Stadt Marl

Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. (08:35) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (18:22) Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.05.2018 3. (19:09) Verpflichtung neuer Ratsmitglieder 4. (21:23) Berichtsvorlage 2018/0166 Dienstreise des Bürgermeisters 5. (22:14) Antrag 2018/0170 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Wählergemeinschaft die Grünen und der Fraktion Die LINKE betr. Resolution des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Rates der Stadt Marl betreffend gebührenfreie Kindertageseinrichtungen 6. (22:50) Antrag 2018/0190 Antrag der CDU Fraktion, BUM/FDP und Bündnis 90/Die Grünen betr. Satzung über Elternbeiträge und Kinderpflege 7. (23:20) Antrag 2018/0173 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betr. Renaturierung des Sickingmühlenbachs 8. (24:34) Antrag 2018/0174 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion WG Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE betreffend Rechtsgutachten zur Bewertung der Verhinderungsmöglichkeiten einer Deponie auf der Halde Brinkfortsheide Erweiterung 8a. (24:34) Antrag 2018/0235 Änderungsantrag zum gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion WG Die Grünen und Fraktion DIE LINKE betreffend Rechtsgutachten zur Bewertung der Verhinderungsmöglichkeiten einer Deponie auf der Halde Brinkfortsheide Erweiterung 9. (25:45) Antrag 2018/0175 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Kosten der Rathaussanierung öffentlich machen 9.a (25:45) Berichtsvorlage 2018/0186 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Kosten der Rathaussanierung öffentlich machen 10. (40:24) Berichtsvorlage 2018/0180 Kostenrechnung 2017 für die Gebührenhaushalte der Stadtentwässerung ''Schmutzwasser'' und ''Niederschlagswasser'' 11. (40:43) Berichtsvorlage 2018/0181 Kostenrechnung 2017 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung 12. (40:55) Berichtsvorlage 2018/0182 Kostenrechnung 2017 für den Gebührenhaushalt ''Abfallwirtschaft'' 13. (41:07) Beschlussvorlage 2018/0183 Einführung der Wertstoffsammlung (getrennte Sammlung von stoffgleichen Nichtverpackungen - SNVP) im Stadtgebiet der Stadt Marl 14. (42:48) Berichtsvorlage 2018/0185 Umsetzung der Maßnahme C3 des Klimaschutzmaßnahmenplans 15. (43:02) Berichtsvorlage 2018/0188 Kostenrechnung 2017 für die Gebührenhaushalte im Bestattungswesen 16. (44:00) Anfrage 2018/0189 Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betr. Arbeitsplatzentwicklung am Marler Metro Standort 17. (45:02) Antrag 2018/0191 Antrag der CDU Fraktion betr. Bau eines Betriebskindergartens 18. (58:56) Antrag 2018/0194 Antrag der CDU Fraktion betr. Bürgerradwege 19. (01:25:28) Beschlussvorlage 2018/0195 Überarbeitung des Integrierten Handlungskonzeptes Stadtmitte Marl und Neugestaltung des Spielplatzes Merkurstraße / Venusweg 20. (01:26:09) Antrag 2018/0197 Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen 21. (01:27:52) Beschlussvorlage 2018/0221 Bestellung eines weiteren stimmberechtigten Mitgliedes für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss für die Ratsperiode 2014/2020 22. (01:28:14) Beschlussvorlage 2018/0222 Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) für die Ratsperiode 2014/2020 22a. (01:28:40) Beschlussvorlage 2018/0234 Bestellung eines weiteren stimmberechtigten stellvertretenden Mitgliedes für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss für die Ratsperiode 2014/2020 23. (01:29:11) Beschlussvorlage 2018/0227 Bestimmung der Nachfolge im Ausschussvorsitz 24. (01:30:13) Beschlussvorlage 2018/0199 Änderung des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Stellungnahme des Kreises Recklinghausen und der kreisangehörigen Gemeinden 25. (01:31:16) Beschlussvorlage 2018/0205 Änderung Nr. 99 des Flächennutzungsplanes der Stadt Marl (Sickingmühler Straße/Dümmerweg) Entwurfs- und Offenlagebeschluss 26. (01:39:17) Beschlussvorlage 2018/0206 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 225 der Stadt Marl – Kirchlich-kulturelles Gemeindehaus – für den Bereich westlich der Sickingmühler Straße und nördlich des Regenrückhaltebeckens/Dümmerweg Entwurfs- und Offenlagebeschluss 27. (01:45:46) Beschlussvorlage 2018/0207 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38a der Stadt Marl für den Bereich des festgesetzten Mischgebietes nördlich der Stettiner Straße I. Anwendung des beschleunigten Verfahrens gemäß § 13 a BauGB II. Entwurfsbeschluss und Durchführung der öffentlichen Auslegung 28. (01:46:41) Beschlussvorlage 2018/0208 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 der Stadt Marl für den Bereich Stettiner Straße I. Anwendung des beschleunigten Verfahrens gemäß § 13 a BauGB II. Entwurfsbeschluss und Durchführung der öffentlichen Auslegung 29. (01:47:28) Beschlussvorlage 2018/0209 Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 62 der Stadt Marl für den Bereich der Ringerottstraße. I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 62 (Breewiese) II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 30. (01:48:16) Beschlussvorlage 2018/0210 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 243 für den Bereich "ehemaliges Hallenbadgelände" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 243 "ehemaliges Hallenbadgelände" II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 31. (01:48:25) Beschlussvorlage 2018/0217 E-Government bei der Stadt Marl; Beschaffung einer Software für ein verwaltungsweites elektronisches Dokumentenmanagementsystem 32. (01:48:43) Beschlussvorlage 2018/0223 Benennung eines Ersatzvertreters für den Verbandsausschuss des Wasser- und Bodenverbandes Marl – West 33. (01:50:47) Beschlussvorlage 2018/0224 Benennung eines Delegierten für die Verbandsversammlung 2015 – 2020 des Lippeverbandes 34. (01:51:40) Beschlussvorlage 2018/0226 Ersatzbestellung eines Ratsmitgliedes zur Vertretung der Stadt Marl in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Interkommunaler Industriepark Dorsten/Marl" 35. (01:52:22) Beschlussvorlage 2018/0228 Vertretung der Stadt Marl in der Gesellschafterversammlung der Neuen Marler Baugesellschaft mbH 36. (01:54:11) Anfrage 2018/0229 Anfrage der CDU Fraktion betr. Personelle Veränderung 37. (01:55:07) Anfragen und Mitteilungen