutzungsplans zur Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen (Windvorrangzonen) 17. 01.48.10 Anfrage 2016/0299 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Gesamtabschlüsse der Stadt Marl 17.a Berichtsvorlage 2016/0317 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Gesamtabschluss der Stadt Marl 18. 01.48.52 Antrag 2016/0300 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausschussumbesetzung 19. Antrag 2016/0327 Antrag der SPD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung 20. Antrag 2016/0328 Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen 20.a Antrag der bum/FDP-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung 21. 01.51.50 Beschlussvorlage 2016/0302 Bebauungsplan Nr. 168 für den Bereich ehem. Gärtnerei Lauf, Langehegge I. Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 168 für den Bereich westlich Langehegge, ehem. Gärtnerei Lauf II. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB III. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages 22. 01.52.40 Beschlussvorlage 2016/0305 Budgetvereinbarung Kinder- und Jugendförderung 23. 02.26.14 Antrag 2016/0308 Antrag der CDU-Fraktion betr. Verkauf städtischer Immobilien 23.a Berichtsvorlage 2016/0339 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Verkauf städtischer Immobilien 24. 02.29.28 Beschlussvorlage 2016/0309 Änderung des Gesellschaftervertrages der Neuen Marler Baugesellschaft mbH 25. 02.29.44 Berichtsvorlage 2016/0310 Systemwechsel im Umsatzsteuerrecht - Auswirkungen auf die juristischen Personen des öffentlichen Rechts 26. 02.29.56 Berichtsvorlage 2016/0311 Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 2. Quartal 2016 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 27. 02.32.25 Beschlussvorlage 2016/0312 Ausbau der Kindertagesbetreuung - Neue Maßnahmen 28. 02.32.46 Beschlussvorlage 2016/0314 Ehrenamtsunterstützung bei Integrationsmaßnahmen 29. 02.34.56 Berichtsvorlage 2016/0321 Erledigung gefasster Ratsbeschlüsse 30. 02.35.22 Beschlussvorlage 2016/0318 Einrichtung eines Gestaltungsbeirats 31. 02.35.48 Antrag 2016/0323 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Baumfällungen der Deutschen Bahn 32. 02.38.34 Antrag 2016/0324 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Planung der Kreisstraße K 6 33. 02.45.45 Berichtsvorlage 2016/0330 Eckdaten zur Haushaltsaufstellung 2017 33.a 02.54.38 Beschlussvorlage 2016/0331 Marler Stern 34. 03.11.23 Anfragen und Mitteilungen