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34. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 27.09.2018
Tagesordnung: (HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer) Öffentlicher Teil: 1. (00.06.00) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (00.40.39) Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.07.2018 2.a (00.41.32) Niederschrift der Sondersitzung vom 14.06.2018 3. (00.42.14) Beschlussvorlage 2018/0210 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 243 für den Bereich "ehemaliges Hallenbadgelände" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB I. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 243 "ehemaliges Hallenbadgelände" II. Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 4. (00.49.09) Antrag 2018/0237 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Fachstelle Bürgerbeteiligung 5. (00.58.27) Beschlussvorlage 2018/0294 Rathaussanierung 5.a Antrag 2018/0238 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Rathaus aus der Denkmalliste streichen 5.b Antrag 2018/0302 Antrag der bum/FDP-Fraktion betr. Rat der Stadt Marl beschließt ein Moratorium - eine Denkpause - bezüglich weiterführender Arbeiten / Planungen an den Projekten rund um die Rathaussanierung 6. (02.30.00) Berichtsvorlage 2018/0245 Übersicht über die Projekte der WiN Emscher-Lippe GmbH 7. (02.30.11) Berichtsvorlage 2018/0248 Berichtspflichten nach § 7 Abs. 1 Stärkungspaktgesetz, Controllingbericht der Stadt Marl zum Stand 31.07.2018 8. (02.30.25) Berichtsvorlage 2018/0251 Dienstreisen des Bürgermeisters 9. (02.30.35) Beschlussvorlage 2018/0253 Fortführung der WIN Emscher-Lippe GmbH 10. (02.31.00) Berichtsvorlage 2018/0256 Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 2. Quartal 2018 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 11. (02.31.18) Antrag 2018/0261 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Hallenbad am Badeweiher 12. (02.31.27) Berichtsvorlage 2018/0264 Ergebnis des Vergabeverfahrens zur Durchführung des Quartiersmanagements im Stadtumbau West-Gebiet Stadtmitte Marl 13. (02.33.30) Beschlussvorlage 2018/0265 Neubau der Goetheschule 14. (02.48.57) Beschlussvorlage 2018/0268 Kampagne „Mehr Freiraum für Kinder – ein Gewinn für alle!“ 15. (02.49.24) Beschlussvorlage 2018/0270 Festlegung der Zügigkeiten der Marler weiterführenden Schulen 16. (02.49.44) Berichtsvorlage 2018/0271 Einführung der Wertstoffsammlung hier: Ergänzende Information zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung 17. (02.49.55) Antrag 2018/0272 Antrag der CDU Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen 17.a (02.53.28) Antrag 2018/0305 Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausschuss und Gremienumbesetzung 18. (03.01.12) Berichtsvorlage 2018/0273 Einführung eines webbasierten Bedarfsanzeige - und Anmeldeverfahrens für die Kindertagesstättenbetreuung - Start des Kita-Navigators zum 01.10.2018 19. (03.01.48) Beschlussvorlage 2018/0275 Integriertes Handlungskonzept Stadtmitte Marl hier: Verwaltungsrichtlinie der Stadt Marl für die Vergabe des Budgets aus dem Verfügungsfonds zur Bürgerbeteiligung im Stadtumbau West-Gebiet Stadtmitte Marl 20. (03.02.07) Antrag 2018/0276 Antrag der CDU Fraktion betr. Bürgerbüro auch samstags geöffnet 20.a Berichtsvorlage 2018/0300 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU Fraktion betr. Bürgerbüro auch samstags geöffnet 21. (03.03.23) Berichtsvorlage 2018/0279 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Bau eines Betriebskindergartens 22. (03.03.44) Berichtsvorlage 2018/0280 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion, BUM/FDP und Bündnis 90/Die Grünen betr. Satzung über die Elternbeiträge und Kinderpflege hier: Übernahme der Elternbeiträge durch die Stadt 23. (03.04.10) Beschlussvorlage 2018/0282 19. beschleunigte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7a für den Bereich Glatzer Straße 15-19 I. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB II. Satzungsbeschluss zur 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7a für den Bereich Glatzer Straße 15-19 III. Beschluss der Begründung zur 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7a für den Bereich Glatzer Straße 15-19 24. (03.04.32) Beschlussvorlage 2018/0284 Neuaufstellung der Satzung über die Herstellung und Bereitstellung von Stellplätzen für Personenkraftfahrzeuge und Abstellplätzen für Fahrräder in Marl 25. (03.04.53) Beschlussvorlage 2018/0285 19. beschleunigte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15c für den Bereich Riegestraße/Holbeinstraße in Alt-Marl I. Die Aufstellung der 19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15c wird für den Bereich Riegestraße/Holbeinstraße in Alt-Marl im beschleunigten Verfahren gem. §13 a Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. II. Die Verwaltung der Stadt Marl wird beauftragt, mit dem Investor einen städtebaulichen Vertrag gem. § 11 BauGB (Planungsvereinbarung) zu schließen. III. Der betroffenen Öffentlichkeit wird gem. § 3 Abs. 1 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb der angemessenen Frist gegeben. 26. (03.05.15) Beschlussvorlage 2018/0287 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 141 der Stadt Marl für den Bereich Dümmerweg Entwurfsbeschluss und Durchführung der öffentlichen Auslegung 27. (03.06.29) Berichtsvorlage 2018/0288 Eckdaten zur Haushaltsaufstellung 2019 28. (03.06.59) Beschlussvorlage 2018/0290 10. beschleunigte Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 91 der Stadt Marl für den Bereich Wüllers Weg, Marl-Polsum gem. §13b Baugesetzbuch (BauGB) I. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB II. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB III. Satzungsbeschluss der 10. beschleunigten Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 91 IV. Beschluss der Begründung der 10. beschleunigten Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 91 29. (03.07.24) Beschlussvorlage 2018/0295 Veränderungssperre für die 11. Änderung des Bebauungsplan Nr. 81 für den Bereich Zechenstraße. Beschluss der Veränderungssperre für die festgesetzten Gewerbegebiete im räumlichen Geltungsbereich der 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 81 für den Bereich Zechenstraße. 30. (03.08.33) Beschlussvorlage 2018/0297 Jahresabschluss 2017 der Stadt Marl (Feststellung und Entlastung) 31. (03.11.06) Berichtsvorlage 2018/0299 Erläuterungen zu Straßennamen - Bürgerprojekt „Marler Straßengeschichten“ 32. (03.17.29) Antrag 2018/0298 Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Planung IGA 2027 33. (03.23.11) Anfrage 2018/0301 Anfrage der CDU-Fraktion betr. Schulstandortes Merkelheider Weg 196 33.a Berichtsvorlage 2018/0309 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. Schulstandortes Merkelheider Weg 196 34. (03.24.57) Antrag 2018/0303 Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Die Linke und WG Die Grünen betreffend "Feindesliste" von Neonazis - Sind Marler Bürgerinnen und Bürger betroffen? 35. (03.34.33) Antrag 2018/0304 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, DIE LINKE und WG Die Grünen betr. Ablehnung des Kreishausneubaus durch Bürgermeister und Kreistagsmitglieder 36. (03.34.41) Beschlussvorlage 2018/0307 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes zum 01.11.2018 37. (03.35.18) Beschlussvorlage 2018/0308 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes zum 01.01.2019 38. (03.35.54) Anfragen und Mitteilungen