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15. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 17.03.2016
Tagesordnung: (HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer) Öffentlicher Teil: 1. (4.14) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (4.23) Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.02.2016 3. (4.33) Antrag 2016/0009 Antrag der CDU Fraktion betr. Veröffentlichung der Gutachten zur Rathaussanierung 4. (30.27) Berichtsvorlage 2016/0066 Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 4. Quartal 2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 5. (31.07) Antrag 2016/0084 Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Brandstiftungen in Marl 6. (41.24) Anfrage 2016/0090 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Flüchtlinge, Gefährdung, Goethe-Schule, Facebook 7. (48.39) Beschlussvorlage 2016/0095 siehe Änderungsdienst Vertretung der Stadt Marl in der Gesellschafterversammlung der Neuen Marler Baugesellschaft mbH 8. (50.10) Beschlussvorlage 2016/0096 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 d der Stadt Marl für den Bereich Halterner Straße/Rosmarienweg (beschleunigtes Verfahren gemäß § 13 a BauGB) I. Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 d für den Bereich Halterner Straße/Rosmarienweg II. Absehen von der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit unter Hinweis auf die Möglichkeit der Einsichtnahme der Planunterlagen 9. (50.40) Anfrage 2016/0098 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Nicht endende Brandperiode/Marl 9.a Berichtsvorlage 2016/0132 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Bürgerliste WIR für Marl betr. Nicht endende Brandperiode / Marl 10. (51.25) Anfrage 2016/0099 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte 10.a Berichtsvorlage 2016/0130 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte 11. (51.56) Anfrage 2016/0100 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Unterrichtung der Einwohnerinnen bzw. Einwohner über geplante Standorte für Flüchtlingsunterkünfte 11.a Berichtsvorlage 2016/0131 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Unterrichtung der Einwohnerinnen bzw. Einwohner über geplante Standorte für Flüchtlinge 12. (55.04) Antrag 2016/0104 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Marl betr. Änderung der Geschäftsordnung 13. (1.00.30) Antrag 2016/0108 Antrag der CDU-Fraktion betr. Erklärung von Straßenbezeichnungen 14. (1.01.32) Berichtsvorlage 2016/0109 Bericht zur Audioübertragung von Ratssitzungen 15. (1.31.40) Antrag 2016/0111 Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. Erstellung eines Integrationskonzeptes 16. (2.16.13) Antrag 2016/0112 Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. städtisches Eigentum am Marler Stern 16.a Berichtsvorlage 2016/0133 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der bum/FDP Fraktion betr. städtisches Eigentum am Marler Stern 17. (2.19.18) Beschlussvorlage 2016/0115 Altkleidersammlung im öffentlichen Verkehrsraum / Festlegung von Standorten für Sammelcontainer für Altkleider auf dem Gebiet der Stadt Marl 18. (2.19.48) Berichtsvorlage 2016/0118 Nebeneinkünfte des Bürgermeisters 19. (2.20.19) Antrag 2016/0120 Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Sanierung des Gänsebrinkteiches 20. (3.00.20) Antrag 2016/0121 Antrag der CDU-Fraktion betr. Geschehnisse rund um die Veranstaltung "Breitbandausbau in Marl" 21. (3.21.39) Antrag 2016/0122 Antrag der CDU-Fraktion betr. Einführung papierlose Ratsarbeit 22. (3.50.14) Berichtsvorlage 2016/0123 Kostenrechnung 2011 für die kostenrechnende Einrichtung Märkte 23. (3.52.40) Berichtsvorlage 2016/0124 Kostenrechnung 2012 für die kostenrechnende Einrichtung Märkte 24. (3.52.51) Berichtsvorlage 2016/0125 Kostenrechnung 2013 für die kostenrechnende Einrichtung Märkte 25. (3.53.02) Anfragen und Mitteilungen