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14. Sitzung des Rates vom 18.02.2016
Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.12.2015 2.a Verpflichtung eines Ratsmitgliedes 14. Anfrage 2016/0024 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. keine 5000 Schweine am Riegefeld 14.a Berichtsvorlage 2016/0064 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Keine 5000 Schweine am Riegefeld 3. Beschlussvorlage 2015/0391 Änderungsdienst Einrichtung eines Beirates für die Klinikum Vest GmbH sowie Benennung der städtischen Vertreter 4. Beschlussvorlage 2015/0482 Vorlage wird zurückgezogen Umwandlung von Schulen mit katholischem Glaubensbekenntnis in Gemeinschaftsschulen 5. Beschlussvorlage 2016/0002 Bestellung weiterer beratender Mitglieder für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2014/2020 5.a Beschlussvorlage 2016/0017 Bestellung weiterer beratender Mitglieder für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2014/2020 6. Anfrage 2016/0004 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Vorkehrungen gegen Terroranschläge 7. Anfrage 2016/0006 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Tierschutz im Wohnumfeld 7.a Berichtsvorlage 2016/0051 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Tierschutz im Wohnumfeld 8. Antrag 2016/0007 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Geplantes Baugebiet Drewer-Süd 9. Anfrage 2016/0008 absetzen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Flächen im Regionalplan 10. Antrag 2016/0009 Antrag der CDU Fraktion betr. Veröffentlichung der Gutachten zur Rathaussanierung 10.a Berichtsvorlage 2016/0054 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Veröffentlichung der Gutachten zur Rathaussanierung 11. Antrag 2016/0010 Antrag der CDU-Fraktion betr. Einführung eines Internetsystems zur online Beantragung von Bauanträgen 12. Antrag 2016/0018 Antrag der SPD-Fraktion betr. Umbesetzung Stadtplanungsausschuss 12.a Antrag 2016/0027 Antrag der SPD-Fraktion betr. Umsetzung im Ausschuss für Schule und Sport 12.b Antrag 2016/0055 NEUDRUCK Antrag der Fraktion Die Linke betr. Ausschussumbesetzung 12.c Antrag 2016/0048 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr. Ausschussumbesetzungen 12.d Antrag 2016/0075 Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen 13. Beschlussvorlage 2016/0023 Bebauungsplan Nr. 228 der Stadt Marl für den Bereich nordöstlich der Hülsstraße, südöstlich Ovelheider Weg und südwestlich der Max-Reger-Straße I. Prüfung der vorgebrachten Anregungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur Offenlage / Benachrichtigung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB II. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 228 III. Beschluss der Begründung IV. Endwidmung und Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen 15. Berichtsvorlage 2016/0032 Prüfplanung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Marl für das Jahr 2016 16. Beschlussvorlage 2016/0033 Änderungsdienst Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) 17. Beschlussvorlage 2016/0034 vertagen Bebauungsplan Nr. 175 der Stadt Marl für den Bereich Drewer-Süd - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 175 vom 12.05.1999 18. Beschlussvorlage 2016/0035 vertagen Außenbereichssatzung "Johannesstraße" für den bebauten Bereich östlich der Johannesstraße in Marl-Drewer Süd I. Aufstellungsbeschluss zur Außenbereichssatzung "Johannesstraße" gemäß § 35 Abs. 6 BauGB II. Durchführung der öffentlichen Auslegung 19. Antrag 2016/0038 Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen Marl e.V. betr. Fortschreibung des kommunalen Integrationskonzeptes 20. Antrag 2016/0039 Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Brand an der Hervester Straße 81: Goetheschule/Vereinsheim SG Marl e. V./Flüchtlingsunterkunft 21. Beschlussvorlage 2016/0044 Arbeitsprogramm des Klimaschutzmanagements – „Klimaschutzmaßnahmenplan“ 22. Beschlussvorlage 2016/0046 Energiepolitisches Arbeitsprogramm und Maßnahmenplan 2016 zum European Energy Award 23. Antrag 2016/0047 Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. Auslobung einer Belohnung für sachdienliche Hinweise zur Aufklärung des Brandanschlages am eheml. Vereinsheim der SG Marl und Belohnung für sachdienliche Hinweise zur Ermittlung der oder die Täter betr. fremdenfeindliche Schmierereien/Hakenkreuze an verschiedenen Gebäuden in der Stadt Marl 24. Berichtsvorlage 2016/0049 Erledigung gefasster Ratsbeschlüsse 25. Beschlussvorlage 2016/0052 Änderungsdienst Bildung einer Lenkungsgruppe Rathaussanierung 26. Beschlussvorlage 2016/0057 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Marl 27. Anfrage 2016/0058 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Unterrichtung der Ein-wohnerinnen bzw. Einwohner über geplante Standorte für Flüchtlingsunterkünfte 28. Anfrage 2016/0059 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte 29. Anfrage 2016/0060 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Brandstiftungen in Marl 30. Antrag 2016/0061 NEUDRUCK Antrag betr. W-LAN in den Flüchtlingsunterkünften 31. Anfrage 2016/0062 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Wohnumfeld und Flüchtlingsunterkünfte 32. Beschlussvorlage 2016/0070 TOP-Nummer ergänzt Anmietung von Räumlichkeiten für die Unterbringung von Asylbegehrenden 33. Berichtsvorlage 2016/0066 Vorlage wird zurückgezogen Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 4. Quartal 2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 34. Beschlussvorlage 2016/0071 TOP-Nummer ergänzt Schließung bzw. Wiederherstellung des Betriebes des Lehrschwimmbeckens Goetheschule 35. Anfragen und Mitteilungen