Stadt Marl

Tagesordnung: (HINWEIS: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkte finden Sie nach der jeweiligen TOP-Nummer) Öffentlicher Teil: 1. 00.11.32 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. 00.17.50 Niederschrift der Sondersitzung vom 11.10.2018 3. 00.17.58 Niederschrift der letzten Sitzung vom 30.10.2018 3.a 00.18.10 Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2018 4. 00.18.20 Beschlussvorlage 2018/0319 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 4.a Beschlussvorlage 2018/0319-1 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019; 1. Änderungsliste 4.a.1 Beschlussvorlage 2018/0319-2 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019; 2. Änderungsliste 4.b Antrag 2018/0366 Antrag der CDU Fraktion, BUM/FDP und Bündnis 90/Die Grünen betr. Satzung über Elternbeiträge und Kinderpflege 4.c Antrag 2018/0383 Antrag der bum/FDP-Fraktion betr. Skulpturenmuseum Glaskasten erhalten, Renovierungskosten senken, Kostenrisiken minimieren und Marshall 66 zurückstellen 4.d Antrag 2018/0396 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, bum/FDP, WG Die Grünen und DIE LINKE. zum TOP 4 Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 5. 02.48.09 Beschlussvorlage 2018/0313 Stellenplan für das Jahr 2019 5.a Beschlussvorlage 2018/0313-1 Stellenplan für das Jahr 2019 - Erster Änderungsdienst 5.b Antrag 2018/0237 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Fachstelle Bürgerbeteiligung 5.c Antrag 2018/0397 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, bum/FDP, WG Die Grünen und DIE LINKE. zum Stellenplan Radwegeplanung 6. 02.53.28 Beschlussvorlage 2018/0247 Erhöhung der Zuwendungen an Fraktionen und Einzelratsmitglieder nach § 56 Abs. 3 GO NRW 7. 02.53.56 Antrag 2018/0311 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Sofortprogramm Wesel-Datteln-Kanal 8. 02.55.26 Beschlussvorlage 2018/0338 Interkommunale Vereinbarung zur Entwicklung von Gewerbe- und Industriestandorten im Kreis Recklinghausen 9. 02.55.42 Beschlussvorlage 2018/0348 Auslaufen der Konzessionsverträge am 31.01.2021, Handlungsoption Rekommunalisierung; hier: Durchführung einer Markterkundung 10. 02.56.50 Beschlussvorlage 2018/0353 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38a der Stadt Marl für den Bereich des festgesetzten Mischgebietes nördlich der Stettiner Straße I. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB II. Satzungsbeschluss zur 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 38a III. Beschluss der Begründung zum Bebauungsplan Nr. 38a 11. 02.57.12 Beschlussvorlage 2018/0357 Regionales Radwegenetz für die Metropole Ruhr 12. 02.57.30 Beschlussvorlage 2018/0358 Auflösung der Projektgesellschaft Industriepark Dorsten/Marl 13. 03.08.47 Antrag 2018/0364 Antrag der CDU Fraktion betr. Bürgerterminal 14. 03.16.32 Antrag 2018/0365 Antrag der CDU Fraktion betr. Müll-Hotspots 15. 03.35.15 Anfrage 2018/0367 Anfrage der CDU Fraktion betr. WLAN in Flüchtlingsunterkünften 15.a Berichtsvorlage 2018/0377 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion betr. WLAN in Flüchtlingsunterkünften 16. 03.35.15 Beschlussvorlage 2018/0368 Grimme-Institut Gesellschaft für Medien, Bildung und Kultur mbH - Aufhebung der Beschlüsse vom 06.04.2017 und Überarbeitung des Gesellschaftsvertrages 17. 03.36.11 Anfrage 2018/0369 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Der Reparaturstau - Tradition des Rates 18. 03.36.40 Anfrage 2018/0370 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Antworten auf Anfragen / Fristen für Protokolle 18.a Berichtsvorlage 2018/0389 Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Antworten auf Anfragen / Fristen für Protokolle 19. 03.36.40 Anfrage 2018/0371 Anfrage der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Baudezernentin: 90,8 Millionen kostet Neubau 20. 03.38.56 Anfragen und Mitteilungen