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17. Sitzung des Rates vom 23.06.2016
17. Sitzung des Rates vom 23.06.2016 (HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer) Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. 00.04.00 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. 00.24.00 Niederschrift der letzten Sitzung vom 12.05.2016 3. 00.24.12 Beschlussvorlage 2016/0065 Entsendung beratender Mitglieder bzw. Hinderungsvertreter des Integrationsrates in Fachausschüsse des Rates 4. 00.24.33 Beschlussvorlage 2016/0110 Beschluss des Integrierten Handlungskonzepts Marl 2025+ 4.a Antrag 2016/0239 Antrag der SPD-Fraktion betr. Monitoring und Bürgerbeteiligung ISEK 2025+ 4.b Antrag 2016/0240 Antrag der SPD-Fraktion betr. Fortschreibung ISEK 2025+ 4.c Antrag 2016/0246 Änderungsantrag der CDU Fraktion zum Stadtentwicklungskonzept ISEK 2025 5. 00.49.58 Beschlussvorlage 2016/0190 10. Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 91 der Stadt Marl für den Bereich Wüllers Weg, Marl-Polsum I. Aufstellung der 10. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 91 der Stadt Marl - Wüllers Weg, Marl-Polsum - II. Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB III. Durchführung der öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) IV. Planungsvereinbarung 6. 00.50.20 Antrag 2016/0191 Antrag der UBP-Fraktion betr. Scheinselbständigkeit von Tagesmüttern 6.a Berichtsvorlage 2016/0224 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der UBP-Fraktion betr. Scheinselbständigkeit von Tagesmüttern 7. 00.58.58 Beschlussvorlage 2016/0196 Aufstellung eines neuen Mobilitätskonzepts für die Stadt Marl 8. 01.10.12 Beschlussvorlage 2016/0200 Standortwechsel der Katholischen Hauptschule in das Gebäude der Günther Eckerland Realschule 9. 01.14.31 Berichtsvorlage 2016/0204 Kostenrechnung 2015 für den Gebührenhaushalt "Abfallwirtschaft" 10. 01.14.43 Berichtsvorlage 2016/0205 Kostenrechnung 2015 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung 11. 01.14.55 Berichtsvorlage 2016/0206 Kostenrechnung 2015 für die Gebührenhaushalte der Stadtentwässerung "Schmutzwasser" und "Niederschlagswasser" 12. 01.15.11 Berichtsvorlage 2016/0207 Kostenrechnung 2015 für die Gebührenhaushalte im Bestattungswesen 13. 01.1.17 Berichtsvorlage 2016/0212 Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre für das Haushaltsjahr 2016 durch den Bürgermeister; Unterrichtung des Rates gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung 14. 01.27.37 Beschlussvorlage 2016/0220 Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von Delegierten 15. 01.29.12 Anfrage 2016/0222 Anfrage der CDU Fraktion betr. Mitgliedschaft der Stadt in Netzwerken, Vereinigungen und Partnerschaften 16. 01.30.16 Berichtsvorlage 2016/0226 Organisationsuntersuchung im Jugendamt Marl-Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung; hier: Schlussfolgerungen aus dem zusammenfassenden Ergebnisbericht für die Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom 08.02.16 und Umsetzungsplanungen 17. 01.48.56 Beschlussvorlage 2016/0227 Änderung der Satzung der Stadt Marl zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege (Tagespflegesatzung) mit Wirkung zum 01.07.2016 18. 01.49.25 Beschlussvorlage 2016/0229 Umbau des ehemaligen Schulgebäudes der Aloysiusschule in eine Kindertagesstätte – Auslegung als fünfgruppige Kita 19. 01.51.36 Beschlussvorlage 2016/0233 Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2016 20. abgesetzt Antrag 2016/0234 Antrag der SPD-Fraktion zur Richtlinie zum Verfahren zur Vermarktung von Grundstücken und Gebäuden der Stadt Marl vom Juli 2010 21. 01.52.26 Berichtsvorlage 2016/0235 Dienstreisen des Bürgermeisters 22. 01.52.40 Beschlussvorlage 2016/0238 Jahresabschluss der Stadt Marl zum 31.12.2015 23. 01.53.44 Beschlussvorlage 2016/0243 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Marl; Einführung der papierlosen Ratsarbeit 24. 01.54.10 Beschlussvorlage 2016/0244 Bekämpfung der Schwarzarbeit: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben der Schwarzarbeitsbekämpfung 25. 01.54.29 Antrag 2016/0245 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Die Linke, Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen, Fraktion B90/ Die Grünen und Piraten betr. Wiederaufnahme der Marler Wege zum Frieden 26. 02.00.40 Anfragen und Mitteilungen