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23. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 06.04.2017
Tagesordnung: (HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach den jeweiligen TOP-Nummern) Öffentlicher Teil: 1. (00.05.11) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (00.18.50) Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.02.2017 3. (00.19.25) Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes 4. (00.21.00) Beschlussvorlage 2017/0111 Straßenbenennung im Bebauungsplangebiet Nr. 222 (Neubaugebiet ehem. Haardschule) 5.a (00.25.44) Antrag 2017/0114 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Ausschussumbesetzung 5.b Antrag 2017/0114-1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend Ausschussumbesetzung 5.c Antrag 2017/0148 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausschussumbesetzung 5.d Antrag 2017/0149 Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen 6. (00.27.50) Beschlussvorlage 2017/0116 Fortschreibung des Nahverkehrsplans (NVP) für den Kreis Recklinghausen Stellungnahme zum Abstimmungs- und Mitwirkungsverfahrens gemäß § 9 Abs. 1 bis 3 ÖPNVG NRW 6.a Antrag 2017/0142 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Fortschreibung des Nahverkehrsplans (NVP) für den Kreis Recklinghausen (Bezugsvorlage: 2017 / 0116) 7. (00.39.56) Beschlussvorlage 2017/0119 Benennung eines Vertreters der muslimischen Religion für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss 8. (00.40.27) Antrag 2017/0122 Antrag der Fraktion WG Die Grünen betr. Glücksspielstaatsvertrag 8.a Berichtsvorlage 2017/0153 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion WG Die Grünen betr. Glücksspielstaatsvertrag 9. (00.48.52) Beschlussvorlage 2017/0124 Ergänzung der Regelungen für die papierlose Ratsarbeit von Ratsmitgliedern 10. (00.49.11) Beschlussvorlage 2017/0128 Veränderungssperre für die 3. Änderung des Bebauungsplan Nr. 33 für den Bereich Stettiner Straße Beschluss der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 für den Bereich Stettiner Straße 11. (00.49.28) Beschlussvorlage 2017/0129 Veränderungssperre für die 8. Änderung des Bebauungsplan Nr. 38a für den Bereich des festgesetzten Mischgebietes nördlich der Stettiner Straße Beschluss der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich der 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38a für den Bereich des festgesetzten Mischgebietes nördlich der Stettiner Straße 12. (00.49.49) Beschlussvorlage 2017/0130 Besetzung des Planungsbeirat Stadtmitte – Fachbereich Landschaftsarchitektur 13. (00.51.41) Beschlussvorlage 2017/0131 Übernahme eines Stammkapitalanteils der Grimme-Institut Gesellschaft für Medien, Bildung und Kultur mbH 14. (01.03.59) Antrag 2017/0134 Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Integrationsarbeit 14.a Antrag 2017/0154 Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 14 betreffend Wiederbesetzung der Stelle eines/einer Integrationsbeauftragten 15. (01.22.30) Antrag 2017/0135 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Neuorganisation des Verwaltungsaufbaus 16. (01.28.44) Antrag 2017/0136 Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl und des Ratsmitglieds Dechert betr. postalische Zusendung der Unterlagen 17. (01.30.57) Beschlussvorlage 2017/0137 Bestellung weiterer stimmberechtigter Mitglieder für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss für die Ratsperiode 2014/2020 18. (01.31.53) Anfrage 2017/0138 Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Barrierefreiheit von Wahlen 19. (01.32.23) Berichtsvorlage 2017/0141 Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes 2017; Ankündigung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre für das Haushaltsjahr 2017 durch den Bürgermeister 20. (01.32.44) Berichtsvorlage 2017/0143 Erledigung gefasster Ratsbeschlüsse 21. (01.32.58) Antrag 2017/0147 Antrag der CDU-Fraktion betr. Kosten für die Regelunterbringung von Geflüchteten 22. (02.01.15) Anfrage 2017/0150 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Verzögerung Rathaussanierung 23. (02.04.04) Antrag 2017/0151 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie (IDAHO) 24. (02.22.05) Antrag 2017/0152 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Teilnahme an der „Demokratietour 2017 27. (02.35.47) Beschlussvorlage 2016/0425 Anschaffung eines Elektroautos für den Zentralen Betriebshof hier: Förderung aus Mitteln des Energiefonds 28. (02.36.14) Beschlussvorlage 2017/0009 Bereitstellung von Mitteln aus dem Energiefonds zur Durchführung und Projektbegleitung von Öko-Profit-Zertifizierungsmaßnahmen 25. (02.36.34) Anfragen und Mitteilungen