Jung & Naiv

Werde ein Naivling ► http://bit.ly/1A3Gt6E Bundesregierung für Desinteressierte ▼ BPK vom 21. Oktober 2015 (Komplettes Transkript: http://www.jungundnaiv.de/?p=275 Als Podcast http://bit.ly/1W66jML) Naive Fragen/Themenübersicht: Steinmeiers Reise gen Iran & Saudi Arabien - Herr Schäfer, welche Menschenrechtsverletzungen, welche Menschenrechtsfragen hat der Außenminister im Iran angesprochen, welche hat er in Saudi-Arabien angesprochen, und was war die Reaktion der jeweiligen Counterparts? (35:08 min) - Die Frage war: Welche konkreten Menschenrechtsverletzungen wurden angesprochen? Sie haben gerade von „geeigneten Personen“ gesprochen: Wer sind diese geeigneten Personen? Hat der Außenminister die Saudis einmal gefragt, warum sie so wenige Flüchtlinge aufnehmen? (36:05 min) - Herr Schäfer, ich hatte eben die Frage nach der Aufnahme von Flüchtlingen durch Saudi-Arabien gestellt. Hat man sich darüber ausgetauscht, warum Saudi-Arabien fast gar keine Flüchtlinge aufnimmt? Hat der Außenminister diesbezüglich Wünsche geäußert, und was haben die Saudis dazu gesagt? (40:40 min) - Fordert die Bundesregierung von Saudi-Arabien und den Golf-Staaten, dass diese die Genfer Flüchtlingskonvention unterschreiben? (43:50 min) Deutsche Waffenexporte - Kontrolle ist ja schön und gut, aber was passiert, wenn die Kontrolleure feststellen: „Oh, die Waffen sind gar nicht mehr da“? (48:37 min) - Herr Dünow, zu diesem Zettel, den die Staaten unterschreiben müssen: Sie sagten unter anderem, dass die Staaten die Waffen, die sie kaufen, nicht an andere Staaten weitergeben dürfen. Nehmen wir als Beispiel einmal Saudi-Arabien: Wie ist es, wenn die Saudis diese Waffen nicht an einen Staat, sondern an Rebellengruppen, die sie unterstützen, weitergeben. Darf Saudi-Arabien so etwas? (50:35 min) - Herr Schäfer, führt Saudi-Arabien gerade Krieg im Jemen? Findet die Bundesregierung es schlimm, dass sie das mit deutschen Waffen tut? - Sie haben gerade die humanitäre Lage angesprochen. Finden Sie es nicht grotesk, dass Deutschland auf der einen Seite etwas tun will und hilft, auf der anderen Seite aber gleichzeitig dafür sorgt, dass es so eine humanitäre Lage gibt, da Saudi-Arabien deutsche Waffen bekommt, mit denen es dann Krieg im Jemen führt? (52:57 min) Afghanistan-Strategie (ab 1:04:50 min) - Ich habe eine Frage an Herrn Schäfer zu Afghanistan: Wird die Strategie der Bundesregierung und ihrer Partner in Afghanistan in den kommenden Jahren eigentlich dieselbe sein wie in den vergangenen 14 Jahren? Falls nicht: Was soll anders laufen? - Es muss ja einen Grund haben, warum die Bundeswehr und die Partner seit 14 Jahren da sind. Es gab ja immer wieder die Feststellung, dass die Strategie, der Plan nicht funktioniert hat. Irgendwann muss man seinen Plan ja einmal ändern, damit sich das Ergebnis vielleicht nach den Wünschen ändert. G7 in Elmau (ab 1:17:50 min) - Wie hoch sind die Kosten des G7-Gipfels in Elmau gewesen? Wissen Sie das mittlerweile? - Das heißt, das können Sie nachreichen. Das andere können Sie nicht vor Ablauf des Jahres sagen? In der letzten BPK, in der ich das gefragt habe, haben Sie gesagt: auf jeden Fall dieses Jahr noch. Bitte unterstützt unsere Arbeit finanziell: Tilo Jung IBAN: DE36700222000072410386 BIC: FDDODEMMXXX Verwendungszweck: BPK PayPal: www.paypal.me/JungNaiv Kein naives Video mehr verpassen: Abonniert diesen Youtube-Kanal. Folgt uns auf Facebook & bringt euch ein!