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32. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 17.05.2018
Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. (10:37) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (36:00) Niederschrift der letzten Sitzung vom 15.03.2018 3. (37:37) Antrag 2018/0021 Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft betr. Änderung der Vergaberichtlinien 3.a (37:37) Berichtsvorlage 2018/0119 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen Marl betr. Änderung der Vergaberichtlinien 4. (39:52) Beschlussvorlage 2018/0022 Bereitstellung von Mitteln aus dem Energiefonds zur Durchführung und Projektbegleitung von ÖKO-Profit-Zertifizierungsmaßnahmen 5. (41:22) Beschlussvorlage 2018/0049 Stadtradeln 2018 - Radeln für ein gutes Klima, eine Kampagne des Klima-Bündnisses 6. (47:23) Beschlussvorlage 2018/0083 Bereitstellung von Finanzmitteln aus dem Energiefonds zur Beantragung von Fördermitteln aus dem Förderprogramm „KommunalerKlimaschutz.NRW“ (EFRE) für die Maßnahmen: - Erneuerung des Geh- und Radwegebelags an der Bahnhofstraße als Maßnahme der klimafreundlichen Mobilität - Projektkoordination zur Umsetzung der inhaltlichen Schwerpunkte des Förderprogramms 7. (47:51) Antrag 2018/0088 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr. Bergehalde Gate.Ruhr 8. (49:48) Antrag 2018/0089 Antrag der CDU Fraktion betr. Baumkataster, Baumbestandsentwicklungspläne 9. (01:07:18) Antrag 2018/0091 Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen betr. Feuerwehrzuständigkeit Halde Brinkfortsheide 9.a (01:07:18) Berichtsvorlage 2018/0101 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr. Feuerwehrzuständigkeit Halde Brinkfortsheide 10. (01:07:42) Berichtsvorlage 2018/0103 Stellungnahme der Verwaltung zum gemeinsamen Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen, der SPD-Fraktion sowie der CDU-Fraktion e. V. betr. Halde Brinkfortsheide - Erweiterung 10.a (01:07:42) Antrag 2018/0160 Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen zu TOP 10 Berichtsvorlage 2018/0103 11. (01:29:30) Antrag 2018/0093 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr. Paul Bocuse 12. (01:32:27) Beschlussvorlage 2018/0100 Wasserversorgungskonzept der Stadt Marl; – Erste Aufstellung für die Jahre 2018 bis 2023 – 13. (01:32:42) Beschlussvorlage 2018/0107 Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von Delegierten 14. (01:33:36) Beschlussvorlage 2018/0108 Erweiterung des Klimaschutzkonzeptes in der Fassung von 2013 Maßnahme zur Einbindung von Unternehmen als Beitrag zur Umsetzung der kommunalen Klimaschutz- und Klimaanpassungsziele 15. (01:34:37) Antrag 2018/0112 Antrag der CDU-Fraktion betr. Einrichtung von Generationenparkplätzen 16. (01:39:19) Antrag 2018/0113 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Schadstoffe im Rathaus 17. (01:39:58) Antrag 2018/0114 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Plusenergie-Grundschule (Goetheschule) 18. (01:40:22) Beschlussvorlage 2018/0125 ChemSite e.V. Vereinsgründung 19. (01:40:42) Beschlussvorlage 2018/0134 Bebauungsplan 224 Ehemaliges Jahnstadion und Waldschule Verkleinerung des Plangebietes und erneute Offenlage 19.a (01:40:42) Antrag 2018/0143 Zusatzantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Bebauungsplan Jahnstadion und Waldschule 20. (02:19:00) Antrag 2018/0135 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausschussbesetzung 20.a (02:19:00) Antrag 2018/0152 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Ausschussumbesetzung 21. (02:21:58) Berichtsvorlage 2018/0139 Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 1. Quartal 2018 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 22. (02:22:15) Berichtsvorlage 2018/0140 Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz, Controllingbericht der Stadt Marl zum Stand 15.04.2018 23. (02:22:30) Berichtsvorlage 2018/0141 Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes 2018; Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre für das Haushaltsjahr 2018 durch den Bürgermeister; Unterrichtung des Rates gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung NRW 24. (02:22:47) Antrag 2018/0144 Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Angebot an stationären und Kurzzeit-Pflegeplätzen 25. (02:34:58) Anfrage 2018/0145 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Belegungsstopp für das größte Seniorenzentrum der AWO 26. (02:37:03) Beschlussvorlage 2018/0146 Jahresabschluss der Stadt Marl zum 31.12.2017 27. (02:37:21) Antrag 2018/0147 Antrag der CDU Fraktion betr. Verkehrs- und Lärmsituation an der B225 27.a (02:37:21) Antrag 2018/0158 Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum TOP 27 Sitzungsvorlage Nr. 2018/0147 – Antrag der CDU-Fraktion betr. Verkehrs- und Lärmsituation an der B 225 28. (02:58:47) Antrag 2018/0154 Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. Demokratische Beteiligung der Kreisstädte beim Kreishausneubau in Recklinghausen 29. (03:27:25) Antrag 2018/0155 Antrag der CDU-Fraktion und SPD-Fraktion betr. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Marl 29.a (03:27:25) Berichtsvorlage 2018/0156 Stellungnahme der Verwaltung zum gemeinsamen Antrag der SPD- und CDU-Fraktion betr. Änderung der Geschäftsordnung 29.b (03:43:37) Beschlussvorlage 2018/0157 Bestellung von sachkundigen Einwohnern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Sport 30. (03:44:53) Anfragen und Mitteilungen