Wir setzen uns in die öffentlichen Sitzungen des deutschen Geheimdienst-Untersuchungsausschusses (#nsaua) und fassen anschließend das Geschehene und die neuen Erkenntnisse für euch zusammen.
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TA006 - Öffentliche Sitzung am 02.07.2015
In Folge 6 geht es um die öffentliche Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses am 02. Juli 2015.
Diesmal wurden als Zeugen geladen:
Günter Heiß
Er ist Leiter der Abteilung 6 im Bundeskanzleramt und übt damit die Fachaufsicht über den deutschen Auslandsgeheimdienst BND aus und koordiniert die deutschen Geheimdienste BND, MAD und Bundesamt für Verfassungsschutz. Heiß war Präsident des Verfassungsschutzes Niedersachsen.
Ronald Pofalla
Im Kabinett Merkel II war er vom 28. Oktober 2009 bis 17. Dezember 2013 Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes. Am 13. Dezember 2013 wurde sein bevorstehender Rückzug aus allen politischen Ämtern bekannt. Pofalla arbeitet seit dem 1. Januar 2015 als Generalbevollmächtigter für politische und internationale Beziehungen der Deutschen Bahn.
Zu hören sind wieder Statements der Auschussmitglieder vor der Presse sowie unsere Auswertungen. Diese gibt es diesmal gleich in mehren Gesprächsrunden. Wieder mit dabei sind die Journalisten Andre Meister und Daniel Lücking.
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Links
- Live-Blog zu dieser Sitzung auf Netzpolitik.org
- Stella Schiffczyks Zeichnungen der Zeugen
- Livebericht zur heutigen Sitzung von Daniel Lücking
- Der Untersuchungsausschuss auf bundestag.de
- Sitzungskalender des Bundestages
- Technische Aufklärung auf Twitter