Technische Aufklärung

Am zweiten Tag in Folge hat eine verkürzte öffentliche Zeugenvernehmung im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss stattgefunden. Das heißt die öffentliche Sitzung endete schon deutlich vor Mitternacht, was in letzter Zeit eher eine Seltenheit war (und es wurde nicht einmal eine eingestufte Sitzung angehängt).

Diesmal eine verhältnismäßig leere Besuchertribüne (so leer war’s aber nur in der Pause)

Nun aber zum Inhalt des heutigen Sitzungstages: Die erste Zeugin war Frau Renate Leistner-Rocca, die als leitende Regierungsdirektorin im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) tätig ist. Von 2002 bis 2013 arbeitete sie dort im Sicherheitsreferat, was bis zu deren Auflösung für die Zusammenarbeit mit der BND-Tarneinrichtung ‚Hauptstelle für Befragungswesen‘ (HBW) zuständig war. Die HBW hat Asylbewerber in Deutschland befragt, um Informationen über die Zustände in deren Herkunftsländern zu erlangen. In Folge 15 und 17 haben wir über die ehemalige Leiterin der HBW, Frau K., berichtet.

Der zweite Zeuge, Albert Karl, ist schon mehrfach zwischen Bundesnachrichtendienst und dem Bundeskanzleramt hin- und hergewechselt (letzteres ist für die Fach- und Dienstaufsicht des BND zuständig). Derzeit leitet er das Referat 603 im Kanzleramt, das unter anderem für Proliferation (Waffenverbreitung) und Cybersicherheit zuständig ist.

27.11.2015 24 Minuten zu hören:

• Jonas Schönfelder
  • Twitter
  • Facebook
  • Webseite
  • PayPal
  • Auphonic Credits
  • Thomann Wunschliste
  • Amazon Wunschzettel
• Anna Biselli
  • Profil auf Netzpolitik.org
  • Twitter
• Stella Schiffczyk
  • Twitter
  • Webseite
• Cbass
  • E-Mail
  • Twitter
  • Amazon Wunschliste

Links:

• Netzpolitik.org: Live-Blog zu dieser Sitzung
• Wikipedia: Hauptstelle für Befragungswesen
• Organisationsplan des Bundeskanzleramtes
• Der 1. Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
• Sitzungskalender des Bundestages
• Technische Aufklärung auf Twitter