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38. Sitzung des Rates der Stadt Marl vom 14.02.2019
Hinweis: Die Startzeiten der einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hinter der jeweiligen TOP-Nummer. Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. (00.08.36) Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. (00.21.52) Niederschrift der letzten Sitzung vom 13.12.2018 3. (00.22.01) Antrag 2019/0001 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Mitgliedschaft der Stadt Marl im Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e.V." 4. (00.24.16) Antrag 2019/0003 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Ausstattung städtischer Gebäude mit QR-Codes 5. Antrag 2019/0006 (verwiesen) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Sonnenschutz an Kindertagesstätten, Schulen und auf Spielplätzen 6. Antrag 2019/0007 (verwiesen) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verkehrsführung Herzlia-Allee 7. (00.25.40) Berichtsvorlage 2019/0010 Kenntnisnahme der gemäß § 83 GO NRW vom Bürgermeister im 3. Quartal 2018 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 8. (00.26.02) Beschlussvorlage 2019/0013 Benennung von Delegierten und Gästen für die 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 9. (00.26.50) Antrag 2019/0016 Antrag der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Silvesterfeuerwerk 2019 10. (00.38.58) Beschlussvorlage 2019/0024 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 141 "Dümmerweg" der Stadt Marl I. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB II. Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 141 III. Beschluss der Begründung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 141 11. (00.39.16) Beschlussvorlage 2019/0027 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 "Stettiner Straße" der Stadt Marl I. Prüfung und Beschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB II. Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 III. Beschluss der Begründung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33 12. (00.39.37) Beschlussvorlage 2019/0028 Maßnahmenbeschluss Erschließung gate.ruhr 13. (01.00.08) Beschlussvorlage 2019/0031 Neuaufstellung des Regionalplanes Ruhr 14. (01.01.14) Beschlussvorlage 2019/0033 Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 198 "Vor den Büschen" Beschluss der Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 198 für den Bereich südlich der Straße "Vor den Büschen" westlich der Straße "Zur Höhe", nördlich der Bahnhofstraße und östlich der Wohnbebauung zwischen Bahnhofstraße und "Vor den Büschen" 15. (01.01.54) Berichtsvorlage 2019/0034 Dienstreise des Bürgermeisters 16. (01.09.45) Berichtsvorlage 2019/0036 Machbarkeitsstudie "gate.ruhr" 17. (01.18.48) Beschlussvorlage 2019/0040 Mitgliedschaft beim vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. 18. (01.20.10) Antrag 2019/0042 Antrag der SPD-Fraktion betreffend Verkehrslärm auf der Sickingmühler Straße 18.a Antrag 2019/0062 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 18 der Ratssitzung "Antrag der SPD-Fraktion betreffend Verkehrslärm auf der Sickingmühler Straße" 19. (01.46.03) Beschlussvorlage 2019/0043 Gate.ruhr - Beschluss - Gründung einer Projektgesellschaft 20. (01.46.15) Anfrage 2019/0047 Anfrage der Fraktion Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Baumfällungen im FFH Gebiet "Die Burg" 20.a Berichtsvorlage 2019/0056 Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Wählergemeinschaft DIE GRÜNEN MARL betr. Baumfällungen im FFH Gebiet "Die Burg" 21. (01.48.10) Antrag 2019/0049 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Wählergemeinschaft Die Grünen betr. Aufnahme von Flüchtlingen 22. (01.45.23) Antrag 2019/0050 Antrag der Fraktion Bürgerliste WIR für Marl betr. Ausschussumbesetzung 22.a Antrag 2019/0055 Antrag der BUM/FDP-Fraktion betr. Ausschussumbesetzung 22.b Antrag 2019/0061 Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen 23. (01.48.49) Berichtsvorlage 2019/0051 Nebeneinkünfte des Bürgermeisters 24. (01.49.02) Berichtsvorlage 2019/0053 Erledigung gefasster Ratsbeschlüsse 25. (01.49.19) Anfragen und Mitteilungen